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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.10.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Elterliche Sorge: Einschränkungen des Sorgerechts zur Vorbereitung der Rückgabe des Kindes an einen Elternteil Leitsatz (amtlich) Ist ein Kind nach längerer Zeit an ein Elternteil zurückzugeben, ist im Interesse des Kindes die Rückgabe mit einem intensiven Umgangsrecht zugunsten des ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.10.2015 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Auf die Beschwerde der Mutter wird der Beschluss des AG Bernau bei Berlin vom 31.1.2013, erlassen am 4.2.2013, abgeändert. Der Umgang des Vaters mit der Minderjährigen A. W., geboren am... Dezember 2000, wird bis zum 30.9.2016 ausgesetzt. Es bleibt bei der erstinstanzlichen Kostenentscheidung. Die ...mehr

Wegweiser Bundesverfassungsgericht vor blauem Himmel
News 09.02.2018 Kindeswohlgefährdung

Wenn das Kindeswohl gefährdet ist, kann den Eltern das Sorgerecht entzogen werden. Bevor eine solche krasse Entscheidung getroffen wird, muss auch im Eilverfahren gründlich geprüft werden, ob das wirklich nötig ist. Einwilligung in vorläufige Fremdbetreuung kann eine Lösung sein. Dass es noch an einer tragfähigen Beziehung des auswärtigen Vaters zu den Kindern fehlt, ist allein noch keine Kindeswohlgefährdung.  mehr

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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.04.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Objektive Kooperationsfähigkeit und "gelebte" Kooperationsbereitschaft als unabdingbare Voraussetzungen für eine gemeinsame elterliche Sorge Verfahrensgang Tenor I. Auf die Beschwerde der Kindesmutter wird der Besch...mehr

Corona Test Set
News 28.10.2021 Fehlende Zuständigkeit der Familiengerichte

Nachdem mehrere Familiengerichte Corona-Maßnahmen von Schulen unter Hinweis auf das Kindeswohl aufgehoben hatten, hat der BGH hierzu einen Beschluss gefasst und entsprechenden Kompetenzen eine Absage erteilt. Fa­mi­li­en­ge­rich­te sind nicht be­fugt, zur Durch­set­zung des Kin­des­wohls An­ord­nun­gen ge­gen­über schu­li­schen Be­hör­den zu er­las­sen. Dies ob­lie­gt al­lein den Ver­wal­tungs­ge­rich­ten.mehr

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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.02.2013 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Dem nicht sorgeberechtigten Kindesvater steht gegen einen Beschluss, durch welchen der Kindesmutter Teilbereiche der elterlichen Sorge entzogen worden sind, die Beschwerdebefugnis zu, weil er nach § 1680 BGB gegebenenfalls sorgeberechtigt werden kann. 2. Eine bestehende Heroinabhängigkeit der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.06.1999 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen. Das Land Nordrhein-Westfalen hat der Beschwerdeführerin die notwendigen Auslagen zu erstatten. T...mehr

Steuer- und Bilanzrecht
News 08.11.2019 Wegweisungs- und Umgangsanordnung

Die Anordnung eines begleiteten Umgangs eines pädophilen Vaters mit seinen Töchtern war rechtmäßig: Aufgrund der Möglichkeit einer Grenzverletzung und der erheblichen Gefahr für das Kindeswohl war Begleitung erforderlich, auch wenn es in der Vergangenheit nicht zu Übergriffen gekommen und die Wahrscheinlich mit 25 % gering war. Der Vater musste auch die Familienwohnung verlassen.mehr

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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.02.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sorgerechtverfahren: Sorgerechtsentziehung setzt eingehende Feststellungen zur Kindeswohlgefährdung voraus Leitsatz (amtlich) An den Entzug der elterlichen Sorge sind auch dann strenge Maßstäbe anzusetzen, wenn eine Trennung des Kinder von den Eltern vorläufig nicht erfolgt bzw. bezweckt ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.10.2011 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) a) Die Regelung in § 18 FamFG ist verfassungskonform dahin auszulegen, dass die Frist zur Nachholung der Begründung der Rechtsbeschwerde nicht zwei Wochen, sondern einen Monat beträgt (im Anschluss an BGHZ 184, 323 = NJW 2008, 3500). b) Zur Beseitigung einer Gefährdung des Kindeswohls (hier: ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.02.2012 4 Wochen testen

[1] Die Rechtsbeschwerdeführerin (im Folgenden: Mutter) wendet sich gegen die teilweise Entziehung des Sorgerechts für ihre im Mai 2000 geborene Tochter. [2] Die nicht miteinander verheirateten Eltern, die zunächst mit dem Kind zusammengelebt hatten, trennten sich im April 2009. Das Kind blieb im Haushalt der Mutter, ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.08.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Nichtannahmebeschluss: Verfassungsrechtliche Anforderungen an fachgerichtliche Entscheidungen gem § 1632 Abs 4 BGB über den Wechsel der Pflegestelle eines Kindes. hier: erfolglose Verfassungsbeschwerde der Pflegeeltern eines Kindes mit besonderem Förderbedarf gegen dessen Wechsel in eine ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.10.2023 4 Wochen testen

Gründe: [1] Die Verfassungsbeschwerde betrifft den Wechsel eines Kindes von einer Pflegefamilie in eine andere Pflegefamilie. I. [2] 1. Die beschwerdeführenden Eheleute waren die Dauerpflegeeltern eines im September 2018 geborenen Kindes. Aufgrund der Suchtmittelabhängigkeit seiner leiblichen Mutter musste es nach der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.06.2018 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor 1. Die Beschwerde der Pflegemutter gegen den Beschluss des Amtsgerichts Hamburg-Bergedorf - Familiengericht - vom 03.04.2018, Az. 415b F 99/17, wird zurückgewiesen. 2. Von einer Erhebung der Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens wird abgesehen. Die außergerichtlichen Kosten des ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.02.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung von Art 2 Abs 1 GG sowie von Art 2 Abs 1 GG iVm Art 6 Abs 2 S 2 GG (Wächteramt des Staates) durch Beendigung der Fremdunterbringung eines Kindes ohne hinreichende Gefahrenprognose trotz Anhaltspunkten für Kindeswohlgefährdung bei Rückkehr des ...mehr