11.558 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Datenschutz" in allen Themenbereichen.

Auch wenn es oft anders wirkt: Künstliche Intelligenz ist nicht wirklich intelligent, sondern sie erscheint nur so. Letztendlich basiert KI auf einem gigantisch großen Wissensschatz und arbeitet mit Mitteln der Statistik und Wahrscheinlichkeit. Zusammenfassend ist KI nicht als Ersatz für menschliche Intuition und ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Verarbeitung personenbezogener Daten: Überlassung im Rahmen der Betriebsprüfung – Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO – Erstreckung auf Art und Weise der Datenverarbeitung durch das FA Leitsatz (redaktionell) Das FA ist nach Art. 15 Abs. 3 DSGVO verpflichtet, dem Steuerpflichtigen eine ...mehr

(1) 1Den bei dem Verantwortlichen oder in dessen Auftrag beschäftigten Personen, die dienstlichen Zugang zu personenbezogenen Daten haben, ist es untersagt, diese Daten zu einem anderen als dem zur jeweiligen Aufgabenerfüllung gehörenden Zweck zu verarbeiten oder unbefugt zu offenbaren (Datengeheimnis). 2Das ...mehr

Mit dem Referentenentwurf für ein Gesetz zur Stärkung eines fairen Umgangs mit Beschäftigtendaten und für mehr Rechtssicherheit für Arbeitgeber und Beschäftigte in der digitalen Arbeitswelt (Beschäftigtendatengesetz – BeschDG) soll dem Umstand Rechnung getragen werden, dass die fortschreitende Digitalisierung die ...mehr

vorläufig nicht rechtskräftig Revision zugelassen durch das FG Entscheidungsstichwort (Thema) Dem Steuerpflichtigen steht grundsätzlich ein Anspruch auf Akteneinsicht im Verwaltungsverfahren zu – Die DSGVO findet auch auf direkte Steuern Anwendung Leitsatz (redaktionell) Aus dem Rechtsstaatsprinzip gemäß Art. 20 Abs. ...mehr

Überblick Aus der DSGVO ergeben sich zahlreiche Verpflichtungen für Unternehmen. Diese Verpflichtungen können folgendermaßen systematisiert werden: Einhaltung der Vorgaben der DSGVO bei der Verarbeitung personenbezogener Daten (Art. 5 DSGVO), Pflichten bei der Auftragsverarbeitung, Informationspflichten bei der ...mehr

Rz. 1 Zum 25.5.2018 wurde § 81a durch Art. 24 des Gesetzes zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften v. 17.7.2017 (BGBl. I S. 2541), mit dem die Vorschriften zum Sozialdatenschutz an die Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der ...mehr

Automatisiertes Fahren Automatisiertes Fahren kann wesentlich zur Verbesserung der Sicherheit und Leichtigkeit des Straßenverkehrs beitragen, einen Beitrag zum Umweltschutz leisten und den Fahrkomfort erhöhen. Daher ist seine technologische Entwicklung aktiv voranzutreiben und wissenschaftlich zu begleiten. Bei Bedarf ...mehr

(1) 1In Begnadigungsverfahren ist die Verarbeitung personenbezogener Daten einschließlich Daten im Sinne von Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/679 zulässig, soweit sie zur Ausübung des Gnadenrechts durch die zuständigen Stellen erforderlich ist. 2Die Datenverarbeitung unterliegt nicht der Kontrolle durch die ...mehr

Rz. 25 Für Versicherte mit einem Leistungsanspruch auf außerklinische Intensivpflege nach § 37c wird mit der Regelung des Abs. 8 mehr Transparenz über die zur Verfügung stehenden Leistungserbringer geschaffen. Um ihnen die Auswahl unter den geeigneten Leistungserbringern im hochspezialisierten Bereich der ...mehr

(1) Das Erheben personenbezogener Daten ist nur zulässig, wenn ihre Kenntnis zur rechtmäßigen Erfüllung der durch Gesetz der erhebenden Stelle zugewiesenen Aufgabe und für den jeweils damit verbundenen Zweck erforderlich ist. (2) 1Personenbezogene Daten sind grundsätzlich bei dem Betroffenen mit seiner Kenntnis zu ...mehr

Rz. 1 Die am 1.1.1997 mit dem UVEG in Kraft getretene Vorschrift wurde mit Wirkung zum 1.7.2001 durch das Sozialgesetzbuch – Neuntes Buch – (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen v. 19.6.2001 (BGBl. I S. 1046) dahingehend geändert , dass der Begriff der Rehaleistungen durch den Begriff der ...mehr

Für das Fachgebiet Bank- und Kapitalmarktrecht sind besondere Kenntnisse nachzuweisen in den Bereichen:mehr

Tenor Die Revisionen des Angeklagten S. K. und der Nebenklägerin R. H. werden verworfen. Der Beschwerdeführer S. K. hat die Kosten seines Rechtsmittels und die den drei Nebenklägern hierdurch entstandenen notwendigen Auslagen zu tragen. Die Beschwerdeführerin R. H. hat die Kosten ihres Rechtsmittels und die den ...mehr

Das Bundesarbeitsgericht hat sich im vergangenen Jahr erstmals näher mit den Voraussetzungen des Auskunfts­anspruchs nach dem Entgelt­transparenz­gesetz befasst und dabei wichti­ge­ Weichen­­stellungen für die Praxis vorgenommen.mehr