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Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Höhe der Verletztenrente. abstrakte Schadensbemessung. Neuberechnung des JAV. abgeschlossenes Chemiestudium. Teilzeittätigkeit als Doktorand bzw als wissenschaftliche Hilfskraft im Zeitpunkt des Arbeitsunfalls. Abgrenzung: Berufsausbildung. berufliche ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Befristung. Höchstgrenze. wissenschaftlicher Mitarbeiter. Annexvertrag. Promotion Leitsatz (amtlich) 1. In die Befristungshöchstgrenze nach § 57 c Abs. 2 HRG sind Arbeitsverträge, die nach § 57 b Abs. 2 HRG befristet worden sind, auch dann einzubeziehen, wenn diese Befristung zusätzlich ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Höhe der Verletztenrente. JAV. vorübergehende flexible Teilzeitarbeit. Unbilligkeit gem § 87 SGB 7. Promotion Leitsatz (amtlich) Erleidet eine ursprünglich in Vollzeit beschäftigte Versicherte einen Arbeitsunfall zu einem Zeitpunkt, in welchen wegen der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Befristung des Arbeitsverhältnisses eines wissenschaftlichen Mitarbeiters Leitsatz (amtlich) 1. Die wissenschaftliche Tätigkeit wird geprägt durch selbständige, schöpferische Forschung einschließlich der Vorbereitungsarbeiten. Erforderlich ist die eigene unmittelbare Einflußmöglichkeit ...mehr

Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts München vom 09.06.2004 aufgehoben und die Klage abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Zwischen den Beteiligten ist die Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg) ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Unfallversicherungsschutz. Promotionsstudent. wissenschaftliche Forschung für die Promotion. Erkundung einer Bergwerksgrube zur Entnahme von Wasserproben für die Doktorarbeit. Sturz in einen Schacht. fehlender organisatorischer Verantwortungsbereich der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Aufwendungen für einen Promotionsberater nicht als Betriebsausgaben abziehbar. berufliche Veranlassung einer Promotion Leitsatz (redaktionell) 1. Erzielt die Steuerpflichtige Einkünfte aus selbstständiger Arbeit als Zahnärztin in einer eigenen Praxis, wendet sie sich zur Realierung ihres ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Überschreitung der Höchstbefristungsdauer nach dem Wissenschaftszeitvertragsgesetz. Befristungskontrollklage bei Befristung des Arbeitsvertrages nach Abschluss der Promotion an ausländischer Universität. Unwirksame betriebsbedingte Kündigung bei unzureichenden Darlegungen der ...mehr

Leitsatz (amtlich) Zur Dauer der Waisenrentenberechtigung in Übergangsfällen, in denen Magisterprüfung und Promotion als Studienabschlüsse nebeneinander zur Wahl stehen. Normenkette RVO § 583 Abs 3 S 1, § 631 S 1; HRG § 18 Abs 1 S 4 Halbs 1; HSchulG BY § 70c S 2 Verfahrensgangmehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kindergeld Nachgehend Tenor Der Bescheid vom 25.07.1996 über die Aufhebung der Fortsetzung von Kindergeld für den Sohn J in der Fassung der Einspruchsentscheidung vom 19.08.1996 wird aufgehoben. Die Kosten des Verfahrens trägt der Beklagte. Die Revision wird zugelassen. Beschluß: Der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Befristung zur wissenschaftlichen Weiterbildung an Hochschule Leitsatz (redaktionell) 1. Die Befristung des Arbeitsvertrages mit einem Lektor an einer Universität ist sachlich gerechtfertigt, wenn mit der Begründung des Arbeitsverhältnisses der Zweck verfolgt wird, dem Lektor die ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zusammenschlussvorhaben Tenor 1. Der mit Schreiben vom 12. August 2005 angemeldete Zusammenschluss wird untersagt. 2. Die Gebühr für diese Entscheidung wird unter Anrechnung der gesondert festzusetzenden Gebühr von … Euro für die Anmeldung des Zusammenschlussvorhabens auf festgesetzt und ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kindergeld Tenor 1. Der Aufhebungsbescheid vom 10. Februar 1996 wird aufgehoben. 2. Der Aufhebungs- und Rückforderungsbescheid vom 26. Juli 1996 wird aufgehoben. 3. Die Kosten des Verfahrens trägt der Beklagte. 4. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten darüber, ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Unfallversicherungsschutz. Doktorandenförderplatz. Promotionsarbeit. Auslandsaufenthalt. fehlende organisationsrechtliche Anbindung an deutsche Universität. Wegeunfall Leitsatz (amtlich) Tätigkeiten im Rahmen einer Promotionsarbeit außerhalb des ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Unfallversicherungsschutz für Doktoranden Leitsatz (amtlich) Ein lediger Studierender, der vor Ablegung des Staatsexamens (Medizin) während der Semesterferien in dem Universitätslabor für eine Dissertation experimentell arbeitet, steht auf der anschließenden Heimfahrt in die elterliche ...mehr