26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Rz. 1 Die Vorschrift wurde mit Wirkung zum 1.4.2012 durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt v. 20.12.2011 (BGBl. I S. 2854) von § 436 nach § 437 überführt. Die Vorschrift wurde durch das Dritte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2003 (BGBl. I S. 2848) in ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld II. Vermögensberücksichtigung. selbst genutztes Hausgrundstück. angemessene Größe. keine Reduzierung der Wohnflächengrenze nach WoBauG 2 bei Auszug der erwachsenen Kinder. verfassungskonforme Auslegung Leitsatz (amtlich) 1. Ein selbst genutztes Hausgrundstück ist ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende: Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitssuche. europarechtskonforme Auslegung Leitsatz (amtlich) Nach dem Urteil des EuGH vom 19. September 2013, C-140/12 (Brey) können besondere beitragsunabhängige Geldleistungen i.S.v. Art. 3 Abs. ... mehr

(1) Über die Anträge und Entscheidungen nach diesem Gesetz sowie über die persönlichen und sachlichen Verhältnisse der Wohngeldempfänger, die für die Berichterstattung (§ 39), die Beurteilung der Auswirkungen dieses Gesetzes und zu seiner Fortentwicklung erforderlich sind, ist eine Bundesstatistik durchzuführen. ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosenhilfe. Anwartschaft aus selbständiger Tätigkeit. sozialrechtlicher Herstellungsanspruch. Nachholung der Anhörung Orientierungssatz 1. Personen, die ihre hauptberuflich ausgeübte selbständige Tätigkeit nur vorübergehend aufgegeben haben, bleiben typischerweise bestrebt, zu ihr ... mehr

Nachgehend Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 17. November 2004 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist Rente wegen Erwerbs- oder Berufsunfähigkeit bzw. wegen ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Einstweiliger Rechtsschutz gegen die Absenkung der Regelleistung Orientierungssatz 1. Der Widerspruch gegen einen die Bewilligung von Grundsicherungsleistungen aufhebenden Verwaltungsakt entfaltet gemäß § 39 SGB 2 keine aufschiebende Wirkung. Will der Hilfebedürftige dagegen vorgehen, so ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen eines Anspruchs des Landwirts auf Rente wegen voller Erwerbsminderung Orientierungssatz 1.Landwirte haben nach § 13 Abs. 1 S. 2 ALG Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung, wenn sie u. a. voll erwerbsgemindert i. S. von § 43 SGB 6 sind und das landwirtschaftliche ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Nachweis bzw. Glaubhaftmachung einer Beschäftigungszeit als Beitragszeit - Unzulässigkeit des Wechsels in eine andere Altersrentenart bei Bezug einer Rente wegen Alters Orientierungssatz 1. Nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 SGB 6 ist für Zeiten des Bezugs einer Rente wegen Alters der Wechsel in ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Chemnitz vom 05. Juli 1999 abgeändert und die Klage in vollem Umfang abgewiesen. II. Die Beklagte trägt die Kosten des Verfahrens in erster Instanz zu zwei Dritteln und des Berufungsverfahrens ganz. III... mehr

Die Agenturen für Arbeit haben unter anderen den gesetzlichen Auftrag zur Arbeitsvermittlung für aktiv Arbeitssuchende. Insbesondere im Arbeitsmarkt für gering Qualifizierte und auch für Fachkräfte haben sie sich so als Anlaufstelle für Unternehmen bei der Personalgewinnung etabliert. Bei erfolgreicher Zusammenarbeit ... mehr

Beteiligte Tatbestand I. Unter den Beteiligten ist streitig; ob der Kläger einen Anspruch auf Erhöhung der Teilrente auf die Vollrente für die Zeit nach Wegfall, des während einer Umschulungsmaßnahme gewährten Übergangsgeldes bis zur Aufnahme einer neuen Beschäftigung hat. Der Kläger erlitt am 14. Dezember 1972 bei ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsunfähigkeit. Hauer. aus dem Steinkohlenbergbau abgekehrter Versicherter. verschlossener Arbeitsmarkt. Verweisungstätigkeit Leitsatz (amtlich) 1. Der Facharbeiterberuf des Hauers setzt voraus, daß der Versicherte auch schwere Arbeiten verrichten kann, er muß überwiegend stehen und ... mehr

Orientierungssatz Ein früherer Lehrhauer, der noch als Maschinenwärter (Lohngruppe 07) tätig sein kann, ist weder vermindert bergmännisch berufsfähig iS des RKG § 45 Abs 2 noch berufsunfähig iS des RKG § 46 Abs 2. Die genannten Tätigkeiten sind der Lehrhauertätigkeit gegenüber im wesentlichen wirtschaftlich ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen des Anspruchs auf Einstiegsgeld für Empänger von Grundsicherung für Arbeitslose Leitsatz (redaktionell) Der Empfänger von Grundsicherung für Arbeitsuchende hat nur dann Anspruch auf Einstiegsgeld, wenn ein Eingliederungserfolg mit hinreichender Sicherheit vorhergesagt ... mehr