7.220 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Kindeswohl" in allen Themenbereichen.

Leitsatz (amtlich) Psychosozialer Minderwuchs: Entzug des Sorgerechts und vollständige Trennung des Kindes von seiner Familie. Normenkette BGB §§ 1666, 1666a Verfahrensgang Tenor I. Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des AG St. – FamG – v. 23. 8. 2001 (2 F 490/98) wird zurückgewiesen. II. Die ...mehr

Leitsatz (amtlich) Ein wirksam zurückgenommener Rückführungsantrag nach Art. 12 Abs. 1 HKÜ hat bei späterer erneuter Stellung eines Rückführungsantrages auf den Lauf der Jahresfrist gemäß Art. 12 Abs. 2 HKÜ keine Auswirkung. Nach erfolgter Rücknahme gilt das Verfahren als von Anfang an (ex tunc) nicht anhängig ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Angebote der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen. Bedarf, Vorhaltung von Plätzen in Tageseinrichtungen nach –. Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen. Kinderkrippen, Übernahme von Teilnahmebeiträgen für –. Kindertagesstätten, Inanspruchnahme ...mehr

Leitsatz (amtlich) Zu einer unangemessenen Dauer eines familiengerichtlichen Verfahrens (Kindschaftssache), welches durch das versäumte Anlegen von Doppelakten fünf Monate verzögert wurde, und zur Höhe der Entschädigung, die für diese Verzögerung angemessen ist. Normenkette FamFG § 155; GVG § 198 Tenor Das beklagte ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kosten einer Ersatzvornahme. Beerdigung des Vaters des Klägers Tenor Die Berufung wird zurückgewiesen. Der Beklagte trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Das Urteil ist wegen der Kosten vorläufig vollstreckbar. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Der Vater des Klägers ist ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Steuerfreie Leistungen eines Erziehungsbeistands Leitsatz (amtlich) 1. Ein selbständiger Erziehungsbeistand kann sich für die Steuerfreiheit der von ihm erbrachten Betreuungsleistungen auf Art. 132 Abs. 1 Buchst. h MwStSystRL auch dann berufen, wenn die Kosten für diese Leistungen über ...mehr

Leitsatz (amtlich) a) Kostenpflichtig i.S.d. § 81 Abs. 1 FamFG können nur formell Beteiligte sein, ohne dass es insoweit einer materiellen Beteiligung bedarf. Dem Grundsatz nach kommen daher auch Behörden wie das Jugendamt bei "lediglich" formeller Beteiligung am Umgangsverfahren als Kostenschuldner in Betracht. b) ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Keine Steuerfreiheit von Leistungen eines Rechtsanwalts als Verfahrensbeistand bzw. Verfahrenspfleger. Kleinunternehmerregelung. Anerkennung als Einrichtung mit sozialem Charakter Leitsatz (redaktionell) 1. Tätigkeiten eines Rechtsanwalts als Verfahrensbeistand nach § 158 FamFG, als ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Erforderlichkeit begleiteten Umgangs des Kindes mit dem Vater Normenkette BGB §§ 1684, 1696 Verfahrensgang Tenor I. Die Beschwerde wird zurückgewiesen. II. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Beschwerdeführer auferlegt. III. Der Wert des Beschwerdeverfahrens wird auf 3.000 ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Aufenthaltsrecht eines unverheirateten Elternteils zur Wahrung der familiären Lebensgemeinschaft mit den Kindern Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen eines Aufenthaltsrechts zur ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Nachehelicher Betreuungsunterhalt. Befristung und Begrenzung Leitsatz (redaktionell) Auch bei der Betreuung von drei Kindern, die bei Rechtskraft der Scheidung 17, fast 15 und 12 Jahre alt sind, können kindbezogene Gründe für eine Verlängerung des Betreuungsunterhalts bestehen, wenn der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Wirksamkeit einer Versetzung Leitsatz (amtlich) Der Arbeitnehmer ist nicht verpflichtet einer unbilligen Versetzung an einen anderen Ort vorläufig bis zur rechtskräftigen Entscheidung über die Verbindlichkeit der Versetzung zu befolgen (entgegen BAG 22.02.2012 - 5 AZR 249/11, [...] Rn. ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zulässigkeit des einstweiligen Rechtsschutzes. Fehlen eines förmlichen Antrags bei der Behörde. Asylbewerberleistung. Übernahme der Kosten für die Wahrnehmung des Umgangsrechtes mit dem getrennt lebenden Kind. verfassungskonforme Auslegung. erstattungsfähige Kosten Leitsatz (amtlich) 1. ...mehr

Dr. Birgit Grundmann Dr. Martin Menne FF/Schnitzler: Liebe Frau Dr. Grundmann, lieber Herr Dr. Menne, herzlichen Dank dafür, dass Sie sich zu einem Interview bereitfinden. In den Jahren von 2004 bis 2008 haben Sie beide die Unterhaltsrechtsreform 2008 im Bundesministerium der Justiz ganz maßgeblich mitgestaltet. Wer ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung. Krankenhausabrechnung. Kodierung der Diagnose O99.8 nach ICD-10-GM 2014. Anwendung der Nr 1510m DKR 2014. Komplikationen während der Schwangerschaft. hier: Behandlung eines Non-Hodgkin-Lymphoms der B-Zell-Reihe vom Typ eines diffusen großzelligen B-Zell-Lymphoms ...mehr