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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.11.2014 4 Wochen testen

rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Geschäftsveräußerung im Ganzen bei Veräußerung vermieteter Grundstücke in zeitlicher Nähe zur Gebäudefertigstellung. Verwendungsabsicht im Zeitpunkt des Erwerbs, Maßgeblichkeit der objektiven Betriebsführung Leitsatz (redaktionell) 1. Eine Geschäftsveräußerung im Ganzen i. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.12.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Unternehmensgewinne im Sinne von Art. 7 Abs. 1 DBA UK. Nachhaltigkeit und Überschreitung der Grenzen privater Vermögensverwaltung bei Turbinenhandel. Überschussrechnung einer in Großbritannien ansässigen Personengesellschaft Leitsatz (redaktionell) 1. Eine gewerbliche Prägung nach § 15 ...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium   27.04.2024 4 Wochen testen

Auf Veränderungen konzentrieren Bei der Einkaufserfolgsmessung müssen grundsätzlich alle anfallenden Kosten des Einkaufsvorgangs berücksichtigt werden (Total Cost of Ownership). Dies betrifft ebenfalls Kosten, die aktuell nicht von der Einkaufsabteilung beeinflussbar sind, z. B. spätere Entsorgungskosten oder die ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.01.2002 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Entfaltet der Kreditvermittler aufgrund des ihm erteilten Vermittlungsauftrages eine umfassende eigenständige Betreuungstätigkeit für seine Auftraggeber, die aufgrund ihrer persönlichen Kreditunwürdigkeit auf Kreditgeber angewiesen sind, welche sich auf Risikofinanzierungen spezialisiert haben, ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.10.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Prozesskostenhilfe. Bewilligungsverfahren. keine hinreichenden Erfolgsaussichten. antizipierte Beweiswürdigung. behauptete Darlehensverbindlichkeit Leitsatz (amtlich) Voraussetzung der Prozesskostenhilfe ist nicht, dass der Prozesserfolg gewiss ist. Kommt eine Beweisaufnahme ernsthaft in ...mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.12.2008 4 Wochen testen

Leitsatz Empfiehlt die Bank ihrem Kreditkunden bei Abschluss des Kreditvertrags den Abschluss einer Restschuldversicherung und vermittelt sie den Versicherungsvertrag, hat sie den Kunden über die Konditionen dieser Restschuldversicherung aufzuklären. Dies gilt insbesondere auch für die Laufzeit. Sachverhalt Eine Bank ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.02.2001 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Unwirksamkeit der Verpflichtung zum Verzicht auf die Zulassung als Vertragsarzt (bei Ausscheiden aus einer Gemeinschaftspraxis) Leitsatz (amtlich) 1. Die Erteilung der Zulassung als Vertrags-(Kassen)arzt gem. §§ 101 ff SGB V ist als öffentlich-rechtlicher Akt rechtlich streng von den ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.02.2003 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Prüfung eines Zusammenschlussvorhabens Tenor I. Das mit Schreiben vom 29. Januar 2003 angemeldete Zusammenschlussvorhaben wird freigegeben. II. Die Gebühr für die Anmeldung wird auf XXX Euro (in Worten: XXX Euro) festgesetzt und den Beteiligten als Gesamtschuldnern auferlegt. Tatbestand ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.06.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ausschluss der Öffentlichkeit und Geheimhaltungsanordnung im Rechtsstreit über Prämienerhöhungen in der privaten Krankenversicherung Leitsatz (amtlich) 1. Im Rechtsstreit über Prämienerhöhungen in der privaten Krankenversicherung kann zum Schutz der Geschäftsgeheimnisse des ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional   13.06.2024 4 Wochen testen

In diesem Prozess empfiehlt sich die Reihenfolge in Tab. 1.mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.03.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ursächlichkeit der Prospektangabe der Grundstückslage oder des Bodenwerts für den Beitritt zu einem geschlossenen Immobilienfonds Leitsatz (amtlich) Es besteht eine tatsächliche Vermutung dafür, dass die unrichtige Darstellung der Lage des Grundstücks oder des Bodenwerts im Prospekt für ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.09.2000 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vereinbarungen und beherrschende Stellung. Tarifvertrag. Prämie zur Arbeitnehmerkrankenversicherung Beteiligte van der Woude Hendrik van der Woude Stichting Beatrixoord Tenor Tarifvertragliche Bestimmungen über die Krankenversicherung von diesem Tarifvertrag unterliegenden Arbeitnehmern, ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.03.2009 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird unter Zurückweisung der Berufung der Klägerin das am 3. September 2008 verkündete Urteil der 6. Zivilkammer des Landgerichts Hannover teilweise abgeändert und die Klage insgesamt abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits einschließlich d...mehr

Verwaltungsanweisung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.11.2012 4 Wochen testen

OFD Niedersachsen, Verfügung v. 8.11.2012, S 7100 - 407 - St 171 1. Startpaket im Mobilfunkbereich mit Handy Die umsatzsteuerliche Behandlung der Abgabe eines Startpakets mit Handy ist im BMF-Schreiben vom 3.12.2001 (BStBl 2001 I S. 1010) geregelt. Zusammengefasst gilt Folgendes: 1.1 Abgabe des Startpakets durch einen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.02.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Keine Abzinsung bei Kettendarlehen Leitsatz (redaktionell) 1) Kettendarlehen unterfallen nicht der Abzinsungsregelung in § 6 Abs. 1 Nr. 3 EStG. 2) § 6 Abs. 1 Nr. 3 EStG ist auch auf Gesellschafterdarlehen anwendbar. 3) Die Unverzinslichkeit eines Gesellschafterdarlehens führt nicht zu ...mehr