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Entscheidungsstichwort (Thema) Bemessung des Arbeitslosengeldes nach § 112 Abs 7 AFG bei Akkordlohn Leitsatz (amtlich) Zur Frage, wie nach § 112 Abs 7 AFG das nach einer tariflichen Regelung erzielbare Arbeitsentgelt einer Beschäftigung zu bestimmen ist, die im Akkord verrichtet wird. Orientierungssatz 1. Wird eine ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 07.08.2002 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Tatbestand: Die Beteiligten streiten um die Gewährung v... mehr

Rz. 12 Der mit dem Gesetz zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung schwerbehinderter Menschen eingefügte Abs. 2a (in der ab 1.1.2018 geltenden Fassung Abs. 3) ermöglicht die Anrechnung eines schwerbehinderten Menschen, der im Rahmen einer Maßnahme zur Förderung des Übergangs aus der Werkstatt für behinderte ... mehr

Rz. 3 Aufgabe des Eingangsverfahrens ist es, festzustellen, ob die Werkstatt die geeignete Einrichtung für die Teilhabe des behinderten Menschen am Arbeitsleben ist sowie welche Bereiche der Werkstatt und welche Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben für den behinderten Menschen in Betracht kommen. Weitere Aufgabe ... mehr

Leitsatz (amtlich) Zur Berücksichtigung von gesetzlichen Unterhaltsansprüchen des Arbeitslosen bei der Arbeitslosenhilfe (§ 138 Abs 1 AFG) und zum Unterhaltsanspruch volljähriger Arbeitsloser gegen ihre Eltern (§§ 1601 ff BGB). Orientierungssatz 1. Unterhaltsansprüche des Arbeitslosen, die nicht schon durch die ... mehr

Rz. 20 Reguläre, berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen für Jugendliche gemäß § 51 Abs. 1 zielen vorrangig darauf ab, eine Berufsausbildung aufzunehmen und eine nachhaltige Integration in den Arbeitsmarkt zu generieren. Die teilnehmenden Personen erhalten die Möglichkeit, ihre Fähigkeiten, Fertigkeiten und Interessen ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Ausländerbeschäftigung. Gebührenerhebung für die Durchführung der Vereinbarung über ausländische Werkvertragsarbeitnehmer. Türkei. Rechtmäßigkeit der Vereinbarung mit Art 41 Abs 1 EWGAbkTURZProt und Art 13 EWGAssRBes 1/80. erstmalige Zulassung der Einreise. Assoziationsrecht. ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Verweisbarkeit eines Lagerarbeiters bei geltend gemachtem Anspruch auf Gewährung von Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit Orientierungssatz 1. Der Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit nach § 240 Abs. 1 SGB 6 setzt einen ... mehr

Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 12. Mai 2004 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. 1. Der 1948 im vormaligen ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit. Verweisbarkeit eines Facharbeiters für Textiltechnik auf die Tätigkeit eines Poststellenmitarbeiters. Mehrstufenschema des BSG Orientierungssatz Ein Facharbeiter für Textiltechnik, der nach der Ausbildung allenfalls in einem ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Unfallversicherung. berufliche Rehabilitation. Umschulung. Förderung Orientierungssatz Zum Anspruch auf Förderung einer 3 Jahre lang dauernden Umschulungsmaßnahme zur Ergotherapeutin, wenn in diesem Umschulungsberuf nicht die volle Wettbewerbsfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt erreicht wird ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss von Ausländern bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Unionsbürgerschaft. Diskriminierungsverbot. nicht ausreichende Verbindung zum deutschen Arbeitsmarkt. Europarechtskonformität. einstweiliger Rechtsschutz Leitsatz (amtlich) 1. Der ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rechtliches Gehör. Grundlagen des Urteils. Gerichtswissen Orientierungssatz Die Aussichten eines Versicherten, bei seiner gesundheitlichen Leistungsfähigkeit, seinen beruflichen Erfahrungen und Kenntnissen und der Lage auf dem Arbeitsmarkt eine Stelle zu finden, sind im allgemeinen nicht ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) "Unterbrechung" von fast 5 Monaten. Massenarbeitslosigkeit Leitsatz (redaktionell) Von einer "Unterbrechung" einer versicherungspflichtigen Beschäftigung oder Tätigkeit kann jedenfalls dann nicht mehr gesprochen werden, wenn zwischen der letzten versicherungspflichtigen Beschäftigung ... mehr

Tenor I. Auf die Berufung der Klägerin werden das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 12. Mai 2004 und der Bescheid der Beklagten vom 28. Februar 2001 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 7. August 2001 abgeändert und die Beklagte verurteilt, der Klägerin auf der Grundlage eines Leistungsfalles im Juni ... mehr