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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.04.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf große Witwenrente. Überprüfungsverfahren. Gutachten nach Aktenlage Leitsatz (redaktionell) Ist der medizinische Sachverhalt für einen ein Jahr zurückliegenden Zeitraum aufzuklären, so ist es nicht zu beanstanden, wenn das Sozialgericht lediglich ein Gutachten nach Aktenlage ... mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    23.07.2026 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Vorschrift ist am 1.1.2005 mit dem Vierten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 24.12.2003 (BGBl. I S. 2954) i. d. F. des Kommunalen Optionsgesetzes v. 30.7.2004 (BGBl. I S. 2014) in Kraft getreten. Seither wurde sie mehrfach geändert, zuletzt mit Wirkung zum 8.11.2006 durch die Neunte ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.05.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld. fiktive Bemessung. Qualifikationsgruppe. Prognoseentscheidung bei der fiktiven Bemessung des Arbeitslosengeldes Orientierungssatz 1. Die fiktive Bemessung des Arbeitslosengeldanspruchs nach § 132 Abs. 1 SGB 3 und deren nähere Ausgestaltung nach Abs. 2 verstößt weder ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.06.1977 4 Wochen testen

Orientierungssatz Berufsunfähigkeit: Teilzeitarbeit - Vorhandensein geeigneter Arbeitsplätze - Grundsätze des GS des BSG im Beschluß vom 1976-12-10 GS 2/75, GS 3/75, GS 4/75, GS 3/76 = SozR 2200 § 1246 Nr 13. Normenkette AVG § 23 Abs. 2 S. 2 Fassung: 1957-02-23; RVO § 1246 Abs. 2 S. 2 Fassung: 1957-02-23 Verfahrensgang mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   18.05.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld. Bemessungsentgelt. versicherungspflichtige Beschäftigung. Ausbildung in außerbetrieblicher Einrichtung. keine Gleichstellung der Vergütung mit Arbeitsentgelt aus Beschäftigung. fiktive Bemessung des Arbeitslosengeldes unter Berücksichtigung der Bezugsgröße West. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.01.2023 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Von einem Geschädigten, der vom Arbeitsamt aufgrund seines Gesundheitszustandes für nicht mehr vermittlungsfähig gehalten wird, kann grundsätzlich keine weitere Eigeninitiative hinsichtlich der Aufnahme von Erwerbstätigkeit erwartet werden. Unter diesen Umständen besteht grundsätzlich auch keine ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   25.06.1986 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Dauer der Arbeitslosigkeit "mindestens einen Kalendermonat" Orientierungssatz Bestand die Bereitschaft nach Entlassung zum 30.6.1952 sich erst ab 2.7. 1952 (Mittwoch) wieder in Arbeit vermitteln zu lassen, so scheidet eine rentensteigernde Anrechnung des Monats Juli 1952 aus, weil die ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.08.2024 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch das Dritte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2003 (BGBl. I S. 2848) im Rahmen der Neufassung des Elften Kapitels zum 1.1.2004 neu in das SGB III eingefügt. Zum 1.4.2004 wurde Abs. 4 durch das Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.09.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben. Eingliederungszuschuss. psychische und andere chronische Erkrankungen. Anforderungen an die Erfolgsaussicht Leitsatz (amtlich) Bei psychischen und anderen chronischen Erkrankungen dürfen die Anforderungen an die Erfolgsaussicht von Leistungen zur ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.06.2002 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Alterssicherung der Landwirte. Abgabe des landwirtschaftlichen Unternehmens. Unterbrechung. Erwerbsunfähigkeit. vorzeitiges Altersgeld. Rücknahme. Vertrauensschutz Orientierungssatz Es ist kein Unterschied zu machen zwischen einem Landwirt, der aufgrund eigener Entscheidung oder zu ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.08.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) sozialgerichtliches Verfahren. Zurückweisung der Berufung durch Beschluss gem § 153 Abs 4 SGG. Vermittelbarkeit auf dem Arbeitsmarkt als Jurist während des Arbeitslosenhilfebezugs. fehlende gerichtlich überprüfbare Ablehnungsentscheidung. fehlendes berechtigtes Interesse an der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.08.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung für einen arbeitsuchenden Unionsbürger durch einstweiligen Rechtsschutz. Leistungsausschluss. Europarechtskonformität. Verbindung zum Arbeitsmarkt. Folgenabwägung Leitsatz (redaktionell) 1. Angesichts der instanzgerichtlich und in der ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.07.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 6. September 2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist eine Rente wegen Erwerbs/Berufsun... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.03.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ausschluss von Leistungen der Grundsicherung für einen Auszubildenden bei Förderungsfähigkeit nach dem BAföG bzw. nach §§ 60 bis 62 SGB II (juris SGB 2). Ausbildung zum Sozialhelfer an einer Berufsfachschule. Ausbildungsförderung. Weiterbildung. Darlehen. Besonderer Härtefall. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.04.2003 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Bremen vom 24. Septem- ber 1997 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob dem Kläger eine R... mehr