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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.08.1975 4 Wochen testen

Leitsatz (redaktionell) 1. Für einen Techniker bedeutet der Wechsel zum Lehrerberuf auch dann, wenn er darin die Kenntnisse und Fähigkeiten seines Fachgebietes überwiegend verwertet, stets eine berufliche Umschulung und keine Fortbildung. 2. Der für die Prüfung regelmäßig erforderliche Zeitaufwand ist stets der Dauer ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.08.2004 4 Wochen testen

ECLI:DE:LSGBEBB:2004:0804.L9KR114.02.0A gesetzliche Krankenversicherung Gewährung von Krankengeld Kein "Berufsschutz" bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit zu einem Zeitpunkt, zu dem eine Versicherte bereits mehr als sechs Monate arbeitslos war. Kein Krankengeldanspruch für Rentenantragsteller ( § 189 SGB 5). Auf die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.06.2005 4 Wochen testen

Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird der Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Detmold vom 11.01.2005 aufgehoben. Der Rechtsstreit wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Sozialgericht Detmold zurückverwiesen. Die Kostenentscheidung bleibt der Entscheidung des Sozialgerichts vorbehalten. Die Revision ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.07.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anforderungen an die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen zur Bewilligung von Erwerbsminderungsrente Orientierungssatz Sind im Zeitpunkt der Antragstellung die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen zur Bewilligung einer Erwerbsminderungsrente nicht erfüllt und ist im Anschluss an ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.04.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Anwendbarkeit auf Unionsbürger. Europarechtskonformität Leitsatz (amtlich) Gegen den Leistungsausschluss nach § 7 Abs 1 S 2 Nr 2 SGB 2 bestehen keine europarechtlichen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.09.1958 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Beschäftigung in den Kriegsjahren 1942-1945 und während der Zuckerrübenkampagne Leitsatz (amtlich) Eine Beschäftigung in den Jahren 1942 bis 1945 kann schon deshalb bei der Beurteilung der Erwerbsfähigkeit nicht entscheidend sein, weil in jener Kriegszeit auch die Invaliden zur ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.05.2026 4 Wochen testen

Rz. 46 Abs. 1 entspricht inhaltlich weitgehend der bis zum 31.12.2008 gültigen Fassung. Verändert wurde einerseits die Gewichtung der einzelnen Ziele der Arbeitsförderung. Außerdem wurde die Vermeidung von Langzeitarbeitslosigkeit neu in Abs. 1 aufgenommen. Beschäftigungsstand und Beschäftigungsstruktur sowie die ... mehr

Rundschreiben aus TVöD Office Professional   26.03.2003 4 Wochen testen
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.02.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosenhilfe. Unterhaltsgeld. Berufliche Bildungsmaßnahme. Frist. Verfügbarkeit. Arbeitsunfähigkeit. Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch Leitsatz (redaktionell) 1. Die für den Bezug von Arbeitslosenhilfe erforderliche objektive Verfügbarkeit für die Arbeitsvermittlung besteht ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.02.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anhörungsrüge. Erwerbsbemühungen. Ausländische Berufsausbildung Leitsatz (redaktionell) Zur Begründetheit einer Anhörungsrüge gegen Feststellungen über die Verwertbarkeit einer im Ausland erworbenen Berufsausbildung auf dem deutschen Arbeitsmarkt. Normenkette ZPO § 321a; BGB § 1578b Abs. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.10.2001 4 Wochen testen

Tenor I. Der Bescheid der Beklagten vom 11.05.2000 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 15.06.2000 wird aufgehoben. II. Die Beklagte erstattet die außergerichtlichen Kosten des Klägers. Tatbestand Streitig ist zwischen den Beteiligten die Rechtmäßigkeit des Bescheides vom 11.5.2000 in Gestalt des ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.03.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ablehnung eines Gründungszuschusses. eigene Leistungsfähigkeit. Ermessensfehler. Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen. Versicherungsleistung Leitsatz (amtlich) Es ist ermessensfehlerhaft, wenn die Bundesagentur für Arbeit die Gewährung eines Gründungszuschusses (auch) unter ... mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    24.05.2026 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Vorschrift ist durch das Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch v. 24.3.2011 (BGBl. I S. 453) mit Wirkung zum 1.4.2011 in das SGB II eingefügt worden. Seither wurde sie mehrfach geändert, zuletzt mit Wirkung zum 1.7.2026 durch das Dreizehnte ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.07.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Assoziierung EWG-Türkei. Art. 59 des Zusatzprotokolls. Art. 6, 7 und 14 des Beschlusses Nr. 1/80 des Assoziationsrats. Recht auf freien Zugang zur Beschäftigung nach Art. 7 Satz 1 zweiter Gedankenstrich. Daraus abgeleitetes Aufenthaltsrecht. Türkischer Staatsangehöriger, der älter als 21 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.12.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gewährung von Leistungen der Grundsicherung für einen Unionsbürger durch einstweiligen Rechtsschutz Orientierungssatz 1. Nach § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB 2 sind Ausländer von Grundsicherungsleistungen ausgeschlossen, deren Aufenthaltsrecht sich allein aus dem Zweck der Arbeitsuche ergibt. ... mehr