26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit. Bisheriger Beruf Orientierungssatz 1. Nach ständiger Rechtsprechung des BSG richtet es sich regelmäßig nach der letzten vor Eintritt des Versicherungsfalls in der Bundesrepublik Deutschland ausgeübten versicherungspflichtigen Beschäftigung oder Tätigkeit, welches der ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Bundesagentur für Arbeit. Erstattung eines Aussteuerungsbetrages an den Bund in 2005 ist verfassungsgemäß. Beitragszahler in der Sozialversicherung. grundsätzlich kein Anspruch auf generelle Unterlassung einer bestimmten Verwendung von Beitragsmitteln gegenüber Gesetzgeber Leitsatz ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf Gewährung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben durch den Rentenversicherungsträger Orientierungssatz 1. Versicherte haben die Voraussetzungen für Leistungen zur Teilhabe nach § 10 Abs. 1 SGB 6 u. a. dann erfüllt, wenn deren Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit oder ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Durch Kriegsverletzung vom Keramikmaler zum Verwaltungsangestellten Leitsatz (redaktionell) Der Kläger, dessen kriegsbedingte MdE auf 100 % festgesetzt ist, kann noch ganztägig als Verwaltungsangestellter arbeiten. Normenkette RVO § 1246 Abs. 2 Fassung: 1957-02-23; AVG § 23 Abs. 2 ... mehr

hier: Ausübung einer versicherungspflichtigen Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt neben einer Beschäftigung in einer anerkannten Werkstatt für behinderte Menschen Für die nach § 5 Abs. 1 Nr. 7 SGB V krankenversicherungspflichtigen behinderten Menschen in einer anerkannten Werkstatt für behinderte Menschen ... mehr

Rz. 1 Zum 1.1.2004 wurde mit dem Job-AQTIV-Gesetz v. 10.12.2001 (BGBl. I S. 3443) in § 61 a. F. (jetzt § 51) wieder die Möglichkeit eröffnet, mit berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen u. a. auch auf den nachträglichen Erwerb des Hauptschulabschlusses vorzubereiten. Mit Wirkung zum 1.1.2004 wurde § 61 a. F. außerdem ... mehr

Leitsatz (amtlich) Auf die gehobenen bergbaulichen Tätigkeiten als Lampenwärter, Verwieger, Magazinarbeiter und Maschinenwärter kann ein gelernter Hauer (Facharbeiter) sozial zumutbar nicht mehr verwiesen werden, wenn er nicht mehr wechselschichttauglich ist. Ebenso scheidet die Tätigkeit des Magaziners außerhalb des ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Asylbewerberleistungsberechtigte. befristete Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs 5 AufenthG 2004 -Verfassungsmäßigkeit Orientierungssatz 1. Die differenzierte Abgrenzung des Kreises der Anspruchsberechtigten der verschiedenen ... mehr

Rz. 21 Eine Prüfung des Arbeitsmarktzugangs bei Drittstaatsangehörigen ist nicht erforderlich, sofern diese schon als Angehörige eines berechtigten Unionsbürgers Zugang zum Arbeitsmarkt haben. Rz. 22 Ein Zugang zum Arbeitsmarkt besteht, wenn aus dem Aufenthaltstitel die Erlaubnis zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Darlehensweise Bewilligung von Grundsicherungsleistungen für einen Auszubildenden bei Vorliegen einer besonderen Härte Orientierungssatz 1. Der Leistungsausschluss des § 7 Abs. 5 S. 1 SGB 2 für einen hilfebedürftigen Auszubildenden stellt allein auf die Förderungsfähigkeit der Ausbildung ... mehr

[6] I. Das Berufungsgericht hat zur Begründung seiner in r+s 2021, 361 ff. veröffentlichten Entscheidung unter anderem ausgeführt, der Anspruch der Klägerin gemäß §§ 7, 18 StVG, § 823 BGB i.V.m. § 3 PflVG a.F., §§ 116, 119 SGB X sei nur in geringem Umfang begründet. Für die Jahre 2004 bis 2005 sei ein Anspruch der ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialpolitik. Gleichbehandlung männlicher und weiblicher Arbeitnehmer. Ausnahmen. Maßnahmen zur Förderung der Chancengleichheit für Männer und Frauen. Ministerium, das seinem Personal subventionierte Kindertagesstättenplätze zur Verfügung stellt. Plätze, die außer in Notfällen, die der ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rückzahlung von Ausbildungskosten Leitsatz (amtlich) 1. Die herstellerübergreifend durchgeführte Ausbildung zum zertifizierten Automobilverkäufer ist geeignet, den teilnehmenden Arbeitnehmern auf dem Arbeitsmarkt einen zusätzlichen Nutzen zu verschaffen. 2. Für die Beurteilung, ob eine ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) fristlos. Hauptfürsorgestelle. Kündigung. Ordentlich. Zustimmung Leitsatz (amtlich) 1. Im Rahmen ihrer Ermessensentscheidung bei der beantragten Zustimmung zu einer ordentlichen Kündigung hat die Hauptfürsorgestelle die geltend gemachten Kündigungsgründe unter Berücksichtigung des ... mehr

B.I.1 Allgemeines [1] Im Recht der Sozialversicherung gilt das Entstehungsprinzip. Das bedeutet, dass die Beitragsansprüche der Versicherungsträger dann entstehen, wenn der Anspruch des Arbeitnehmers auf das Arbeitsentgelt entstanden ist. Dies ergibt sich unmittelbar aus § 22 Abs. 1 SGB IV und galt bis zum 31.12.2002 ... mehr