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Relevanz Datum
Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.10.2025 4 Wochen testen

Gründe: I. [1] Die Antragstellerin (im Folgenden Kindesmutter) und der Antragsgegner (im folgenden Kindesvater) sind die Eltern der drei betroffenen, derzeit zwölf, neun und sechs Jahre alten Kinder A, B und C. Die Kindeseltern übten die elterliche Sorge zunächst gemeinsam aus, weil die Kinder aus ihrer Ehe ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.02.2019 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Auf die Beschwerde des Amtspflegers wird der Beschluss des Amtsgerichts Leipzig, Familiengericht, vom 16.11.2018, Az.: 354 F 2480/12, wie folgt abgeändert: Das Amt für Jugend, Familie und Bildung der Stadt ... wird als Amtspfleger der Kinder D. R., geboren am ... 2008, und H. ... M., geboren am ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.11.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Elternrechts durch Entzug des Sorgerechts für mehrere Kinder des Beschwerdeführers. Unzureichende fachgerichtliche Darlegungen zum Vorliegen einer Kindeswohlgefährdung bzw zur Eignung der Maßnahme, bereits eingetretene Kindeswohlgefährdungen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.07.2025 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Übertragung der elterlichen Sorge auf einen Elternteil zur alleinigen Ausübung bei häuslicher Gewalt durch den anderen Elternteil trotz Erteilung einer Sorgerechtsvollmacht Leitsatz (amtlich) 1. Vom Kindesvater gegen die Kindesmutter ausgeübte Gewalt kann es gebieten, das Sorgerecht für ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.02.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Adopiton durch genetische Mutter nach Leihmutterschaft Leitsatz (amtlich) Die genetische Mutter kann ihr fremdausgetragenes Kind bereits dann adoptieren, wenn die Adoption dem Kindeswohl dient. Die Inanspruchnahme einer Leihmutterschaft stellt keine gesetzes- oder sittenwidrige ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.07.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Entzug der elterlichen Sorge für fremduntergebrachte Kinder Normenkette BGB §§ 1666, 1666a Nachgehend Tenor Auf die Beschwerde des Kindesvaters wird der angefochtene Beschluss teilweise abgeändert und wie folgt neugefasst: Der Verbleib der Kinder Vorname2 Nachname1, geb. am X...mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2021 4 Wochen testen

(1) 1Jedes Kind hat das Recht auf eine positive Entwicklung und Entfaltung sowie auf das erreichbare Höchstmaß an Gesundheit. 2Es ist das Recht und die besondere Pflicht der Eltern, hierfür Sorge zu tragen. 3Darüber wacht die staatliche Gemeinschaft; sie hat die Aufgabe, Eltern frühzeitig bei der Wahrnehmung ihrer ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.01.2003 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Gegen den Willen der Kindesmutter kann der Vater das gemeinsame Sorgerecht nicht erlangen (unter Berufung auf BGH v. 4.4.2001 – XII ZB 3/00, BGHReport 2001, 497 = MDR 2001, 871 = NJW 2001, 2472) Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des AG Stendal vom 21.11.2002 ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.04.2001 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gemeinsames Sorgerecht nicht miteinander verheirateter Eltern Leitsatz (amtlich) Die Regelung des § 1626 a BGB, nach der das gemeinsame Sorgerecht nicht miteinander verheirateter Eltern die Abgabe übereinstimmender Sorgeerklärungen voraussetzt, ist mit dem Grundgesetz vereinbar. ...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2025 4 Wochen testen

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION –gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 81 Absatz 3,auf Vorschlag der Europäischen Kommission,nach Zuleitung des Entwurfs des Gesetzgebungsakts an die nationalen Parlamente,nach den Stellungnahmen des Europäischen Parlaments ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

Allerdings hat der Senat sein Verdikt der Sittenwidrigkeit nicht auf eine unzulässige Kommerzialisierung des Umgangsrechts ohne Rücksicht auf das Kindeswohl gestützt, wie er dies bei einer Entscheidung im Jahr 1984 getan hatte, bei der es darum ging, dass der Verzicht auf Umgang mit vermögenswerten Gegenleistungen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.10.2018 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Unmaßgeblichkeit des beeinflussten Kindeswillens bei Anordnung des Wechselmodells Normenkette BGB §§ 1684, 1696, 1697 a Verfahrensgang Nachgehend Tenor Die Beschwerde des Antragstellers und Beschwerdeführers gegen den Beschluss des A...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.02.2017 4 Wochen testen

Die Regelung des § 1671 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 BGB dürfte in der Praxis die größte Bedeutung haben. Insbesondere Streitigkeiten über die Zuweisung des Aufenthaltsbestimmungsrechts und die vollständige Auflösung der elterlichen Sorge beschäftigen die Familiengerichte. Zentraler Punkt bei der Prüfung des § 1671 Abs. 1 S. 2 ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.07.2017 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Der Antrag der Antragstellerin auf Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren wird zurückgewiesen. Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Rheinbach vom 30.03.2017 - 6 F 168/16 - wird zurückgewiesen. Die Kosten des ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.07.2024 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Übertragung der Entscheidungsbefugnis über Wahl des Kindergartens und der Schule Normenkette BGB § 1628 S. 1 Verfahrensgang Tenor Die Entscheidung wird abgeändert und wie folgt neu gefasst: Dem Beteiligten zu 4. wird die Entscheidungsbefugnis über den Einschulungszeitpunkt, die A...mehr