28.368 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Bezahlen" in allen Themenbereichen.

Der Wettbewerb auf dem Immobilienmarkt ist groß: Zu viele Makler konkurrieren um zu wenige Grundstücke. Wer Eigentümern und Käufern den besten Service bietet, ist im Vorteil. Bebauungsanalysen ermöglichen es, mit essenziellem Mehrwert zu überzeugen. mehr

1. Die Beklagten werden gesamtschuldnerisch verurteilt, an die Klägerin, zu Händen der Verwalterin, für den Stellplatz mit der Nr. 168 laut Aufteilungsplan weitere EUR 418,02 zzgl. Zinsen aus EUR 790,21 in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz aus EUR 12,90 seit 02.08.2021, aus weiteren EUR ... mehr

Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Teilurteil des LG München I vom 30.11.2005 - 7 O 24552/04, teilweise abgeändert und in Ziff. I des Urteilstenors wie folgt gefasst: "I. Die Beklagte wird verurteilt, in eine Abänderung des mit dem Kläger bestehenden Übersetzungsvertrages vom 25.10.20... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kein Abzug von Verpflegungsmehraufwendungen für eine an nur zwei Einsatzstellen eingesetzte Angestellte eines Wachunternehmens. Einkommensteuer 2000 Leitsatz (redaktionell) 1. Ein Abzug von Verpflegungsmehraufwendungen ist für eine an zwei unterschiedlichen Arbeitsstätten eingesetzte, ... mehr

Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Das Urteil ist wegen der Kosten vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 120 % des aus dem Urteil vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht die Beklagten vor der ... mehr

Verfahrensgang Nachgehend Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Endurteil des LG Nürnberg-Fürth vom 19.10.2001 abgeändert. Die Klage wird abgewiesen. Die Berufung der Klägerin wird zurückgewiesen. II. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits... mehr

Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird Ziffer V. des Endurteils des Landgerichts München I vom 08.06.2011 aufgehoben und auch insoweit die Klage abgewiesen. II. Im Übrigen wird die Berufung der Beklagten gegen das Endurteil des Landgerichts München I vom 08.06.2011 zurückgewiesen. III. D... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitsvertragliche Gleichstellungsabrede. Verdrängung. Spezialitätsgrundsatz. Laufzeitbeschränkung Leitsatz (amtlich) 1. Konkurrieren die Rechtsnormen eines Haustarifvertrages mit denen eines Verbandstarifvertrages, abgeschlossen jeweils mit derselben Gewerkschaft, so verdrängt der ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Bild und fremdbemalter Rahmen als Gesamtkunstwerk. Rechtswidrige Verwertung als Urheberpersönlichkeitsrechtsverletzung Leitsatz (amtlich) a) Eine Bearbeitung eines geschützten Werkes der bildenden Kunst kann ausnahmsweise auch dann gegeben sein, wenn dieses unverändert in ein neues ... mehr

Verfahrensgang Tenor 1. Das Urteil des Arbeitsgerichts Mannheim vom 05.11.1997 – Az.: 11 Ca 70/97 – wird abgeändert und im Kostenpunkt aufgehoben. 2 Es wird festgestellt, daß das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die Kündigung der Klägerin vom 20.01.1997 nicht aufgelöst wurde. 3. Die Beklagte wird verurteilt, an ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitsvertragliche Gleichstellungsabrede. Verdrängung. Spezialitätsgrundsatz. Laufzeitbeschränkung Leitsatz (amtlich) 1. Konkurrieren die Rechtsnormen eines Haustarifvertrages mit denen eines Verbandstarifvertrages, abgeschlossen jeweils mit derselben Gewerkschaft, so verdrängt der ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Antrag. Bewährungsaufstieg. Eingruppierung, übertarifliche. Eingruppierungsfeststellungsklage. Glauben. Höhergruppierung. Lehrbefähigung. Lehrer, ausländischer. Treu. Verstoß. Lehrerrichtlinien Leitsatz (redaktionell) Durch die Bezugnhme auf eine Vergütungsgruppe des BAT im ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorschuß zur Mangelbeseitigung Verfahrensgang Tenor 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Tübingen vom 15. Januar 1990 wird als unbegründet zurückgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten der Berufung. 3. Das Urteil ist wegen der ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Unwirksamkeit von AGB bei bring-or-pay-Verpflichtung Leitsatz (amtlich) Eine Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Abfallentsorgungsunternehmens, wonach der Vertragspartner bei Nichtanlieferung der vereinbarten Quartalsmenge Abfall das Entgelt für die gesamte vereinbarte ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch der vormaligen Sicherungsgeberin einer Grundschuld auf Schadensersatz für eine nicht erfolgte Abtretung der vormals gesicherten Forderung gegenüber einer Insolvenzschuldnerin nach Auszahlung des Veräußerungserlöses an die Sicherungsnehmerin und Forderungsgläubigerin Normenkette ... mehr