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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.08.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anordnungsgrund für die vorläufige Zahlung einer Rente wegen Erwerbsminderung. Voraussetzung. sozialgerichtliches Verfahren. Einstweiliger Rechtsschutz. Anordnungsgrund. Vorläufige Zahlung einer Rente. Erwerbsminderung. Anfechtungsklage. Leistungsklage. Beurteilung der Erwerbsminderung ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.08.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Beweisaufnahme. Funktionseinschränkungen. Wegefähigkeit Leitsatz (redaktionell) Ergibt die Beweisaufnahme, dass der Versicherte trotz seiner Gesundheitseinschränkungen noch sechs Stunden pro Tag arbeiten kann, so scheidet die Bewilligung von Rente wegen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.05.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Weitergewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung. testpsychologische Diagnostik. Vorliegen der Voraussetzungen Leitsatz (amtlich) 1. Bei einem Weitergewährungsantrag ist erneut umfassend zu prüfen, ob die Voraussetzungen für die Bewilligung von Rente wegen voller bzw teilweiser ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.07.2010 4 Wochen testen

Tenor I. Der Bescheid vom 30.09.2009 in der Fassung des Widerspruchsbescheids vom 08.02.2010 wird abgeändert. II. Die Beklagte wird verurteilt, den Leistungsfall der vollen Erwerbsminderung auf Zeit auf den 28.02.2010 zu legen und Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Zeit nach den gesetzlichen Vorschriften bis ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.05.2025 4 Wochen testen

ECLI:DE:LSGNRW:2025:0520.L18R314.23.00 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom 22.02.2023 wird zurückgewiesen. Kosten haben die Beteiligten einander auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Im Streit steht die Weitergewährung einer befristet ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   31.01.2002 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Nicht erwerbsmäßige Pflegetätigkeit - Erwerbsunfähigkeit - besondere versicherungsrechtliche Voraussetzungen Leitsatz (amtlich) Eine nach § 3 S 1 Nr 1a SGB 6 versicherte nicht erwerbsmäßige Pflegetätigkeit ist keine Erwerbstätigkeit iS von § 44 Abs 2 SGB 6 (Fassung bis 31.12.2000), die ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   11.04.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialpolitik. Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf. Verbot der Diskriminierung wegen einer Behinderung. Entlassung. Vorliegen einer Behinderung. Fehlzeiten des Arbeitnehmers wegen seiner ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Das Urteil des Sozialgerichts München vom 02.06.1999 und der Bescheid der Beklagten vom 02.02.1996 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 10.06.1996 werden abgeändert. Die Beklagte wird verurteilt, dem Kläger ab 01.01. 1999 Rente wegen Berufsunfähigkeit auf ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.03.2004 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 25. Januar 2002 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist der Anspruch der Klägerin auf Rente wegen verminderter E... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.09.2007 4 Wochen testen

Orientierungssatz Parallelentscheidung zu dem Urteil des LSG Darmstadt vom 3.9.2007 - L 9 AS 50/07, das vollständig dokumentiert ist. Tenor Tatbe... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.09.1997 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts für das Saarland vom 11.12.1996 aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten darüber, ob der Kläger ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.03.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss bei längerer stationärer Unterbringung. Begriff der stationären Einrichtung. Justizvollzugsanstalt. Fiktion der Nichterwerbsfähigkeit. Sozialhilfeanspruch Leitsatz (amtlich) 1. Die Regelung des § 7 Abs 4 SGB 2 ist als gesetzliche ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.05.2004 4 Wochen testen

ECLI:DE:LSGSL:2004:0507.L7RJ33.03.0A Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts für das Saarland vom 22.08.2001 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Beteiligten streiten darüber, ob der Kläger Anspruch auf Rente wegen ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   12.06.1996 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit. Verschlossenheit des Arbeitsmarktes. Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen. Vorlage, Rechtsfortbildung Leitsatz (amtlich) Die Vorlage einer Rechtsfrage durch einen Senat des BSG an den Großen Senat zur Rechtsfortbildung (§ 41 Abs 4 SGG) ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.01.1986 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit. Verweisbarkeit. Zumutbarkeit. Bewertung des Gesundheitszustandes Leitsatz (redaktionell) Zur Berufsfähigkeit eines angelernten Arbeiters (Zugschaffner), der aufgrund seiner Leiden (Nierensteindiathese, leichte Arteriosklerose der großen Arterien, Prostataadenom mit ... mehr