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Relevanz Datum
Entscheidung aus TVöD Office Professional   15.11.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebliche Altersversorgung. Änderungsvereinbarung. AGB-Kontrolle Leitsatz (redaktionell) Eine vom Arbeitgeber vorformulierte Erklärung des Arbeitnehmers, er sei mit der Einstellung der Erteilung von Direktzusagen der betrieblichen Altersversorung einverstanden, ist wie allgemeine ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.10.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Unwirksamkeit einer Vollmacht wegen fehlender gesetzlicher Vertretungsmacht. Keine Heilungsmöglichkeit einer Kündigung bei fehlender Vollmacht und Zurückweisung. Anwendbarkeit des § 174 BGB im öffentlichen Dienst. Fehlende Anhörung des Personalrats bei Kündigung Leitsatz (redaktionell) ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.11.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Einstellung der Erteilung von Direktzusagen auf beamtenähnliche Versorgung aufgrund schriftlicher Einverständniserklärung. Unbegründete Klage einer Bankangestellten auf Zustimmung zum Abschluss einer Versorgungszusage und Zahlung entsprechender Nettovorteile Leitsatz (redaktionell) 1. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.11.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Einstellung der Erteilung von Direktzusagen auf beamtenähnliche Versorgung aufgrund schriftlicher Einverständniserklärung. Unbegründete Klage einer Bankangestellten auf Zustimmung zum Abschluss einer Versorgungszusage und Zahlung entsprechender Nettovorteile Leitsatz (redaktionell) 1. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.11.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Einstellung der Erteilung von Direktzusagen auf beamtenähnliche Versorgung aufgrund schriftlicher Einverständniserklärung. Unbegründete Klage einer Bankangestellten auf Zustimmung zum Abschluss einer Versorgungszusage und Zahlung entsprechender Nettovorteile Leitsatz (redaktionell) 1. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.11.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebliche Altersversorgung. Änderungsvereinbarung. AGB-Kontrolle Leitsatz (redaktionell) Eine vom Arbeitgeber vorformulierte Erklärung des Arbeitnehmers, er sei mit der Einstellung der Erteilung von Direktzusagen der betrieblichen Altersversorung einverstanden, ist wie allgemeine ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.02.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Einstellung der Erteilung von Direktzusagen auf beamtenähnliche Versorgung aufgrund schriftlicher Einverständniserklärung. Unbegründete Klage einer Bankangestellten auf Zustimmung zum Abschluss einer Versorgungszusage und Zahlung entsprechender Nettovorteile Leitsatz (redaktionell) 1. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.02.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Einstellung der Erteilung von Direktzusagen auf beamtenähnliche Versorgung aufgrund schriftlicher Einverständniserklärung. Unbegründete Klage einer Bankangestellten auf Zustimmung zum Abschluss einer Versorgungszusage und Zahlung entsprechender Nettovorteile Leitsatz (redaktionell) 1. ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   15.11.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebliche Altersversorgung. Änderungsvereinbarung. AGB-Kontrolle. Wegfall der Geschäftsgrundlage. Schadensersatz Leitsatz (redaktionell) Eine vom Arbeitgeber vorformulierte Erklärung des Arbeitnehmers, er sei mit der Einstellung der Erteilung von Direktzusagen der betrieblichen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.02.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Einstellung der Erteilung von Direktzusagen auf beamtenähnliche Versorgung aufgrund schriftlicher Einverständniserklärung. Unbegründete Klage einer Bankangestellten auf Zustimmung zum Abschluss einer Versorgungszusage und Zahlung entsprechender Nettovorteile Leitsatz (redaktionell) 1. ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   15.11.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebliche Altersversorgung. Änderungsvereinbarung. AGB-Kontrolle Leitsatz (redaktionell) Eine vom Arbeitgeber vorformulierte Erklärung des Arbeitnehmers, er sei mit der Einstellung der Erteilung von Direktzusagen der betrieblichen Altersversorung einverstanden, ist wie allgemeine ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.09.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Aufgabenbezogener Auskunftsanspruch der Gesamtschwerbehindertenvertretung gegenüber der Arbeitgeberin nach § 182 Abs. 1 SGB IX. Keine Pflicht zur generellen Übermittlung von Kontaktdaten durch Arbeitgeberin an Gesamtschwerbehindertenvertretung. Konkrete Aufgabe als Kriterium für Umfang ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.05.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Häusliches Arbeitszimmer einer Flugbegleiterin: Verfügbarkeit eines anderen Arbeitsplatzes – Erforderlichkeit des Arbeitszimmers für die Einkünfteerzielung – Geringfügigkeit der beruflichen Arbeitszimmernutzung im Verhältnis zur Gesamtarbeitszeit Leitsatz (redaktionell) Auch wenn einer ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.11.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Einstellung der Erteilung von Direktzusagen auf beamtenähnliche Versorgung aufgrund schriftlicher Einverständniserklärung. Unbegründete Klage einer Bankangestellten auf Zustimmung zum Abschluss einer Versorgungszusage und Zahlung entsprechender Nettovorteile Leitsatz (redaktionell) 1. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.11.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Einstellung der Erteilung von Direktzusagen auf beamtenähnliche Versorgung aufgrund schriftlicher Einverständniserklärung. Unbegründete Klage einer Bankangestellten auf Zustimmung zum Abschluss einer Versorgungszusage und Zahlung entsprechender Nettovorteile Leitsatz (redaktionell) 1. ...mehr