6.319 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Datenbank" in allen Themenbereichen.

Um sich in ein neues Rechtsgebiet einzuarbeiten, wählen Juristinnen und Juristen gerne den Griff zur einschlägigen Fachliteratur bzw. den Blick in juristische Datenbanken. Im Energierecht wird man leider mit dieser Methodik kaum fündig werden. Ein Umstand, der von im Energierecht spezialisierten Anwaltskanzleien ...mehr

Leitsatz (amtlich) Verweigert das BPatG im markenrechtlichen Beschwerdeverfahren einem Beteiligten zu Unrecht Verfahrenkostenhilfe, ist der Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 103 Abs. 1 GG, § 83 Abs. 3 Nr. 3 MarkenG verletzt, wenn nicht auszuschließen ist, dass bei Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe eine ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) „Fußball WM 2006” als eintragungsfähige Marke. Unterscheidungskraft einer Marke, wenn durch die Bezeichnung ein enger beschreibender Bezug zu den angemeldeten Waren oder Dienstleistungen hergestellt wird. Eintragungserfordernisse bei einer Ereignismarke. Eintragungsfähigkeit, wenn der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Erstattungspflicht des Arbeitgebers für die Kosten der anwaltlichen Beratung eines einzelnen Betriebsratsmitglieds wegen Streitigkeiten mit dem Betriebsrat als Gremium Leitsatz (redaktionell) 1. Durch die Betriebsratsarbeit bedingt im Sinne von § 40 Abs. 1 BetrVG sind auch die Kosten, ...mehr

Rz. 16 KI-Praktiken, die mit fundamentalen Werten der EU nicht vereinbar sind und ein inakzeptables Risiko für die Grundrechte der EU-Bürgerinnen und Bürger darstellen, werden verboten. Darunter fällt beispielsweise das sogenannte "Social Scoring", die Bewertung natürlicher Personen auf Grundlage ihres ...mehr

Leitsatz Der Verkauf eines Sparmenüs zu einem einheitlichen Preis stellt umsatzsteuerrechtlich mindestens zwei selbstständige Lieferungen dar: Getränk zum Regelsteuersatz und Speisen außer Haus zum ermäßigten Steuersatz. Werden die Speisen bzw. Getränke auch einzeln verkauft, kann die Aufteilung des Einheitspreises ...mehr

Verfahrensgang Tenor Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss der 2a. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 13. Juli 2009 abgeändert. Im Wege der einstweiligen Verfügung wird den Antragsgegnerinnen bei Vermeidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Verarbeitung personenbezogener Daten in der elektronischen Kommunikation. Betreiber elektronischer Kommunikationsdienste. Allgemeine und unterschiedslose Übermittlung von Verkehrs- und Standortdaten. Schutz der nationalen Sicherheit. Geltungsbereich. ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialversicherungspflicht. Projektingenieur auf der Basis eines Rahmenvertrages für Subunternehmer-Leistungen mit einer Firma für Projekt- und Prozessmanagementberatung. Leistungserbringung bei Drittem. Abgrenzung. abhängige Beschäftigung. selbstständige Tätigkeit Leitsatz (amtlich) Zur ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Warenentzug aus zollamtlicher Überwachung, Versandverfahren, Methode zur Ermittlung des Zollwerts, Zollwertregelung Leitsatz (amtlich) 1. Art. 29 Abs. 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften in der durch die ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kündigung eines Betriebsratsmitglieds. Änderungskündigung. Schließung einer Betriebsabteilung Leitsatz (amtlich) Beruft sich der Arbeitgeber bei der Kündigung eines Betriebsratsmitglieds auf die Stilllegung einer Betriebsabteilung durch vollständige Übertragung der weiterhin ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) „idw”. „IDW”. Vorlage eines eingeschränkten Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses im Widerspruchsverfahren. Widerspruch aus mehreren Marken. Verkündung der Entscheidung im Rechtsbeschwerdeverfahren. Klangliche Übereinstimmung von Marken. Verwechslungsgefahr Leitsatz (amtlich) a) Legt ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung von Tarifbeschäftigten im Bereich Kriminalakte. Erstellung und Verwaltung der elektronischen Kriminalakte keine selbständige Tätigkeit im Sinne der Entgeltordnung Bund. Einheitlicher Arbeitsvorgang bei Tätigkeit im Bereich elektronische Kriminalakte Leitsatz (amtlich) Die ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Klage gegen Ablehnung der Akteneinsicht erst nach Vorverfahren Leitsatz (NV) 1. Gegen die Ablehnung der Akteneinsicht in die Steuerakten der Finanzbehörde muss der Steuerpflichtige erfolglos ein Vorverfahren durchführen, anderenfalls ist seine Klage unzulässig. 2. Der Ausschluss des ...mehr

Softwareangebote für das Skill Management gibt es einige – die einen warten mit KI auf, andere setzen vor allem auf die Integration in Lernplattformen. Ein genauerer Blick offenbart die unterschiedlichen Lösungen und Anwendungsfälle.mehr