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Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung eines Sicherheitsmitarbeiters im Einkaufszentrum PLAZA in Berlin Leitsatz (amtlich) Zur Eingruppierung eines Sicherheitsmitarbeiters im PLAZA, Frankfurter Allee als Sicherheitsmitarbeiter in Einkaufszentren. Leitsatz (redaktionell) Ein Sicherheitsmitarbeiter in dem ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Umwelt und Schutz der menschlichen Gesundheit. REACH-Verordnung. Besonders besorgniserregende Stoffe, die in Erzeugnissen enthalten sind. Unterrichtungs- und Informationspflicht. Berechnung des Schwellenwerts von 0,1 Massenprozent Normenkette Verordnung ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Zulässigkeit. Begriff ‚nationales Gericht’. Disziplinargericht der Anwaltskammer. Disziplinarermittlungen gegen einen Rechtsanwalt. Entscheidung des Disziplinarbeauftragten, mit der ein Disziplinarvergehen verneint und die Untersuchung eingestellt wird. ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung. Gewährung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Dauer. Nichtigkeit eines Verwaltungsaktes. Grundsatz des rechtlichen Gehörs. Rüge des Handelns von Verantwortlichen. Mobbing. Verfassungsmäßigkeit der Absenkung des Zugangsfaktors für ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. § 7 Abs. 5 StromNEV/GasNEV macht keine Vorgaben für eine bestimmte Methode zur Ermittlung der angemessenen Verzinsung. Daraus folgt aber nicht, dass die Regulierungsbehörde bei der Wahl der Methode einen Beurteilungsspielraum hätte. 2. Mit der Anwendung des Capital Asset Pricing Model (CAPM) ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld II. Unterkunft und Heizung. Zweipersonenhaushalt im Kreis Dithmarschen in Schleswig-Holstein. Angemessenheitsprüfung. Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts. Heranziehung der Wohngeldtabelle wegen Erkenntnisausfalls Leitsatz (amtlich) 1. Die Bestimmung der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Verarbeitung personenbezogener Daten. Unterrichtung der betroffenen Personen. Ausnahmen und Beschränkungen. Übermittlung personenbezogener Steuerdaten durch eine Verwaltungsbehörde eines Mitgliedstaats zwecks Verarbeitung dieser Daten durch eine andere ...mehr

Verfahrensgang Nachgehend Tenor Auf die Berufung der Kläger wird unter Zurückweisung d...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Bußgeldverfahren. Freispruch. Urteilsgründe. Beweiswürdigung. lückenhaft. Darstellungsmangel. Zweifel. Zweifelssatz. Datei. Daten. Datenschutz. Datenbank. Datenerhebung. Datenabfrage. Datenbankabfrage. Datenabruf. Datenabgleich. personenbezogen. befugt. unbefugt. bereichsspezifisch. ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld II. Unterkunft und Heizung. Dreipersonenhaushalt im Kreis Dithmarschen in Schleswig-Holstein. Angemessenheitsprüfung. Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts. Heranziehung der Wohngeldtabelle wegen Erkenntnisausfalls Leitsatz (amtlich) 1. Die Bestimmung der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Einbeziehung eines Praktikantenvertrages in die Zeit eines zuvor befristeten Arbeitsverhältnisses i.S. von § 14 Abs. 2 S. 2 TzBfG Leitsatz (redaktionell) 1. Vorübergehende andere Rechtsverhältnisse wie ein Berufsausbildungsvertrag oder ein Praktikumsverhältnis stehen der sachgrundlosen ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Unfallversicherung Tenor Der Bescheid vom 21.11.1994 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 09.05.1995 wird aufgehoben, und die Beklagte wird verurteilt, dem Kläger unter Anerkennung einer Berufskrankheit nach Nr. 2110 und 2108 der Anlage zur Berufskrankheiten-Verordnung und ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anforderungen an die Berufungsbegründung im Kündigungsschutzprozess Leitsatz (redaktionell) Eine Berufungsbegründung, die sich darin erschöpft, dass das Arbeitsgericht "zu Unrecht" zu dem Ergebnis gelangt sei, die außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses sei wirksam und im ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit. Beurteilung des qualitativen Wertes des bisherigen Berufes und des Verweisungsberufes bei Mischtätigkeiten. Rollerführer/Papierverarbeiter Leitsatz (amtlich) Es ist grundsätzlich unschädlich für den Berufsschutz, wenn der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Tarifgerechte Eingruppierung (Dipl. Ing. (FH));. Zahlungs- und Feststellungsklage Leitsatz (amtlich) Zur Bildung von Arbeitsvorgängen bei einem Systemprogrammierer Zur Auslegung und Ausfüllung des Begriffes „hohe Funktionsvielfalt” i.S.d. Protokollnotiz Nr. 1 zu den Vergütungsgruppen der ...mehr