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Rz. 889 In der Rechtsprechung des BSG ist eine Tendenz zu beobachten, regulatorische Vorgaben als wesentliches Merkmal abhängiger Beschäftigung besonders zu gewichten. Das BSG leitet aus regulatorischen Vorgaben eine Eingliederung ab. Dies zeigt insbesondere der Leitfall des BSG (vgl. BSG v. 4.6.2019 – B 12 R 11/18 R ...mehr

Die vorhandenen Mitarbeitenden zu ent­wickeln, bringt oft mehr, als neue teuer ein­zu­kaufen. Softwarelösungen unterstützen die interne Talent­mobilität. Der schwedisch-britische Pharma­konzern Astrazeneca und die Deutsche Post DHL Group sind nur zwei prominente Beispiele von Unternehmen, die entsprechende Module bereits erfolgreich einsetzen.mehr

Verfahrensgang Tenor Die Revision gegen das Urteil des 4. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Koblenz vom 22. Juni 2021 in der Fassung des Berichtigungsbeschlusses vom 14. Juli 2021 wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen. Von Rechts wegen Tatbes...mehr

Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen das am 30.08.2017 verkündete Urteil der 42. Zivilkammer des Landgerichts Essen - Kammer für Handelssachen - wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Vollstreckung der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung eines Supervisor Salesfloor in einem Einzelhandelsunternehmen nach dem Gehaltstarifvertrag für den Einzelhandel Nordrhein-Westfalen Leitsatz (amtlich) Die als Supervisor Salesfloor in einem Einzelhandelsunternehmen beschäftigten Mitarbeiter sind zutreffend in der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Außerordentliche Beendigungskündigung. Unkündbarkeit. Kollektiver Widerspruch gegen den Übergang der Arbeitsverhältnisse. Rechtsmissbrauch Leitsatz (redaktionell) 1. Der Widerspruch eines Arbeitnehmers gegen den Übergang seines Arbeitsverhältnisses auf einen Betriebserwerber ist ohne ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Schwerbehinderter. Beschäftigungsanspruch. Vergütung bei Nichtbeschäftigung. Schadensersatz. leidensgerechter Arbeitsplatz. Organisationsentscheidung des Arbeitgebers. Beschäftigungsanspruch eines Schwerbehinderten Leitsatz (amtlich) 1. Ein Beschäftigungsanspruch des schwerbehinderten ...mehr

Tenor 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Potsdam vom 9. März 2022, Az. 12 O 324/20, wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Dieses Urteil sowie die angefochtene Entscheidung sind ohne Sicherheitsleistung vorläufig vollstreckbar. Der Beklagte ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kollektiver Widerspruch gegen Betriebsübergang Leitsatz (redaktionell) 1. Der Widerspruch eines Arbeitnehmers gegen den Übergang seines Arbeitsverhältnisses auf einen Betriebserwerber bedarf keiner Begründung und keines sachlichen Grunds. 2. Die Ausübung des Widerspruchsrechts, § 613a ...mehr

Eingruppierung eines Arbeitnehmers in den Manteltarifvertrag für die Beschäftigten der Mitglieder der Tarifgemeinschaft der AOK e.V. 1. Die Bestimmung der anfallenden Arbeitsvorgänge ist die zwingende Grundlage jedes Eingruppierungsvorgangs. Ein Arbeitsvorgang umfasst Arbeitsleistungen, die zu einem bei natürlicher ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung. Einzelhandel Leitsatz (redaktionell) Eingruppierung in die Gehaltsgruppe I GTV bei einer Tätigkeit im Bereich „Umtausch/Rückkauf” Normenkette TVG § 1 Tarifverträge: Einzelhandel; BetrVG § 99 Abs. 2; BetrVG § 99 Abs. 4; BGB § 242 Verfahrensgang LAG Hamm (Beschluss vom ...mehr

Ein KI-Modell mit allgemeinem Verwendungszweck ist ein Modell, das so entwickelt und trainiert wurde, dass es eine Vielzahl von Aufgaben ausführen kann, anstatt auf eine spezifische Aufgabe beschränkt zu sein. Solche Modelle besitzen eine breite Anwendbarkeit, können aber durch Training, Konfiguration oder Kontext und ...mehr

Digitalisierung lohnt sich in vielerlei Hinsicht. Das belegen Kundenrückmeldungen wie auch wissenschaftliche Analysen. Planlos in Software zu investieren empfiehlt sich dennoch nicht. Worauf dabei zu achten ist.mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gewinnzusage durch Versprechen zur Scheckübersendung Leitsatz (amtlich) Aus der maßgeblichen Sicht eines durchschnittlichen Verbrauchers kann sich das Versprechen, einen noch anzufordernden Scheck über einen bestimmten Betrag zu übersenden, als Gewinnzusage i.S.d. § 661a BGB darstellen. ...mehr

Das PayPal-Konto ist ein virtuelles Konto, das durch die E-Mail-Adresse des PayPal-Mitglieds bestimmt wird. Es gibt also keine eigene Kontonummer. PayPal fungiert nur als Dienstleister für den Transfer. Das heißt, es wird lediglich die Zahlungsabwicklung übernommen und ist unabhängig von der Leistungserbringung durch ...mehr