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Eine schriftstellerische Tätigkeit liegt nach der Rechtsprechung des BFH[1] vor, wenn eigene Gedanken mit Mitteln der Sprache schriftlich für die Öffentlichkeit niedergelegt werden. Für die Öffentlichkeit bestimmt ist ein Schriftstück regelmäßig dann, wenn der verfasste Text einem aus der Sicht des Autors zahlenmäßig ...mehr

Leitsatz (amtlich) Der Satz „ Heute stehen Ihnen acht Rechtsanwälte für die optimale Vertretung Ihrer Interessen in den verschiedensten Rechtsgebieten zur Verfügung” auf einer Anwalts-Homepage verstößt nicht gegen § 43b BRAO, § 6 BORA. Normenkette BRAO § 43b; BORA § 6 Verfahrensgang Nachgehendmehr

Musterdokument öffnen Zwischen (Name, Adresse Auftraggeber) nachstehend Auftraggeber und (Name Adresse Kanzlei, ggf. vertreten durch Name Sachbearbeiter) nachstehend Auftragnehmer wird in der nachfolgend näher bezeichneten außergerichtlichen Rechtsangelegenheit (Bezeichnung der Angelegenheit) folgende Vergütung ...mehr

Rz. 147 Vergleichbarkeitsanalyse: Für die Bestimmung von Fremdvergleichspreisen ist eine gründliche Untersuchung der internen Geschäftsbeziehungen innerhalb einer Unternehmensgruppe notwendig. Diese umfasst die Bewertung von Lieferungen, Leistungen, Finanzierungen und weiteren transaktionalen Elementen. Die Funktions- ...mehr

Rz. 21 Es empfiehlt sich eine schrittweise Implementierung der Angabe B4. Einen Überblick über die einzelnen Schritte gibt Abb. 2: Abb. 2: Implementierung der Angabe B4 in 3 Schritten Rz. 22 Der 1. Implementierungsschritt beginnt mit der systematischen Klärung, ob das Unternehmen in den Anwendungsbereich der ...mehr

Leitsatz (amtlich) Aus Art. 15 Abs. 1 und 3 DSGVO folgt grundsätzlich kein Anspruch auf Abschriften der Begründungsschreiben samt Anlagen zu Prämienanpassungen in der privaten Krankenversicherung (Anschluss an BGH, Urteil vom 27. September 2023 - IV ZR 177/22, NJW 2023, 3490 Rn. 45 ff.). Normenkette EUV 2016/679 Art. ...mehr

Rz. 80 Die höchstrichterliche Rechtsprechung ist zu finden in den amtlichen Sammlungen der obersten Bundesgerichte, in – allgemeinen oder auf besondere Rechtsgebiete festgelegten – juristischen Zeitschriften, in Kommentaren, Lehrbüchern und elektronischen Datenbanken. Der Anwalt darf sich nicht damit begnügen, die ...mehr

Rz. 797 [Autor/Stand] Der gemeinsame – mithin für alle beteiligten Länder geltende – sog. Meldestandard[2] enthält die Melde- und Sorgfaltspflichten, die dem automatischen Austausch von Informationen über Finanzkonten zugrunde liegen. Der Meldestandard enthält (1) ein Muster[3] für eine Vereinbarung zwischen den ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung. Einwendungen gegen Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit. Ablauf der Frist nach § 275 Abs 1c SGB 5. Beschränkung des Amtsermittlungsgrundsatzes im sozialgerichtlichen Verfahren. Beginn der Ausschlussfrist in atypischen Fällen Leitsatz (amtlich) 1. Nach Ablauf der Frist ...mehr

(1) Die Steuer beträgt für jeden steuerpflichtigen Umsatz 19 Prozent der Bemessungsgrundlage (§§ 10, 11, 25 Abs. 3 und § 25a Abs. 3 und 4). (2) Die Steuer ermäßigt sich auf sieben Prozent für die folgenden Umsätze:mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Unerreichbarkeit eines Auslandszeugen Leitsatz (NV) Behauptet derjenige Beteiligte, der nach Auffassung des Gerichts einen im Ausland ansässigen Zeugen zu stellen hat, dessen Unerreichbarkeit, hat das Gericht den daran von der Gegenseite geäußerten substantiierten Zweifeln nachzugehen. ...mehr

Planung bedeutet technisch gesehen die Erzeugung von Daten mit einem zukünftigen Zeitbezug. Während im Berichtswesen die Daten von der Software aus Datenbanken abgefragt werden, müssen Planungswerkzeuge daher auch ein Zurückschreiben von Daten ermöglichen (Abb. 8). Planungs- und Budgetierungsprozesse benötigen darüber ...mehr

#Hiring – diese Funktion auf der Plattform LinkedIn ist nur ein Beispiel für die zahlreichen Möglichkeiten von Unternehmen auf der Suche nach Mitarbeitern. Wo Arbeitgeber früher häufig die Auswahl aus einer Vielzahl von Arbeitskräften hatten und sich die besten Kandidaten aussuchen konnten, herrscht heute – je nach ...mehr

Die Wiederverkaufspreismethode wird auch als sogenannte "Resale Price Method (RPM)", "Resale Price Minus Method (R-)" oder "Marktpreis-Minus-Methode" bezeichnet.[344] Die Wiederverkaufspreismethode geht von dem Preis aus, zu dem ein Produkt, das von einem verbundenen Unternehmen erworben worden ist, an ein ...mehr

hier: Erkennung der geprüften Softwareversion aus dem maschinellen Meldeverfahren, Einführung des Datensatzes Kommunikation (DSKO) Die Systemuntersuchung im Sinne von § 20 Abs. 4 DEÜV besteht aus der Systemprüfung, den Pilotprüfungen und einer ständigen jährlichen Qualitätssicherung. Sie richtet sich an ...mehr