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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.11.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsminderungsrente: Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen eines Anspruchs auf Erwerbsminderungsrente. Orientierungssatz Bei der Frage, ob eine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen vorliegt, sind grundsätzlich alle ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.10.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige. Unionsbürgerschaft. Europarechtskonformität. Diskriminierungsverbot. Arbeitslosengeld II keine reine Sozialhilfeleistung. Aufenthalt zum Zweck der Arbeitssuche. Verbindung zum Arbeitsmarkt Leitsatz ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.11.1999 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitserlaubnis. türkischer Staatsangehöriger. Anwendung des Art 6 EWGAssRBes 1/80. Arbeitnehmereigenschaft. regulärer Arbeitsmarkt Orientierungssatz Ein türkischer Staatsangehöriger, der als freiberuflicher Mitarbeiter mit der Durchführung von Beratungs-, Planungs-, Systementwicklungs- ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   10.02.2000 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Assoziierungsabkommen EWG-Türkei. Freizügigkeit von Arbeitnehmern. Zugehörigkeit zum regulären Arbeitsmarkt eines Mitgliedstaats. Ausweisung eines verurteilten türkischen Arbeitnehmers. Ausweisung aus generalpräventiven Gründen Normenkette Art. 6 Abs. 1 des Beschlusses Nr. 1/80 des durch ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.02.1985 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit. Verweisung eines Maurers. offener Arbeitsmarkt. Anzahl der Arbeitsplätze Orientierungssatz Bei der Verweisung eines Facharbeiters (Maurer) kann nicht davon ausgegangen werden, daß der Arbeitsmarkt verschlossen ist, wenn festgestellt würde, daß es in dem für den ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   19.11.2002 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Freizügigkeit der Arbeitnehmer. Erteilung einer beschränkten Aufenthaltsbewilligung auf die Tätigkeit im Rahmen einer Berufsausbildung bei einem bestimmten Arbeitgeber. Ausweisung eines türkischen Staatsangehörigen. Zugehörigkeit zum regulären Arbeitsmarkt eines Mitgliedstaats. Im Rahmen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.04.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ausschluss von Leistungen der Grundsicherung für einen Unionsbürger, dessen Aufenthaltsrecht sich allein aus dem Zweck der Arbeitsuche ergibt Orientierungssatz 1. Nach § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB 2 sind von Leistungen des SGB 2 Ausländer ausgeschlossen, deren Aufenthaltsrecht sich allein ... mehr

Entscheidung aus SGB Office Professional    15.07.2026 4 Wochen testen

ECLI:DE:LSGSN:2026:0715.10AS180.24.00 Grundsicherung für Arbeitsuchende Abänderung bestandskräftiger Entscheidungen über die Ablehnung von Leistungen für einen bestimmten Zeitraum in der Zukunft bzw über die abschließende Festsetzung nach vorläufiger Leistungsbewilligung zuständiges Jobcenter Leistungsberechtigter ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.05.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Einstweiliger Rechtsschutz. Folgenabwägung. Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Unionsbürger. Europarechtskonformität. Glaubhaftmachung der tatsächlichen Arbeitsmarktverbindung Leitsatz (amtlich) 1. Bei derzeit gebotener ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.11.2000 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Das Urteil des Sozialgerichts Dresden vom 28. April 2000 wird abgeändert. Die Klage wird abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Rechtsstreits sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob d... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.06.2013 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen eines Anspruchs auf Erwerbsminderungsrente. Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 14. September 2011 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.06.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf Krankengeld. Gesetzliche Krankenversicherung. Krankengeld. Berufsschutz. Bezug von Arbeitslosengeld über längeren Zeitraum Leitsatz (redaktionell) 1. Bei der Frage, an welcher Tätigkeit die Einsatzfähigkeit des Versicherten zu messen ist, wenn über seine Arbeitsfähig- oder ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   09.02.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld. fiktive Bemessung. Zuordnung zur Qualifikationsgruppe. Beschäftigungsmöglichkeit als Personalleiter. erworbener förmlicher Berufsabschluss. erzielbares Arbeitsentgelt Leitsatz (amtlich) Die Einordnung in die jeweilige Qualifikationsgruppe (§ 132 Abs 2 SGB 3) hängt im ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   30.09.1997 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer. Anspruch auf Verlängerung seiner Aufenthaltserlaubnis im Aufnahmemitgliedstaat. Ausschluss eines Rentenanspruchs. Regulärer Arbeitsmarkt Leitsatz (amtlich) 1. Artikel 6 Absatz 3 des Beschlusses Nr. 1/80 des Assoziationsrates EWG – Türkei ist so ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   26.10.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorabentscheidungsersuchen. Assoziierungsabkommen EWG-Türkei. Freizügigkeit der Arbeitnehmer. Artikel 10 Absatz 1 des Beschlusses Nr. 1/80 des Assoziationsrates. Nichtverlängerung der Aufenthaltsgenehmigung eines türkischen Arbeitnehmers Beteiligte Tenor Artikel 6 Absatz 1 erster ... mehr