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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.11.1973 4 Wochen testen

Orientierungssatz Umfang der Ermittlungen für die Beurteilung von Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit: Die generelle Feststellung, der allgemeine Teilzeitarbeitsmarkt des Bundesgebietes sei für Männer, die nicht mehr vollschichtig arbeiten können, praktisch verschlossen, reicht nicht schlechthin für die Verurteilung zur ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.03.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Minderung des Arbeitslosengeld II. Nichtantritt einer Arbeitsgelegenheit gegen Mehraufwandsentschädigung. Erledigung der Wirksamkeit des Zuweisungsbescheides durch Zeitablauf. inzidente Prüfung der Rechtmäßigkeit des Zuweisungsbescheids durch das Gericht. nicht bestandskräftiger ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.07.1997 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Kassel vom 5. März 1997 wird zurückgewiesen. II. Die Beteiligten haben einander keine Kosten zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Gründe Die Beteiligten streiten über den Anspruch der Klägerin auf Gewährung von ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.11.1988 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Richterbank. formgerechte Rüge. Arbeitsmarkt für Teilarbeitskräfte. Verweisbarkeit Orientierungssatz 1. Die formgerechte Geltendmachung der Rüge, die Richterbank sei fehlerhaft besetzt gewesen, setzt voraus, daß als Anhaltspunkte dafür konkrete Tatsachen dargestellt werden, aus denen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.04.2007 4 Wochen testen

Tenor I. Auf die Berufung des Klägers wird die Beklagte in Abänderung des Urteils des Sozialgerichts Landshut vom 22. Juli 2004 und des Bescheides der Beklagten vom 22.11.2002 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 26.05.2003 verurteilt, dem Kläger ab 01.05.2006 Rente wegen Erwerbsminderung nach § 13 ALG dem ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.10.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen der Bewilligung von Arbeitslosengeld für einen Schüler bzw. Studenten Orientierungssatz 1. Voraussetzung eines Anspruchs auf Arbeitslosengeld ist nach §§ 137 Abs. 1, 138 Abs. 1 SGB 3 u. a., dass der Arbeitslose den Vermittlungsbemühungen der Arbeitsagentur zur Verfügung ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   19.08.1997 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 7. August 1995 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. Tatbestand I Die Beteiligten streite... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.03.1979 4 Wochen testen

Beteiligte Tatbestand I Die Beteiligten streiten um die Förderung einer beruflichen Umschulung zur Sozialpädagogin. Die 1944 geborene Klägerin war von 1967 bis 1974 als Stewardeß beschäftigt. Da sie den Beruf aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr ausüben konnte, hatte ihr die Beklagte durch bindend gewordenen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.09.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung -Leistungsminderung auf nicht absehbare Zeit. retrospektive Betrachtungsweise Leitsatz (amtlich) Nach § 43 Abs 2 S 2 SGB 6 muss die gesundheitliche Beeinträchtigung auf nicht absehbare Zeit vorliegen. Dabei ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.06.2005 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 09.12.2003 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Zwischen den Beteiligten sind Leistungen wegen verminderter Erwerbsfähigkeit streitig. Der 1956 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.11.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in Form einer Höherqualifizierung nach einer bereits abgeschlossenen, vom Rentenversicherungsträger geförderten Umschulung. berufliche Wiedereingliederung in einen staatlich anerkannten Ausbildungsberuf Leitsatz (amtlich) Ist die berufliche ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.09.2006 4 Wochen testen

ECLI:DE:BAYLSG:2006:0913.L16R282.05.0A I. Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Landshut vom 23. Februar 2005 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Die 1951 geborene Klägerin ist serbische Staatsangehörige ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.05.2007 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Es stellt einen allgemeinen Grundsatz des Schadensrechts dar, dass der Schädiger den Verletzten in den Verhältnissen zu entschädigen hat, in denen er ihn betroffen hat. Dass sich daraus im Einzelfall wegen des Wohnsitzes des Geschädigten in einem ausländischen Staat höhere Aufwendungen als bei ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.07.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anforderungen an die medizinischen und die besonderen versicherungsrechtlichen Voraussetzungen zur Bewilligung von Erwerbsminderungsrente Orientierungssatz 1. Zur Bewilligung von Rente wegen voller Erwerbsminderung nach § 43 Abs. 2 S. 1 Nr. 1, S. 2 SGB 6 ist neben der Erfüllung der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.06.2002 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Potsdam vom 17. Mai 2001 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander außergerichtliche Kosten auch des Berufungsverfahrens nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Kläge... mehr