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Relevanz Datum
Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.11.2008 4 Wochen testen

Leitsatz Ein im Jahre 1996 geborenes Kind C lebte seit Juli 2006 bei seinen Großeltern und hatte seither keinen Kontakt mehr zu seinen Eltern. Bei seinen Großeltern lebten auch seine in den Jahren 1989 und 1991 geborenen Halbgeschwister. Die Eltern hatten sich im Jahre 2001 getrennt und waren im Jahre 2002 geschieden ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.01.2022 4 Wochen testen

Tenor Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Amtsgerichts Brandenburg an der Havel vom 09.12.2021 abgeändert. Die Antragsgegnerin wird verpflichtet, das Kind J... T..., geboren am ...2017, mit derzeitigem Aufenthalt in 1... G..., ...straße 50, Wohnungs-Nummer ..., nach Polen zurückzuführen. Der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.01.2020 4 Wochen testen

Tenor I. Auf die Beschwerde der Mutter wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengerichts - Potsdam vom 13. August 2019 in Gestalt des Beschlusses vom 25. September 2019 - 421 F 60/19 - aufgehoben. II. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Gerichtskosten erhoben; außergerichtliche Kosten werden nicht erstattet. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.07.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Amtsgerichtliche Entscheidung bei Anrufung durch Jugendamt wegen Inobhutnahme eines Kindes gegen den Willen der Erziehungsberechtigten; Erforderlichkeit einer Beiordnung Leitsatz (amtlich) 1. Die Entscheidung eines Familiengerichts, die Inobhutnahme eines Kinder zu bestätigen, ist ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.04.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialversicherungspflicht. sozialpädagogische Einzelfallhelferin im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe. Honorarvertrag. Abgrenzung. abhängige Beschäftigung. selbstständige Tätigkeit. Gewährleistungsverantwortung des staatlichen Leistungserbringers für die sachgerechte ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.04.2024 4 Wochen testen

Die Regelung in einem zwischen geschiedenen Ehegatten geschlossenen gerichtlichen Vergleich, welche die Fälligkeit einer ratenweise zu zahlenden Zugewinnausgleichsforderung mit der tatsächlichen Gewährung von Umgang mit den gemeinsamen Kindern verknüpft, ist jedenfalls dann sittenwidrig, wenn sie dazu bestimmt ist, ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.04.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Teilweiser Sorgerechtsentzug bei Verhinderung der Ausübung eines Umgangsrechts Leitsatz (amtlich) Die Umgangskontakte eines Kindes zum nicht sorgeberechtigten Elternteil gehören zum Wohl des Kindes und sind notwendig für die gesunde seelische Entwicklung eines Kindes und zwar in jeder ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.10.2025 4 Wochen testen

Rz. 14 Die Ehescheidung ist keine Veranlassung für eine Sorgerechtsregelung. Es bleibt auch nach Trennung und rechtskräftiger Scheidung der Ehe bei der gemeinsamen elterlichen Sorge für die aus der Ehe hervorgegangenen Kinder, es sei denn, es werden anderslautende gerichtliche Anträge gestellt. Nach § 1671 BGB [12] ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.03.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit. Tätigkeit als Erziehungs- bzw Familienhelfer. Hilfe zur Erziehung nach § 27 SGB 8 und Hilfe für junge Volljährige nach § 41 SGB 8. Möglichkeit der Eigenvorsorge infolge der Höhe des vereinbarten Honorars. abhängige Beschäftigung. selbstständige ...mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2021 4 Wochen testen

1Das Land Sachsen-Anhalt fördert die flächendeckende Erfassung von Fehlbildungen bei Neugeborenen im Rahmen einer Dauerbeobachtung. 2Aufgabe dieser Dauerbeobachtung ist es, Daten zur Häufigkeit angeborener Fehlbildungen zu ermitteln und über einen definierten Zeitraum zu beobachten, die Daten wissenschaftlich zu ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.04.2021 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Für die gerichtliche Überprüfung coronabedingter Maßnahmen der öffentlichen Verwaltung (hier: Maskenpflicht, Distanzgebot, Corona-Testpflicht in Schulen) besteht keine Zuständigkeit der ordentlichen Gerichtsbarkeit. 2. Gerichtliche Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls gegenüber "Dritten" nach ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.06.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erfolgsaussicht im Umgangsrechtsstreit Normenkette FamFG § 76 Abs. 1; ZPO § 114 Tenor Auf die sofortige Beschwerde des Kindesvaters wird der die Verfahrenskostenhilfe versagende Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - S. vom 9. Mai 2018 (Az. ...) abgeändert. Dem Kindesvater wird ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2011 4 Wochen testen

Gem. § 163 Abs. 2 kann auch der mit Gutachtenerstellung beauftragte Sachverständige in das Bemühen um Erreichung einvernehmlicher Lösungen eingebunden werden. Damit autorisiert das FamFG zwar eine bisher schon verbreitet geübte Praxis;[70] diese sieht sich aber auch grundsätzlicher Kritik ausgesetzt.[71] Die ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.05.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld II. Übernahme der Kosten für die Wahrnehmung des Umgangsrechtes mit dem getrennt lebenden Kind. abweichende Erbringung bei unabweisbarem Bedarf. Notwendigkeit und Angemessenheit der Fahr- und Verpflegungskosten. keine vorrangige Bedarfsdeckung durch befristeten Zuschlag. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.10.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung der Meinungsfreiheit durch Verurteilung wegen Beleidigung aufgrund herabwürdigender Äußerungen über einen Familienrichter in einer Dienstaufsichtsbeschwerde. insb zu Reichweite und Grenzen zulässiger Machtkritik. Gegenstandswertfestsetzung ...mehr