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Leitsatz (amtlich) 1. Nach AFG § 134 Abs 2 S 2 ist der Anspruch auf Alhi nicht ausgeschlossen, solange der Arbeitslose hinsichtlich der Dauer der Arbeitszeit noch eine Beschäftigung unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes ausüben kann. 2. Nach Unterbrechung der Arbeitslosigkeit durch eine Zeit ... mehr

Verfahrensgang Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 17. Oktober 1986 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten des Revisionsverfahrens sind nicht zu erstatten. Tatbestand I Der Kläger begehrt Arbeitslosenhilfe (Alhi). Er ist 1958 geboren, türkischer ... mehr

Aktuelle Entwicklungen am Arbeitsmarkt passen häufig nicht zu den Wünschen der Arbeitnehmer. Gerade junge Menschen, die in den kommenden Jahren in die Arbeitswelt eintreten werden, wünschen sich wieder stärker klare Strukturen und verlässliche Arbeitsverhältnisse. mehr

Der Fachkräftemangel wird teuer: Die Löhne für hochqualifizierte Arbeitskräfte in Deutschland könnten bis 2030 um 16.000 US Dollar (13.658 Euro) pro Kopf steigen. Das zeigt eine neue Studie von Korn Ferry.  Weltweit könnten die Löhne für Fachkräfte um 2,5 Billionen US Dollar ansteigen.   mehr

Grundsätzlich können einem Unterhaltspflichtigen fiktive Einkünfte aus möglicher und zumutbarer Erwerbstätigkeit zugerechnet werden. Das individuelle Besonderheiten und Einschränkungen berücksichtigt werden müssen, konkretisierte das BVerfG kürzlich an mehreren Fällen. mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Benennung einer konkreten Verweisungstätigkeit bei auf den allgemeinen Arbeitsmarkt verweisbaren Versicherten. Erwerbsfähigkeit eines sechs Stunden arbeitstäglich einsatzfähigen Versicherten. Feststellung ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsätzliche Befristung der Rente wegen voller Erwerbsminderung bei Bewilligung der Rente wegen Verschlossenheit des Arbeitsmarktes Orientierungssatz 1. Kann ein Versicherter noch drei Stunden pro Arbeitstag, aber keine sechs Stunden mehr arbeiten, so kommt es zur Beurteilung, ob er ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Ausschluss der Pflicht zur Benennung einer Verweisungstätigkeit bei noch sechsstündigem arbeitstäglichen Leistungsvermögen Orientierungssatz 1. Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung besteht nicht, wenn der Versicherte noch körperlich leichte Tätigkeiten, auch mit weiteren ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Grundsatz des offenen Arbeitsmarktes. Wegefähigkeit. Verweisbarkeit einer Altenpflegehelferin auf den allgemeinen Arbeitsmarkt Orientierungssatz 1. Im Regelfall kann davon ausgegangen werden, dass ein Versicherter, der ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufliche Bildungsmaßnahme. Maßnahmeträger. Verneinung der arbeitsmarktpolitischen Zweckmäßigkeit. Zweckmäßigkeitsprüfung. Klagebefugnis. subjektive Rechtsverletzung. Verfassungsmäßigkeit. Zivilrecht Leitsatz (amtlich) Zum - fehlenden - Anspruch eines Bildungsträgers gegen die ... mehr

Leitsatz (redaktionell) Zum Verhältnis von objektiven und subjektiven Einschränkungen der Verfügbarkeit. 1. Nach arbeitsamtsärztlicher Beurteilung war der Kläger noch in der Lage, 4-5 Stunden täglich eine sitzende Beschäftigung ohne wesentliche Hebe- und Tragearbeit zu verrichten. Das LSG hat die Verfügbarkeit des ... mehr

Verfahrensgang Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 24. November 1994 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückgewiesen. Tatbestand I Streitig ist die Gewährung von Versichertenrente wegen Erwerb... mehr

Leitsatz (amtlich) Psychische Erkrankungen sind erst dann rentenrechtlich relevant, wenn trotz adäquater Behandlung (medikamentös, therapeutisch, ambulant oder stationär) davon auszugehen ist, dass der Versicherte die psychischen Einschränkungen weder aus eigener Kraft noch mit ärztlicher oder therapeutischer Hilfe ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit eines Maurers. verschlossener Arbeitsmarkt Leitsatz (amtlich) Ein Versicherter kann nur auf Arbeitsplätze verwiesen werden, die dem allgemeinen Arbeitsmarkt zugänglich sind. Hierzu zählen nicht die Arbeitsplätze, die ausschliesslich im Wege der innerbetrieblichen ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen Erwerbsminderung. Erwerbsminderung bei flexiblem Pausenbedarf. Anforderungen an die Verweisungstätigkeit bei Beurteilung einer Berufsunfähigkeit Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen eines Anspruchs auf Rente wegen Erwerbsminderung. ... mehr