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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.01.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Teilhabe am Arbeitsleben. Erstattung selbstbeschaffter Leistungen. Kostenübernahme einer beruflichen Weiterbildung. Anforderung an die Annahme einer Ermessensreduzierung auf Null Orientierungssatz 1. Ein Kostenerstattungsanspruch gem § 15 Abs 1 S 4 iVm S 3 SGB 9 für eine Leistung zur ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.06.2001 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) gesetzliche Unfallversicherung. MdE-Einschätzung. bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule Leitsatz (amtlich) 1. Die in der derzeitigen unfallmedizinischen Literatur vorgeschlagenen Richtwerte für die Einschätzung der MdE bei der BK Nr 2108 werden vielfach den allgemeinen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.12.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Altersteilzeitarbeit. Erstattung von Aufstockungsbeträgen an Arbeitgeber. Wiederbesetzung des Arbeitsplatzes mit einem arbeitslos gemeldeten Arbeitnehmer. Arbeitsuchendmeldung Leitsatz (amtlich) Der Arbeitgeber hat keinen Anspruch auf Leistungen nach dem Altersteilzeitgesetz, wenn er auf ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.11.2007 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 30. Januar 2007 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist, ob der Kläger gegen die Beklagte einen Anspruch auf eine Rente wegen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.07.2025 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Eingliederungsleistungen. Leistungen zur Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung. Eingliederungszuschuss. Voraussetzungen. erschwerte Vermittlung. Ausgleich einer Minderleistung Leitsatz (amtlich) Soweit Arbeitgeber zur Eingliederung ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   02.12.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. Geltendmachung von Leistungen für Unterkunft und Heizung für einen Hilfebedürftigen durch den Sozialhilfeträger im Wege der Prozessstandschaft. notwendige Beiladung des Hilfebedürftigen. Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss. Unterbringung ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.04.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf Arbeitslosengeld eines im europäischen Ausland lebenden deutschen Staatsangehörigen Orientierungssatz 1. Arbeitnehmer, die nicht Grenzgänger sind und weiterhin der Arbeitsverwaltung des zuständigen Staates zur Verfügung stehen, erhalten nach Art. 71 EWGV Nr. 1408/71 bei ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.05.2006 4 Wochen testen

ECLI:DE:BAYLSG:2006:0516.L6R487.04.0A I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 25. Juni 2004 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Der Kläger begehrt Rente wegen Erwerbsminderung. Er ist 1943 geboren, ... mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    23.07.2026 4 Wochen testen

Rz. 27 Abs. 1 Satz 4 lässt eine Pauschalierung der Eingliederungsleistungen und Verwaltungskosten zu. Die Aufwendungen für die Leistungen zum Lebensunterhalt werden jedoch spitz abgerechnet. Abs. 1 Satz 5 bestimmt die Ausbringung in einem Gesamtbudget. Damit wird insbesondere sichergestellt, dass vor Ort regionale ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.09.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf Krankengeld wegen Arbeitsunfähigkeit eines Bauleiters. Anforderungsprofil des Bauleiterberufs Orientierungssatz 1. Das Anforderungsprofil des Bauleiterberufs umfasst Schreibtischtätigkeiten in Büroräumen. Bei ihren Innendienstarbeiten gehen die Bauleiter mit Bauplänen, ... mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    24.05.2026 4 Wochen testen

Rz. 47 Das System der Betreuungsstufen muss durch ein Strategiekonzept ergänzt werden, das einen konzeptionellen Rahmen für eine systematische Ausrichtung der Integrationsarbeit an den individuellen Bedarfslagen der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten errichtet. Dabei geht die Bundesagentur für Arbeit davon aus, dass ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.06.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeldanspruch. Arbeitslosigkeitsbegriff. Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie. Verfügbarkeit. Beschäftigungslosigkeit. Leistungsfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit. realisierbarer Anspruch. ruhender Arbeitslosengeldanspruch wegen Urlaubsabgeltung. kein Arbeitslosen- oder ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.02.2005 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Landshut vom 17. Juni 2003 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten über den Anspruch des Klägers auf Rente aus der deutschen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.03.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ursächlichkeit der Behinderung für die Unfähigkeit zum Selbstunterhalt bei einem erwerbstätigen, behinderten Kind Leitsatz (amtlich) 1. Ein Anspruch auf Kindergeld nach § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 EStG ist nicht allein deshalb zu verneinen, weil das behinderte Kind einer Erwerbstätigkeit ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   29.08.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Einholung einer berufskundlichen Stellungnahme. Verweisungstätigkeit. Verfahrensmangel Orientierungssatz 1. Bei einer Entscheidung über einen Beweisantrag, ob aktuell genügend Arbeitsplätze in dem Bereich des aufgezeigten Verweisungsberufs ... mehr