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Rz. 114 Für Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Art, wie Zeichnungen, Pläne, Karten, Skizzen, Tabellen und plastische Darstellungen ( § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG), erläutert schon das Gesetz konkrete Anwendungsbereiche, die ebenfalls die allgemeinen Anforderungen an eine persönliche geistige Schöpfung erfüllen ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Grenzkontrollen, Asyl und Einwanderung. Unionskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen (Schengener Grenzkodex). Einreisevoraussetzungen für Drittstaatsangehörige. Begriff ‚Gefahr für die öffentliche Ordnung’. Rückkehrentscheidung gegen einen ...mehr

Die erste Maßnahme ist zu prüfen, ob der Gefahrstoff oder das Verfahren durch ein weniger gefährliches ersetzbar ist. Die entsprechende Technische Regel hierzu ist die TRGS 600 "Substitution". In dieser Regel finden Sie im Anhang z. B. das Spaltenmodell, Hilfestellungen zu Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen und ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anforderungen an die Pflicht zur Anbieterkennzeichnung Normenkette TDG § 6 Nr. 1, 2 Abs. 2 Nr. 5; UWG § 1 Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung des Antragstellers wird das am 12.4.2002 verkündete Urteil der 3. Kammer für Handelssachen des LG Münster teilweise abgeändert. Die ...mehr

Tenor 1. Auf die Berufung der Verfügungsbeklagten wird das Urteil des Landgerichts Potsdam vom 18.07.2019 abgeändert. Der Beschluss des Landgerichts vom 13.06.2019 wird aufgehoben und der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen. 2. Der Verfügungskläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. ...mehr

Rz. 3 Die Ergänzung der Überschrift um die Wörter "und Empfehlungen" stellt eine Anpassung an den neuen Regelungsgehalt der Vorschrift dar. Die Überschrift entspricht dadurch dem durch das PDSG eingeführten Abs. 3, welcher Bundesempfehlungen bei der Verwendung apothekenpflichtiger, jedoch nicht ...mehr

Der Medizinische Dienst des Spitzenverbands Bund der Krankenkassen (MDS) hat gemeinsam mit dem GKV-Spitzenverband ein Internetportal – den IGeL-Monitor – vorgestellt. Eine eigenständige Entscheidung kann ein Versicherter erst treffen, wenn er Nutzen und möglichen Schaden einer Untersuchungsmethode oder einer ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Klingeltöne für Mobiltelefone. Verwendung, Entstellung und Beeinträchtigung von Musikwerken. GEMA-Gebühren Leitsatz (amtlich) a) In der Verwendung eines - nicht für diesen Verwendungszweck geschaffenen - Musikwerkes als Klingelton liegt eine Entstellung oder eine andere Beeinträchtigung ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Feststellung und Weiterbeschäftigung Leitsatz (redaktionell) 1. Der Entschluss, die formale Arbeitgeberstellung aufzugeben, ist keine die Kündigung bedingende Unternehmerentscheidung, wenn der Unternehmer gegenüber den Beschäftigten im Wesentlichen weiterhin selbst die für die ...mehr

(1) Vorrichtungen, die ausschließlich zur Vervielfältigung oder Funksendung eines Werkes bestimmt sind, wie Formen, Platten, Steine, Druckstöcke, Matrizen und Negative, unterliegen der Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen nur, soweit der Gläubiger zur Nutzung des Werkes mittels dieser Vorrichtungen berechtigt ...mehr

Tenor Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens. Tatbestand Rz. 1 Der Kläger, ein deutscher Staatsbürger tunesischer Herkunft, der in der Schweiz wohnt, begehrt vom Bundesnachrichtendienst Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten. Rz. 2 Er begründete sein Auskunftsbegehren ...mehr

Rz. 99 Eine Rechtswahl kann vor Schiedsgerichten formlos getroffen werden; typischerweise erfolgt eine Rechtswahl bereits im Zusammenhang mit der Schiedsvereinbarung. Für die Frage der Zulässigkeit einer Teilrechtswahl bzw. einer bedingten Rechtswahl oder einer floating choice of law gilt das zu Art. 3 Rom I-VO ...mehr

BMF, Schreiben v. 13.10.2010, IV B 5 - S 1341/08/10003, BStBl I 2010, 774 1 Anlage Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den Vertretern der obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die Prüfung der Einkunftsabgrenzung zwischen international verbundenen Unternehmen in Fällen von grenzüberschreitenden ...mehr

Im Kontext von Green HR sind zwei Dinge gefragt: Haltung und Verhalten. Nachhaltige Unternehmen erfordern bei allen Personen der Belegschaft Veränderungsbereitschaft. Die Notwendigkeit aufzuzeigen und die Begeisterung zu wecken, ist Führungsaufgabe. Den Wandel zu verwirklichen und den Weg zu gestalten, ist Aufgabe von HR. Zwölf Instrumente für eine langfristig orientierte, soziale und ressourcenschonende Kultur.mehr

Rz. 30 Unabhängig davon, ob die private E-Mail-Nutzung gestattet ist oder nicht, sollte in die Nutzungs­vereinbarung oder in die Nutzungsrichtlinien eine ausdrückliche Vertretungsregelung für den Fall der Abwesenheit des Arbeitnehmers und der damit verbundenen Verzögerung hinsichtlich des Empfangs und der Beantwortung ...mehr