1.478 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "E-Commerce" in allen Themenbereichen.

Rz. 112 Für die Inkassodienstleister werden die Informationspflichten künftig nicht mehr in § 11a RDG, sondern in § 13a RDG geregelt sein, während es für die Rechtsanwälte bei der Regelung in § 43d BRAO verbleibt. Inhaltlich gibt es für beide Rechtsdienstleister eine Reihe von zu beachtenden Änderungen bei den ... mehr

Das Verbraucherrecht ist ein sehr weit zu fassender Bereich, der durch die vielen europäischen Vorgaben und die letztlich kontinuierlichen Änderungen im deutschen Recht für den nicht spezialisierten Anwalt schwer überschaubar ist. Diesem Problem stellt sich das Autorenteam und bietet ein kompaktes, nach ... mehr

Zusammenfassung Ein Daumen nach oben hier, ein feiernder Smiley da – Emojis sind aus der digitalen Kommunikation nicht mehr wegzudenken. Immer häufiger werden deshalb Gerichte und Behörden mit der Frage konfrontiert, welche rechtliche Bedeutung einem Emoticon beizumessen ist. Hintergrund Im Jahr 2016 verurteilte das ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die Mietzahlungspflicht Leitsatz (amtlich) 1. Die in den Hessischen Verordnungen zur Bekämpfung des Corona-Virus im Frühjahr 2020 angeordneten Beschränkungen für Einzelhandelsgeschäfte begründen weder einen zur Mietminderung berechtigenden Mangel ... mehr

Rz. 45 Es gehört zu den Aufgaben des Spediteurs, für Industrie und Handel den Transport von Gütern zu organisieren und dadurch Transportkosten und -risiken gering zu halten. Der Spediteur berät seine Kunden in allen Transportfragen, hilft bei der Vorbereitung, beschafft Beförderungsleistungen und organisiert komplexe ... mehr

Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil der 6. Zivilkammer des Landgerichts Potsdam vom 20.10.2020 - Az. 6 O 300/19 - wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens hat der Kläger zu tragen. Dieses Urteil sowie das angefochtene Urteil sind ohne Sicherheitsleistung vorläufig ... mehr

Der Begriff „Internetrecht” mag zwar banal klingen, hat es als Querschnittsmaterie aber in sich. Vom Urheberrecht, über das Wettbewerbsrecht, Domainrecht, Haftungs- und Äußerungsrecht bis zum Fernabsatz- und Datenschutzrecht – das alles und noch einiges mehr wird in der mittlerweile 7. Auflage des Werks von Prof. Dr. ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Mehrwertdienstnummer als Kommunikationsweg im Impressum Leitsatz (amtlich) Der Diensteanbieter wird der sich aus § 5 I Nr. 2 TMG ergebenden Verpflichtung, auf seiner Internetseite neben der E-Mail-Adresse einen effizienten Kommunikationsweg zu eröffnen, dann nicht gerecht, wenn er hierzu ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Begriff des Betriebsübergangs im Sinne von "§ 613a Abs. 1 BGB" Leitsatz (amtlich) 1. Beim Möbeleinzelhandel handelt es sich nicht um einen "betriebsmittelarmen" Betrieb. Dieser wird geprägt durch den Kundenkreis, welcher durch die Geschäftslage, die Betriebsform sowie durch ein ... mehr

Die EU-Kommission hat im September 2020 sog. Explanatory Notes zu dem Digitalpaket, insbesondere zu den ab 1.7.2021 geltenden Regelungen, veröffentlicht.[1] Diese Erläuterungen sind nicht rechtsverbindlich und enthalten lediglich praktische und informelle Hinweise dazu, wie das EU-Recht auf der Grundlage der Ansichten ... mehr

Anleger investieren in Immobilien, die nur im Internet existieren und exotische Namen haben. Mit Grunderwerb hat das allerdings nichts zu tun. Es ist vielmehr ein Vehikel für weitere Geschäfte im "Metaverse", wo Leute wie Mark Zuckerberg das große Geld wittern.mehr

Normenkette BDSG § 29; BGB § 823 Abs. 1, § 1004 Abs. 1; TMG 991; TMG 2 Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Kläger gegen das Urteil des Landgerichts Köln vom 1.2.2017 (28 O 418/16) wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens tragen die Klägerin zu 1) zu 7/11 und der Kläger zu 2) zu 4/11. Das Urteil ist ... mehr

Mit Inkrafttreten zum 1.12.2021 hat das TTDSG hohe Wellen geschlagen, und zwar im Prinzip nur aufgrund einer einzigen Vorschrift: Denn § 25 TTDSG regelt den Umgang mit Cookies & Co., also letztlich das Speichern bzw. Auslesen von Informationen auf und von Nutzer-Endgeräten (z.B. PCs, Notebooks, Tablets, Smartphones). ... mehr

Leitsatz (amtlich) Internationale Zuständigkeit für Klauselkontrolle bei Flugangeboten von und zu deutschen Flughäfen. Verfahrensgang Nachgehend Tenor I. Auf die Berufung der Klägerin wird das am 7.3.2007 verkündete Urteil der 26. Zivilkammer des LG Berlin - 26 O 32... mehr

Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des LG Potsdam vom 10.2.2016 - 2 O 141/15 - einschließlich des zu Grunde liegenden Verfahrens aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das LG Potsdam zurückverwiesen. Die Entscheidung über die Kosten des Rechtsstreits ... mehr