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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.05.2017 4 Wochen testen

ECLI:DE:LSGBEBB:2017:0510.L20AS382.15.0A Grundsicherung für Arbeitsuchende Sozialgeld Mehrbedarf wegen Behinderung unter 15jähriges Kind keine volle Erwerbsminderung Beschäftigungsverbot nach JArbSchG 1. Kinder vor Vollendung des 15. Lebensjahres sind nicht erwerbsunfähig iS von § 23 Nr 4 SGB 2. 2. Mehrbedarf für ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.06.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Verweisbarkeit eines ausgebildeten Installateurs mit der Spezialisierung Klempner Gas/Wasser auf die Tätigkeit eines Gerätezusammensetzers in der Metall- und Elektroindustrie Leitsatz ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.05.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Aufhebung und Zurückverweisung an das Sozialgericht. Wesentlicher Verfahrensmangel. Inhalt des Tatbestands und der Entscheidungsgründe. Amtsermittlungspflicht Leitsatz (redaktionell) 1. Eine Aufhebung des Urteils der ersten Instanz und Zurückverweisung des Rechtsstreits an das ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.03.2012 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Zu den Voraussetzungen einer Erwerbsminderungsrente: Das eingeschränkte zeitliche Leistungsvermögen muss auf nicht absehbare Zeit vorliegen. In Anlehnung an die Vorschrift des § 101 Abs 1 SGB VI ist hier von einem Zeitraum von mindestens sechs Monaten auszugehen. 2. Der Versicherte trägt die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.09.1976 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Speyer vom 18. Dezember 1975 wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte hat dem Kläger auch die außergerichtlichen Kosten des Berufungsverfahrens zu erstatten. Tatbestand Mit der zugelassenen Berufung wendet sich die Beklagte gegen ihre ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.02.2011 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Eine wirksam erteilte Vollmacht wird weder durch den Tod des Vollmachtgebers noch durch eine Veränderung in seiner Prozessfähigkeit oder seiner gesetzlichen Vertretung aufgehoben. Tenor I. Es wird festgestellt, dass die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Bayreuth vom 15.11.2004 durch ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.06.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen der teilweisen und vollen Erwerbsminderung Orientierungssatz Teilweise erwerbsgemindert sind Versicherte, die wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande sind, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens sechs Stunden ... mehr

IW 02 2015
Immobilienwirtschaft   02/2015

Kaum Durchblick in der Landschaft der Immobilienverbände. Jede Interessenvereinigung der Branche hat ihre eigene Meinung. Mag die Heterogenität auch erklärbar sein, ihre Vielstimmigkeit stößt immer stärker auf Kritik. mehr

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PM 06 2013
Personalmagazin   06/2013 Kostenpflichtig

Eine neue Studie zeigt, was sich Firmenchefs von HR wünschen. Die Ergebnisse zeigen große Erwartungen, aber auch große Chancen auf. mehr

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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.02.1976 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Anspruchsgrundlage für einen Rückforderungsanspruch von Arbeitgeberbeitragsanteilen ist AVG § 146 Abs 1 (= RVO § 1424 Abs 1). 2. Für die Rückzahlung von Arbeitgeberbeitragsanteilen ist die Einzugsstelle zuständig. 3. Zum Sinn und Zweck des AVG § 113 S 1 (= RVO § 1386 S 1). 4. Arbeitgeber, die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.12.1973 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zweckmäßigkeit der Förderung Orientierungssatz 1. Die Frage, ob eine Förderung unter Berücksichtigung der Lage und Entwicklung des Arbeitsmarkt zweckmäßig erscheint (AFG § 36) kann das Gericht entscheiden (entgegen LSG Hamburg 1972-06-30 VI ARBf 17/71 = Breith 1972, 867-871). Es handelt ... mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    13.06.2026 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Vorschrift ist mit dem Vierten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 24.12.2003 (BGBl. I S. 2954) am 1.1.2005 in Kraft getreten. Seither wurde sie durch das Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch v. 24.3.2011 (BGBl. I S. 453) ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.08.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hildesheim vom 28. Juni 2002 wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten darüber, ob dem Kläger Rente wegen vermind... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.06.1982 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Benennung von Verweisungstätigkeiten bei Ungelernten. rechtliches Gehör Orientierungssatz 1. Bei der Verweisung von Versicherten mit dem bisherigen Beruf des ungelernten Arbeiters bedarf es grundsätzlich keiner konkreten Benennung von Verweisungstätigkeiten Ausnahmsweise besteht jedoch ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.06.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 11.04.2002 aufgehoben und die Klage abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Tatbestand: Die Beteiligten streite... mehr