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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.01.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Prozesskostenhilfe für Klage auf Zahlung nachehelichen Unterhalts. Bedürftigkeit bei vorhandenen Vermögenswerten. Erwerbsobliegenheit der Unterhalt begehrenden Partei Leitsatz (redaktionell) 1. Eine Vermögensbildung zu Lasten der Allgemeinheit in der Weise, dass sich eine Partei ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.04.2005 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Augsburg vom 08.07.2004 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Zwischen den Beteiligten sind Leistungen zur Teilhabe streitig. Der 1966 geborene Kläger ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.02.2025 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht oder bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Unionsbürger. Freizügigkeitsrecht. Aufenthaltsrecht als Arbeitnehmer. unionsrechtlicher Arbeitnehmerbegriff. geringfügige Beschäftigung. sozialgerichtliches ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.09.2002 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand Die Klägerin begehrt von der Beklagten Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Die im Jahre 1939 geborene Klägerin hat von 1954 bis 1957 den Beruf der Wäscheplätterin (Wäsche- und Plätter-H... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.12.2012 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung des Klägers wird Ziff. 1) des am 6.5.2011 verkündeten Urteils des LG Saarbrücken (15 O 72/07) dahingehend abgeändert, dass die Beklagten als Gesamtschuldner verurteilt werden, an den Kläger 9.000 nebst Zinsen i.H.v. 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz hieraus ab dem 11... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.12.2005 4 Wochen testen

ECLI:DE:BAYLSG:2005:1213.L6R590.04.0A I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 28. April 2004 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist der Anspruch des Klägers auf Rente wegen verminderter ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   27.11.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Keine Weiterbildung zum Ergotherapeuten bei nur eingeschränkter körperlicher Eignung für diesen Beruf. Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. Weiterbildungsmaßnahme zum Ergotherapeuten. eingeschränkte körperliche Eignung. Teilförderung von Ausbildungsmaßnahmen Leitsatz (amtlich) 1. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   31.03.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Versicherungspflicht eines selbständig tätigen Lehrers Orientierungssatz 1. Nach § 2 S. 1 Nr. 1 SGB 6 sind versicherungspflichtig selbständig tätige Lehrer und Erzieher, die im Zusammenhang mit ihrer selbständigen Tätigkeit regelmäßig keinen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.09.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende: Lebensversicherung als anrechenbares Vermögen. Verwertbarkeit einer Lebensversicherung. Unwirtschaftlichkeit einer Verwertung in Bezug auf eine Kapitallebensversicherung Orientierungssatz 1. Eine Kapitallebensversicherung ist bei der Prüfung der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.05.2006 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 23. Januar 2003 wird zurückgewiesen. Die Klage wird abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist die Höhe der Arbeitslosenhilfe (Alhi). Der 1950 geborene Kläger, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.10.2006 4 Wochen testen

Die Revision wird nicht zugelassen Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitsverhältnis und Personalgestellung. betriebsbedingte außerordentliche Kündigung eines tariflich ordentlich unkündbaren Arbeitnehmers Leitsatz (redaktionell) 1. Es handelt sich um einen typischen Personalgestellungsvertrag, wenn dessen Zweck eine ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.04.1989 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Der Beruf der Unterrichtsschwester bzw des Unterrichtspflegers ist, bezogen auf den Arbeitsmarkt der gesamten Bundesrepublik einschließlich Berlin (West), auch in den Jahren bis 1988 ein Mangelberuf gewesen und wird dies voraussichtlich noch im Jahre 1990 sein. Fundstellen mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.02.2017 4 Wochen testen

ECLI:DE:LSGHH:2017:0208.L2AL26.16.0A Arbeitslosengeldanspruch bei beruflicher Weiterbildung Anspruchsdauer Zeitraum der Förderung letzter Tag mit Unterrichtsveranstaltungen keine Förderungsfähigkeit bis Prüfung Die Zeit zwischen dem Unterrichtsende und einer etwaigen späteren Prüfung gilt gem § 81 Abs 1 S 2 SGB 3 ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   03.11.1994 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 27. Februar 1992 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. Tatbestand I Die Klägerin begehrt die Gewährung von Rente wegen Erwerbsunf... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.07.1970 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit Orientierungssatz 1. Zu den Beweisfragen, Beweismöglichkeiten und Beweismethoden bei Ermittlung und Konkretisierung des Verhältnisses der Anzahl vorhandener Teilzeitarbeitsplätze zur Zahl der Interessenten für solche Beschäftigungen (75:100). 2. Es ... mehr