237 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Meisterschule" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Auszubildende. abstrakte Förderungsfähigkeit Leitsatz (amtlich) Für den Ausschluss des Anspruchs auf Arbeitslosengeld II nach § 7 Abs 5 SGB 2 kommt es allein auf die Förderfähigkeit der Ausbildung nach dem ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Eine Meisterschule kann jedenfalls dann eine Fachschule iS des § 1259 Abs 1 S 1 Nr 4 Buchst b RVO sein, wenn diese im von der Bundesanstalt für Arbeit herausgegebenen Nachschlagewerk "Einrichtungen zur beruflichen Bildung" aufgeführt ist. 2. Ein Meisterkurs ist auch dann als Ausfallzeit iS des § ...mehr

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Beklagten wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat dem Kläger auch die außergerichtlichen Kosten des Berufungsverfah-rens zu erstatten. Tatbestand Zwischen den Beteiligten besteht Streit darüber, ob der Kläger nach dem Künstlersozialversiche-rungsgesetz (KSVG...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Qualifikationsgruppeneinstufung für vom fremdrentenberechtigten Versicherten in Russland zurückgelegte Beschäftigungszeiten Orientierungssatz 1. § 15 Abs. 1 FRG bestimmt, dass die bei einem nichtdeutschen Träger der gesetzlichen Rentenversicherungen zurückgelegten Beitragszeiten bei dem ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kindergeld. formlose Entziehung Leitsatz (amtlich) Eine "Anzeige" iS von BKGG § 25 Abs 2 Nr 1 kann auch schon vor Beendigung eines Sachverhalts erstattet werden, auf Grund dessen ein Kind zu berücksichtigen ist. Es muß sich aber mindestens aus den Gesamtumständen zweifelsfrei ergeben, ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Annahmeverzug. Leistungsfähigkeit Orientierungssatz Ein Arbeitnehmer ist nicht stets schon dann leistungsunfähig iSv. § 297 BGB, wenn er aus Gründen in seiner Person nicht mehr alle Arbeiten verrichten kann, die zu den vertraglich vereinbarten Tätigkeiten gehören. Ist es dem Arbeitgeber ...mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Regensburg vom 21.02.2002 wird zurückgewiesen. II. Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Der Kläger erlitt am 04.01.1996 bei seiner Tätigkeit als Kraftfahrzeugm...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anforderungen an den Begriff des Tragens eines unternehmerischen Risikos bei der Abgrenzung zwischen selbständiger Tätigkeit und abhängiger Beschäftigung Orientierungssatz 1. Im Gegensatz zur selbständigen Tätigkeit liegt eine abhängige Beschäftigung dann vor, wenn der Arbeitnehmer vom ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Soziales Entschädigungsrecht: Anspruch auf Gewährung von Berufsschadensausgleich. Annahme des Erreichens des Vergleichsberufs. Ermittlung konkreter Unrechtsmaßnahmen des DDR-Systems Leitsatz (amtlich) 1. Für die Annahme des Erreichens des Vergleichsberufs reicht die Wahrscheinlichkeit ...mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Bayreuth vom 14. Oktober 1998 aufgehoben und die Klage gegen den Bescheid vom 25. September 1996 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 1. April 1998 abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten d...mehr

Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung des Klägers und die Anschlussberufung der Beklagten werden die Ziffern I. 1. und 3. des am 22.2.2008 verkündeten Urteils des Landgerichts Saarbrücken - Az.: 12 O 416/05 - unter Zurückweisung der Berufung des Klägers im Übrigen abgeändert und wie folgt neu gefasst: 1....mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben. Umschulungsmaßnahme. Ermessensentscheidung Leitsatz (amtlich) Aus § 33 Abs 4 SGB 9 lässt sich nicht die Verpflichtung des Rentenversicherungsträgers entnehmen, bei der beantragten Umschulung unter allen Umständen die Wahl des Traumberufes zu ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Wegeunfall. innerer Zusammenhang. Straftat. fahrlässige Begehung. Verkehrsunfall. Gefährdung des Straßenverkehrs. allgemeine Straßenverkehrsgefahr Orientierungssatz Eine strafrechtliche Verurteilung nach § 315c Abs 1 Nr 2 Buchst b, Abs 3 Nr 2 StGB schließt einen inneren Zusammenhang ...mehr

Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung des Klägers und die Anschlussberufung der Beklagten werden die Ziffern I.1. und 3. des am 22.2.2008 verkündeten Urteils des LG Saarbrücken - Az.: 12 O 416/05 - unter Zurückweisung der Berufung des Klägers im Übrigen abgeändert und wie folgt neu gefasst: 1. a) Die Beklagte ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz. AVItech. Architekt. Projektant. VEB Fotochemische Werke. Bezug einer Altersrente seit 01. Oktober 1989 Orientierungssatz 1. Eine Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen ...mehr