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Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 8 Buchst c SGB 7. Doktorand. organisatorischer Verantwortungsbereich der Hochschule. Wegeunfall. sachlicher Zusammenhang. Promotion. keine Registrierung in einer Promovierenden-Datenbank Orientierungssatz Zum ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kindergeld. Berufsausbildung. Ausbildung. Promotion. Studium der Rechtswissenschaft. juristische Staatsprüfung. juristisches Staatsexamen. Hochschulstudium. Doktorand. Hochschullehrer Leitsatz (amtlich) Die Vorbereitung auf die Promotion nach Ablegung der ersten juristischen ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Promotionskosten als Werbungskosten Leitsatz (amtlich) 1. Promotionskosten sind steuerlich in der Regel nicht als Werbungskosten, sondern gemäß § 10 Abs.1 Nr.7 EStG wie Ausbildungskosten zu berücksichtigen. Dies gilt auch dann, wenn die Promotion für das jeweilige Berufsziel erforderlich ...mehr

Leitsatz (amtlich) a) Unter einer "genehmigten" Kapitalanlage i.S.v. Art. 8 des Vertrags vom 24.6.2002 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Thailand über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen ist auch eine Kapitalanlage zu verstehen, die ein Investor der Bundesrepublik ...mehr

Revision aufgehoben, zurückverwiesen. 21.02.2001 5 Sa 935/01 Vergleich 09.11.2001 Verfahrensgang Nachgehend Tenor Auf die Berufung des Klägers vom 24.06.1998 gegen das Urteil des Arbeitsgericht Münster vom 18.06.1998 – 2 Ca 672/98 – wird das Urteil des Arbeitsge...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Steuerrecht. Gemeinsames Mehrwertsteuersystem. Regelung über die Differenzbesteuerung. Anwendungsbereich. Lieferung von zum Zwecke des Wiederverkaufs erworbenen Gebäuden und Baugrundstücken. Steuerpflichtiger, der beim Erwerb der Gebäude nicht zum ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Promotionsbefristung. Freizeitpromotion Leitsatz (amtlich) 1. Die Beschäftigung eines wirtschaftlichen Mitarbeiters dient auch dann im Sinne von § 57 Abs. 2 Nr. 1 HRG der Weiterbildung bzw. der Vorbereitung einer Promotion, wenn ihm u.a. notwendige technische Geräte zur Verfügung ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorbereitung auf eine Promotion als Berufsausbildung i.S. des Kindergeldrechts Leitsatz (NV) Zur Berufsausbildung i.S. des § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a EStG gehört auch die Vorbereitung auf eine Promotion, wenn diese im Anschluß an das Studium ernsthaft und nachhaltig durchgeführt ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Promotionsstudium als Berufsausbildung Leitsatz (NV) Die Vorbereitung auf die Promotion rechnet zur Berufsausbildung i.S. von § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a EStG. Normenkette EStG § 32 Abs. 4 S. 1 Nr. 2 Buchst. a Verfahrensgang Niedersächsisches FG (Urteil vom 26.09.2002; ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Ausbildungsdienstverhältnis (wissenschaftlicher Mitarbeiter) Leitsatz (redaktionell) Die Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter neben einem Promotionsvorhaben stellt kein Ausbildungsdienstverhältnis dar. Normenkette EStG § 32 Abs. 5 S. 1 Nr. 1, Abs. 4 Sätze 2-3, 1 Nr. 2 Tatbestand ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Höhe der Verletztenrente. Neufeststellung des JAV gem § 90 Abs 2 SGB 7. zugrunde zulegendes Arbeitsentgelt. Ausbildungsabschuss: Master und Doktor. Eingruppierung: höherer Dienst. Tätigkeitsmerkmale gem BAT § 22. Mindeststudienzeit. Konkurrenzverhältnis ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Promotionsvorbereitung als Berufsausbildung Leitsatz (NV) Die Vorbereitung auf eine Promotion rechnet regelmäßig zur Berufsausbildung i.S. von § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2a EStG. Dies gilt auch dann, wenn die Promotionsvorbereitung im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses erfolgt. ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Aufwendungen für eine berufsbegleitende Promotion als Werbungskosten. Einkommensteuer 1998 Leitsatz (redaktionell) 1. Aufwendungen für eine berufsbegleitende Promotion können jedenfalls dann Werbungskosten sein, wenn sie –ebenso wie ein Hochschulstudium– für das Berufsziel regelmäßig ...mehr

Verfahrensgang Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landessozialgerichts Berlin vom 16. November 1993 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander auch für das Revisionsverfahren keine außergerichtlichen Kosten zu erstatten. Tatbestand I Der Kläger begehrt Kindergeld für seine im ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Einkommensteuer, Lohnsteuer, Kirchensteuer Leitsatz (amtlich) Der Senat hält daran fest, daß die Kosten der Doktorprüfung (Promotion) allgemein zu den nicht abzugsfähigen Kosten der Lebensführung im Sinne von § 12 Nr. 1 EStG rechnen. Das gilt auch für Stpfl., bei denen der Doktortitel ...mehr