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Der Eintrittspreis hat sich teilweise erhöht. Für Profis ist die Rendite jedoch meist so hoch, dass das Ticket sich lohnt.mehr

Rettet der BFH den Export?mehr

In der Vergangenheit war die Betriebsprüfung geprägt davon, dass der Prüfer stichprobenartig Einzelbelege angefordert und akribisch geprüft hat.mehr

Die Welt der Berater war lange zweigeteilt. Auf der einen Seite standen die klassischen Unternehmensberater, die fachliche Probleme lösten; auf der anderen die Organisationsentwickler, die die Beteiligung der Mitarbeiter im Blick hatten.mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Hotelportalmarkt (Markt für die Vermittlungsdienstleistungen der Hotelportale) Tenor I. Es wird festgestellt, dass die Bestpreisklauseln, die zwischen der Beteiligten und ihren Hotelpartnern auf der Grundlage von Ziffer 5 a) bis d) und Ziffer 18 Buchstabe i) der seit dem 1. März 2012 ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Fristlose Kündigung aus wichtigem Grund. Illoyales Verhalten und grobe Beleidigungen als Gründe für eine fristlose Kündigung. Abgrenzung zwischen freier Meinungsäußerung und Persönlichkeitsverletzung Dritter. Zwei-Wochen-Frist zum Ausspruch einer fristlosen Kündigung. Erklärung der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kein Vollgas Leitsatz (amtlich) 1. Werden Inhalte einer Internetseite, deren Zugang durch eine Metered Paywall beschränkt ist, auf einer anderen Internetseite wiedergegeben, so kann eine öffentliche Zugänglichmachung i.S.d. § 19a UrhG vorliegen. 2. Textausschnitte mit einem Umfang von ...mehr

Verfahrensgang Nachgehend Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das am 13.07.2016 verkündete Urteil des LG Köln (28 O 7/16) wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Klägerin auferlegt. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % d...mehr

Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Köln vom 06.02.2018 - 33 O 79/17 - wird zurückgewiesen. Der Beklagte trägt die Kosten des Rechtsmittels. Das angefochtene Urteil ist ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Dem Beklagten wird nachgelassen, die ...mehr

Leitsatz (amtlich) Ein nach Art. 1 § 5 Nr. 1 RBerG nicht der Erlaubnis nach Art. 1 § 1 Abs. 1 S. 1 RBerG bedürftiges Geschäft liegt vor, wenn ein Unternehmensberater Hilfestellung bei der Beantragung von Fördermitteln aus einer im Rahmen der betriebswirtschaftlichen Existenzgründerberatung empfohlenen öffentlichen ...mehr

Zusammenfassung Der Digital Services Act verpflichtet Anbieter vieler Online-Dienste zur Einhaltung zahlreicher Sorgfaltspflichten. Verstöße können – ähnlich wie bei der DSGVO – empfindlich geahndet werden. Dieser Beitrag beleuchtet die Überwachung und Durchsetzung der Verordnung in Deutschland. Der Digital Services ...mehr

Zusammenfassung Lohnt sich Suchmaschinenoptimierung für Kanzleien noch? Inzwischen mehren sich die Stimmen, die seine Effizienz bezweifeln: Der Aufwand für ein Top-Ranking steige, die Sichtbarkeit organischer Ergebnisse sinke und das Risiko wachse. Maximilian Justus Müller von Baczko, Senior Manager Strategic ...mehr

Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Antragstellerin gegen das am 14. April 2000 verkündete Urteil der III. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Münster wird zurückgewiesen. Die Antragstellerin trägt die Kosten der Berufung. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Tatbestand Beide Parteien vertreiben bundesweit ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage an den EuGH zur Auslegung der Urheberrechtslinie, der E-Commerce-Richtlinie und der Durchsetzungsrichtlinie: Haftung des Betreibers einer Internetvideoplattform für Urheberrechtsverletzungen der Nutzer. YouTube Leitsatz (amtlich) YouTube I. Das Verfahren wird ausgesetzt. II. Dem ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Schutzfähigkeit des Namensbestandteils „Lebenshilfe” Leitsatz (amtlich) Zwischen dem Namensbestandteil „Lebenshilfe” des Vereins „Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung e.V.” und dem Namen des Vereins „Sucht- und Lebenshilfe e.V.” besteht keine relevante Verwechslungsgefahr. ...mehr