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Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.09.2017 4 Wochen testen

Das Umgangsrecht der Großeltern in § 1685 Abs. 1 BGB ist von seiner ratio legis her ein im Sinne des Kindes kodifiziertes Rechtsinstitut. Originär großelterlichen Interessen dient es demgegenüber lediglich reflexhaft und nur, solange diese sich mit denjenigen des Kindes decken. So ist weniger der Aufbau, sondern ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.04.2022 4 Wochen testen

Rz. 63 Dem Umgangsrecht des Kindes mit dem anderen Elternteil steht dessen Umgangspflicht gegenüber. Soweit § 1684 Abs. 1 BGB nicht nur ein Umgangsrecht, sondern auch die Pflicht eines Elternteils zum Umgang mit seinem Kind als Konkretisierung der den Eltern grundrechtlich zugewiesenen Verantwortung für ihr Kind ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.04.2020 4 Wochen testen

BVerfG, Nichtannahmebeschl. v. 10.12.2019 – 1 BvR 2214/19, juris 1. Das für die Feststellung einer entscheidungserheblichen Tatsache notwendige Maß an richterlicher Überzeugung entspricht auch im Anwendungsbereich von § 37 FamFG demjenigen, das in der Rechtsprechung zu § 286 ZPO herausgebildet worden ist. Ist dieses ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.02.2024 4 Wochen testen

BVerfG, Beschl. v. 17.11.2023 – 1 BvR 1076/23 1. Die fachgerichtliche Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts nach § 1671 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 BGB auf den Vater unterliegt der verfassungsgerichtlichen Prüfung im Hinblick darauf, ob sie auf einer grundsätzlich unrichtigen Anschauung von Bedeutung und Tragweite des ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2016 4 Wochen testen

Das Umgangsrecht kann nur eingeschränkt werden, wenn dies zum Wohle des Kindes erforderlich ist (§ 1684 Abs. 4 S. 1 BGB). Im Hinblick auf die Bedeutung des elterlichen Grundrechts nach Art. 6 Abs. 2 GG ist eine Versagung des Umgangs nur dann zulässig, wenn andernfalls das Wohl des Kindes gefährdet wäre und dem durch ...mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.06.2006 4 Wochen testen

Leitsatz Aus einer nichtehelichen Beziehung waren zum Zeitpunkt des Verfahrens fünf Jahre alte Zwillinge hervorgegangen, die bei ihrer Mutter lebten, die alleinige Inhaberin der elterlichen Sorge war. Beide Mädchen besuchten noch den Kindergarten, die Einschulung war für das Schuljahr 2006/2007 vorgesehen. Nachdem die ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.09.2017 4 Wochen testen

Die gerichtliche Durchsetzung eines Umgangsrechts auf Initiative eines Großelternteils ist meistens deshalb erforderlich, weil ein Umgangskontakt von den bzw. dem betreuenden und sorgeberechtigen Elternteil(en) ablehnt wird. Dies wirft das Problem des Verhältnisses des elterlichen Sorgerechts zum Umgangsrecht der ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.10.2015 4 Wochen testen

a) Dem Familiengericht kommt weder gegenüber dem Jugendamt noch gegenüber freien Jugendhilfeträgern eine Anordnungskompetenz zur Begleitung von Umgängen zu. b) Eine Schutzlücke für den Umgang beanspruchenden Elternteil besteht wegen des verwaltungsgerichtlich einklagbaren Rechts auf Beratung und Unterstützung bei der ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.07.2015 4 Wochen testen

a) Steht nicht fest, ob ein Beschwerdeführer der leibliche Vater des Kindes ist, so scheidet ein Eingriff in Art. 6 Abs. 1 und 6 Abs. 2 GG bzw. Art. 8 Abs. 1 EMRK aus. Allerdings kommt dem präsumtiven leiblichen Vater zumindest der Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts zugute. b) Die Auslegung der ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.07.2017 4 Wochen testen

a) Zur Begründung und verfassungsrechtlichen Überprüfung eines Sorgerechtsentzugs für drei fremduntergebrachte Kinder. b) Selbst bei völliger Unverwertbarkeit einer sachverständigen Begutachtung hält eine Entscheidung verfassungsgerichtlicher Kontrolle stand, wenn sich das Vorliegen einer die Trennung von Kind und ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.03.2023 4 Wochen testen

Alte Rechtslage: Umgang des biologischen Vaters richtet sich nach § 1685 BGB § 1685 BGB ist anders als § 1684 BGB ("Das Kind hat das Recht …") von der Position anderer Bezugspersonen ("Großeltern und Geschwister haben ein Recht …") her konzipiert. Ob dies konzeptionell sinnvoll ist, kann man unterschiedlich bewerten. ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

Ist ein gerichtlicher Umgangsbeschluss oder ein gerichtlich gebilligter Umgangsvergleich vorhanden, die einen Vollstreckungstitel (§ 86 Abs. 1 Nr. 1 FamFG) darstellen, so erfolgt die Vollstreckung aus diesen Umgangstiteln nach Maßgabe der §§ 86 ff. FamFG (BVerfG FamRZ 2011, 957; BGH FamRZ 2012, 533; 2011, 1729). ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.11.2016 4 Wochen testen

a) Zu den Voraussetzungen einer Trennung des Kindes von den Eltern wegen erzieherischer Defizite der Eltern. b) Das Umgangsbestimmungsrecht ist selbstständiger Teil der Personensorge, der im Fall der Kindeswohlgefährdung gesondert entzogen werden kann. Bei einem Konflikt unter den Eltern sind eine gerichtliche ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.09.2018 4 Wochen testen

BVerfG, Beschl. v. 23.4.2018 – 1 BvR 383/18, FamRZ 2018, 1084 m. Anm. Socha S. 1087 Ergeben sich aus den bisherigen, durch die beteiligen Fachkräfte bestätigten Erkenntnissen der Fachgerichte hinreichende Anhaltspunkte für gravierende Formen der körperlichen, emotionalen, kognitiven und erzieherischen Vernachlässigung ...mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.12.2008 4 Wochen testen

Leitsatz Zentrales Problem dieser Entscheidung war die Frage, ob ein Kind auch im Umgangsverfahren nach § 1665 BGB persönlich anzuhören ist und ab welchem Alter eine persönliche Anhörung erfolgen muss. Sachverhalt Der Antragsteller begehrte die Anordnung eines Umgangsrechts mit seinem Enkelsohn, der am 2.7.2004 ...mehr