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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.03.2015 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Die nach dem Erlass einer Entscheidung zur elterlichen Sorge in Kraft getretene Änderung des § 1626a II BGB hat die Rechtslage wesentlich verändert und kommt als triftiger Grund für eine Änderung der Entscheidung in Betracht (§ 1696 I 1 BGB). Mit der gesetzlichen, wenn auch widerleglichen Vermutung ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.02.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erforderlichkeit eines Sorgerechtsentzugs bei gravierenden Kommunikations- und Kooperationsdefiziten der Eltern Leitsatz (amtlich) 1. Eine Kindeswohlgefährdung i.S.d. § 1666 BGB setzt eine gegenwärtige, in solchem Maße vorhandene Gefahr voraus, dass sich bei der weiteren Entwicklung der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.09.2015 4 Wochen testen

Verfahrensgang AG Perleberg (Beschluss vom 25.02.2015) Tenor Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des AG Perleberg vom 25.2.2015 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden unter dem Antragsteller und der Antragsgegnerin gegeneinander aufgehoben. Die Rechtsbeschwerde der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.10.2014 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) § 1626a II BGB regelt eine widerlegliche Vermutung, also ein gesetzliches Leitbild, das zur Geltung zu bringen ist, wenn Einwände ausbleiben oder nicht überzeugen. Einer positiven Feststellung der Kindeswohldienlichkeit und dafür erforderlicher Tatsachen bedarf es nicht. Es obliegt nicht dem ...mehr

Baby Kleinkind schreit
Serie 06.02.2015 Zeit und Recht

Manche Dinge werden einfach nicht besser. Trotz aller Bemühungen zur Verbesserung des Schutzes von Kindern in der Gesellschaft, sterben Kinder jeden Alters, weil Eltern sie verhungern lassen oder sogar zu Tode prügeln. Die Behörden schauen hilflos oder tatenlos zu und berufen sich auf eine restriktive Rechtsprechung. Ein Kinderschutzgesetz, das in solchen Fällen Kinderschutz über Elternrechte stellt, könnte schützende Leitplanken liefern.mehr

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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.02.2013 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Steht der Vorwurf des sexuellen Missbrauchs eines Kindes im Raum, entscheidet sich die Frage, ob und gegebenenfalls welche Maßnahmen in Bezug auf den Umgang des Kindes mit dem verdächtigen Elternteil zu treffen sind, nach dem Grad der Gewissheit, ob ein sexueller Missbrauch tatsächlich ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.06.2019 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Auch in Sorgerechtsverfahren nach § 1666 BGB fällt eine Einigungsgebühr gemäß Nr. 1000 Abs. 1, 1003 VV RVG an, wenn der Verfahrensbevollmächtigte eines Elternteils am Zustandekommen einer Vereinbarung mitwirkt und durch die Entscheidung eine gerichtliche Entscheidung entbehrlich wird oder die ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.06.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rechtsanwaltsvergütung; Anfall einer Einigungsgebühr in Sorgerechtsverfahren Leitsatz (amtlich) Auch in Sorgerechtsverfahren nach § 1666 BGB fällt eine Einigungsgebühr gemäß Nr. 1000 Abs. 1, 1003 VV RVG an, wenn der Verfahrensbevollmächtigte eines Elternteils am Zustandekommen einer ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.02.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anwendung des Haager Kindesentführungsübereinkommens. Widerrechtlichkeitsbescheinigung. Kindeswille. Kindeswohl Leitsatz (amtlich) 1. Bei Art. 15 HKÜ handelt es sich um eine fakultative Verfahrensvorschrift; die Vorlage der Widerrechtlichkeitsbescheinigung soll den Gerichten des ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.09.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Missbrauch des Sorgerechts durch Gefährdung des Kindeswohls bei Ablehnung des Schulbesuchs und Unterrichtung der Kinder zu Hause Leitsatz (amtlich) 1. Die Eltern missbrauchen das Sorgerecht und gefährden das Kindeswohl, wenn sie ihre schulpflichtigen Kinder nicht zur Schule schicken. 2. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.08.2013 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Zu den Voraussetzungen der summarischen Prüfung nach den §§ 49 ff., 26, 51 Abs. 1 S. 2, 31 FamFG im einstweiligen Sorgerechtsverfahren. 2. Grundsätzlich erlaubt der am 28.12.2012 in Kraft getretene § 1631d Abs. 1 BGB es den sorgeberechtigten Eltern bzw. dem allein sorgeberechtigten Elternteil, ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2016 4 Wochen testen

Gemäß § 1666 BGB setzt der Entzug der elterlichen Sorge voraus, dass das körperliche, geistige oder seelische Wohl des Kindes gefährdet ist und die Eltern nicht gewillt oder in der Lage sind, die Gefahr abzuwenden. Es muss sich hierbei um eine gegenwärtige Gefahr handeln, die die Schädigung mit ziemlicher Sicherheit ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.01.2024 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Das Gericht hat auch bei der Bestellung eines Umgangspflegers den Umgang selbst konkret und vollständig zu regeln. Es muss eine Entscheidung mit einem vollstreckbaren Inhalt treffen, so dass es den Umgang insbesondere hinreichend bestimmt regeln muss. Das erfordert eine genaue und erschöpfende ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2011 4 Wochen testen

Anmerkungen aus der Sicht der gerichtlichen Praxis[1] Geht es um Aufenthalt und Umgang oder die Gefährdung eines Kindes, besteht grundsätzlich ein Eilbedürfnis – darüber sind sich alle am Verfahren beteiligten Professionen einig. § 155 des Gesetzes zur Reform des Verfahrens in Familiensachen und in Angelegenheiten der ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2011 4 Wochen testen

Anmerkungen aus der Sicht der gerichtlichen Praxis Geht es um Aufenthalt und Umgang oder die Gefährdung eines Kindes, besteht grundsätzlich ein Eilbedürfnis – darüber sind sich alle am Verfahren beteiligten Professionen einig. § 155 des Gesetzes zur Reform des Verfahrens in Familiensachen und in Angelegenheiten der ...mehr