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Thema des Monats: Umnutzungen als Chancemehr

Thema des Monats: 12. Brandenburger Hof-Gesprächmehr

Was ist der Unterschied zwischen klassischem Management und agilem Handeln? Agiles Management bedeutet, kleine, überschaubare Schritte zu realisieren anstatt mit einer aufwändigen Planung das Erreichen von Zielen in einer weiter entfernten Zukunft anzustreben.  Doch was machen Controller, wenn der "Planungshorizont" nur noch zwei bis vier Wochen beträgt?  Die Auswirkungen auf das Controlling stehen im Fokus-Beitrag "Agiles Management: Chance oder Bedrohung für Controller?" in dieser Ausgabe.mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Faserstoffbahn Leitsatz (amtlich) 1. Die Modifikation eines vorbenutzten Gegenstandes, der alle Merkmale eines unabhängigen Schutzanspruchs des Klagegebrauchsmusters verwirklicht, kann auch dann von einem Vorbenutzungsrecht gedeckt sein, wenn der vorbenutzte Gegenstand weitere Merkmale, ...mehr

(1) 1Unterlagen nach § 10 Abs. 2 Satz 2 Nr. 5, Abs. 3 Satz 2 Nr. 4, auch in Verbindung mit § 12 Abs. 2, nach § 12 Abs. 2a Satz 2 Nr. 1 und 4, § 15 Abs.1 Satz 2 Nr. 2 und 4, Abs. 3 Satz 2 Nr. 2, 4 und 5 sind nicht erforderlich, soweit der zuständigen Behörde ausreichende Kenntnisse vorliegen. 2Der Betreiber kann ...mehr

Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Die Rechtsbeschwerde wird nicht zugelassen. Tatbestand I. Der Antragsteller und die Beteiligte streiten im Beschwerdeverfahren weiterhin um die Frage, ob die mit Verfügung der Beteiligten vom 30. August 1994 getroffene Maßnahme betreffend die Umsetzung der mit ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Mehrmalige Befristungen nach dem Beschäftigungsförderungsgesetz Leitsatz (redaktionell) Mehrere befristete Arbeitsverhältnisses nach Art. 1 § 1 BeschFG 1985; Ausschluß der einen Sachgrund für die Befristung erfordernden Tarifbestimmung (hier: Nr. 1 zu Nr. 1 SR 2a MTA der Bundesanstalt ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Werden im Internet kostenpflichtige Angebote unterbreitet, bei denen der durchschnittlich verständige Internetnutzer wegen der Art dieses Angebotes und wegen der weiteren Umstände seiner Präsentation mit einer Kostenpflichtigkeit nicht rechnet (sog. "Kostenfallen"), sind an den erforderlichen ...mehr

Leitsatz (amtlich) Zur Wettbewerbswidrigkeit einer Fernsehwerbung für Sportwetten, deren Veranstalter keine Erlaubnis der zuständigen inländischen Behörde besitzt. § 284 StGB stellt auch nach dem Urteil des BVerfG vom 28.3.2006 (1 BvR 1054/01, CR 2006, 474) eine gesetzliche Vorschrift i.S.d. § 4 Nr. 11 UWG dar, die ...mehr

Am 1.3.2020 ist das Gesetz für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz) in Kraft getreten. Hintergrund des neuen Masernschutzgesetzes ist der Europäische Impfaktionsplan 2015–2020, der eine Strategie zur Eliminierung von Masern und Röteln beinhaltet. Dazu ist erforderlich, dass ...mehr

Der Verwalter-Brief April mit dem Thema "Verwalterbestellung"mehr

Das Thema Nachhaltigkeit wird uns dauerhaft und intensiv beschäftigen wird. Das hat nicht zuletzt der heiße und trockene Sommer in Erinnerung gerufen. Deshalb wurde in dieser Ausgabe wieder einmal Green Controlling als Titelthema herausgestellt.mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Beteiligung im Beschlussverfahren. Zuständigkeit des Konzernbetriebsrats. Antragsauslegung. Mitbestimmungsrecht bei Anmelden und Betreiben einer Facebookseite. Überwachung durch eine technische Einrichtung. Überwachung von Arbeitnehmern durch „Besucher-Beiträge” auf einer Facebookseite ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Feststellung Verfahrensgang Nachgehend Tenor Auf die Berufung wird das Urteil des Arbeitsgerichts Celle vom 13. Dezember 1994 – 2 Ca 441/94E – geändert. Es wird festgestellt, daß der Beklagte verpflichtet ist, der Klägerin seit dem 1....mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Tarifliche Eingruppierung bei gemischten Tätigkeiten im Einzelhandel. Abgrenzung zwischen gewerblicher Tätigkeit und Angestelltentätigkeit bei Verkaufs- und Kassiertätigkeiten sowie in der Bestellabwicklung Leitsatz (amtlich) 1. Verrichtet der Arbeitnehmer teils die Tätigkeit von ...mehr