26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung. Berufsunfähigkeit. Alternativtätigkeit. Verweisungsberuf. Beurteilung eines Verweisungsberufs durch Sachverständigen. Merkmale des Verweisungsberufs. Vergleich Fernfahrer - Auslieferungsfahrer im Nahverkehr Leitsatz (amtlich) Der vom Tatrichter ... mehr

Rz. 1 Abs. 1 wurde zum 1.1.2004 redaktionell und zum 1.1.2005 inhaltlich durch das Dritte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2003 (BGBl. I S. 2848) und das Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 24.12.2003 (BGBl. I S. 2954) geändert. Abs. 3 wurde durch das Gesetz zur ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld II. Einkommensberücksichtigung. Absetzung von Beiträgen zur Kfz-Haftpflichtversicherung. Verfassungsmäßigkeit der Ersetzung der Arbeitslosenhilfe durch das Arbeitslosengeld II. Beteiligtenfähigkeit der Arbeitsgemeinschaft. Anwendbarkeit von § 96 SGG. Streitgegenstand. ... mehr

Rz. 1 Die Vorschrift wurde mit Wirkung ab 1.1.2004 durch das Dritte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 23.12.2003 (BGBl. I S. 2848) inhaltsgleich unter Berücksichtigung der neuen Gliederung der Eingliederungszuschüsse aus dem damaligen bis Ende 2003 gültigen § 223 übertragen. Mit dem ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende für EU-Ausländer. kein Anspruch auf vorläufige Leistungsbewilligung im Hinblick auf anhängiges Verfahren beim EuGH. Vereinbarkeit mit Europarecht. Gleichbehandlungsgrundsatz. Sozialhilfeleistungen. Leistungen zur Eingliederung in Arbeit. Besondere ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Vermögensberücksichtigung. selbst genutztes Hausgrundstück. keine Reduzierung der Wohnflächengrenze nach Auszug der erwachsenen Kinder. verfassungskonforme Auslegung des Angemessenheitsbegriffs Orientierungssatz Eine Auslegung des unbestimmten ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Minderung des Arbeitslosengeld II. Sanktionsbescheid. keine Notwendigkeit eines gesonderten Aufhebungsbescheides nach der Rechtslage ab 1.4.2011 Leitsatz (amtlich) 1. Nach dem Wortlaut der §§ 31a, 31b Abs 1 mindert sich der Auszahlungsanspruch mit dem Beginn des Kalendermonats, der auf ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kindergeld. (Einspruchsbescheid vom 25.9.1996) Leitsatz (redaktionell) Änderung der gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen für Kindergeld rechtfertigt keine rückwirkende Aufhebung der Kindergeldfestsetzung. Tenor Der Bescheid des Beklagten vom 20. Juni 1996 und die dazu ergangene ... mehr

Rz. 56 Die mit der Durchführung der Maßnahme Beauftragten müssen in der Lage sein, den Teilnehmern geeignete individuelle betriebliche Qualifizierungsplätze zur Verfügung zu stellen und ihre berufliche Eingliederung zu unterstützen. Da die individuelle betriebliche Qualifizierung ja nicht in Räumlichkeiten des ... mehr

Altersbenachteiligung rentennaher Beschäftigter durch Einigungsstellenspruch Teilunwirksamer Einigungsstellenspruch zum Ausschluss von einer Sozialplanabfindung bei gekürztem Rentenanspruch nach Bezug von Arbeitslosengeld I Feststellungsantrag des Betriebsrats zur Unwirksamkeit des Einigungsstellenspruchs 1. Die ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. einstweiliger Rechtsschutz. Regelungsanordnung. Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Auszubildende. Besuch einer Hochschule. Leistungen bei Vorliegen einer besonderen Härte. Ermessensreduzierung auf Null. Eingliederungsleistungen. ... mehr

Nicht alle gekündigten Mitarbeiter lassen sich sofort in den ersten Arbeitsmarkt integrieren. In solchen Fällen ist es Aufgabe der Transfergesellschaft, den betroffenen Mitarbeitern alternative berufliche Perspektiven zu eröffnen und sie gezielt für den Arbeitsmarkt weiterzuqualifizieren. Hierbei geht es jedoch nicht ... mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Einem Examenskorrektor (hier: im schriftlichen Teil des Zweiten Juristischen Staatsexamens in Bayern) gereicht es im Rahmen der Amtshaftung zum Vorwurf, wenn er die Essentialia des Prüfungswesens, mithin die Grundzüge dessen, wie Noten zustande kommen und zu begründen sind, nicht beherrscht. Zu ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Berufsunfähigkeit. zumutbare Verweisung einer Zahnarzthelferin auf eine Tätigkeit in der Verwaltung einer Zahnarztpraxis Leitsatz (amtlich) Eine gelernte Zahnarzthelferin kann auf eine Tätigkeit in der Verwaltung einer Zahnarztpraxis zumutbar verwiesen werden. Tatbestand ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anrechnung von Sozialleistungen auf Karenzentschädigung Leitsatz (redaktionell) Überbrückungsgeld hat Lohnersatzfunktion und ist deshalb auf eine Karenzentschädigung anrechnungspflichtig. Normenkette HGB § 74c Verfahrensgang Nachgehend mehr