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Relevanz Datum
Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.07.2022 4 Wochen testen

Rz. 414 In einem Antrag auf Durchsetzung des Umgangs zu einem Erwachsenen durch das Kind sollte es nicht um ein "Dauerrecht" gehen. Dies wird in der Regel nicht angeordnet werden können. Der für das Kind erwünschte Effekt wird aber bei einmaliger Kontaktpflicht erreicht werden können. Umgekehrt wird man in der Regel ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.08.2023 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Welche Formen des Umgangskontakts von einer konkreten Umgangsregelung ausgeschlossen sind, ist es eine Frage der Auslegung des Titels im Einzelfall. 2. Bei der Auslegung von Umgangstiteln gilt der Grundsatz, dass dem Verpflichteten bei verständiger und objektiver Betrachtung hinreichend deutlich ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.11.2006 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Auf die Beschwerde der Beteiligten zu 1. wird der am 6. Juni 2006 verkündete Beschluss des Amtsgerichts Strausberg teilweise abgeändert und insgesamt neu gefasst. Die Umgangsregelung der am 23. Juni 2005 von den Parteien getroffenen und durch Beschluss des Kammergerichts vom 2. Februar 20...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.06.2016 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor 1. Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des AG Ravensburg vom 17.05.2016 (Az. 7 F 263/15) abgeändert. 2. Das Ablehnungsgesuch der Antragstellerin gegen Frau Richterin am AG. ist begründet. Gründe I. Die Antragstellerin und der Antragsgegner sind die nicht mitein...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.10.2001 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Nachgehend Tenor LDie Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Freiburg vom 27. März 2001 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten des Beru...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.08.2021 4 Wochen testen

Tenor Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts Eisenhüttenstadt vom 07.06.2021 - 3 F 21/21 - wird zurückgewiesen. Die Antragsgegnerin hat die Kosten ihres Rechtsmittels zu tragen. Der Wert des Beschwerdeverfahrens wird auf 4.000,- EUR festgesetzt. Gründe I. Die Antragsgegnerin ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.02.2001 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anerkennung einer US-amerikanischen Ehescheidung Leitsatz (amtlich) Anerkennung einer ausländischen Ehescheidung, wenn der Antragsgegner vorbringt, die zugrunde liegende Scheidungsvereinbarung sei vom Antragsteller erzwungen worden. Normenkette FamRÄndG Art. 7 § 1; ZPO § 328 Abs. 1 Nr. 4 ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.04.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Elterliche Sorge. Auswanderung. Übertragung des Aufenthaltsbestimmungrechtes. Vorrang des Kindeswohls. Elternrechte. Teilnahme des Verfahrensbeistandes an der Kindesanhörung. Anhörung des Kindes in der Beschwerdeinstanz Leitsatz (amtlich) a) Beabsichtigt bei gemeinsamer elterlicher Sorge ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.12.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Dem Anfall einer "Einigungsgebühr" in Kindschaftssachen steht nicht unbedingt entgegen, dass eine Vereinbarung nur eine "vorläufige" Regelung beinhaltet; auch eine sog. "Zwischeneinigung" kann im Einzelfall gebührenrechtlich relevant sein. Normenkette VV-RVG Nr. 1000 Ziff. 1 Abs. 5 S. 3, ...mehr

Gesetz aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.06.2019 4 Wochen testen

(1) Die Partei, die die Vollstreckung einer Entscheidung erwirken will, hat Folgendes vorzulegen: und (2) 1Für die Zwecke dieses Artikels wird der Bescheinigung gemäß Artikel 41 Absatz 1 eine Übersetz...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.07.2013 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Die Auflösung der gemeinsamen elterlichen Sorge kann nicht damit gerechtfertigt werden, Konfliktpotential aus der Elternbeziehung zu nehmen und die Position der Kindesmutter durch Übertragung der Alleinsorge zu stärken. Normenkette BGB § 1671 Verfahrensgang Tenor Auf die Beschwerde des Kindesvaters ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.11.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zur Herabsetzung des Betreuungsunterhalts auf den angemessenen Lebensbedarf Leitsatz (amtlich) 1. Auf die Berufung des Antragstellers wird das am 12.4.2010 verkündete Urteil des AG - Familiengericht - in St. Wendel - 6b F 37/09 S - in Ziff. 2 des Urteilstenors teilweise dahingehend ...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    13.10.2024 4 Wochen testen

Rz. 2 Die Vorschrift regelt anhand der grundsätzlichen Leistungsvoraussetzungen den Kreis der Berechtigten, die Leistungen nach dem SGB II in Anspruch nehmen können. Zugleich wird damit definiert, welchem Personenkreis der Zugang zur Grundsicherung für Arbeitsuchende verschlossen bleiben soll. Daneben regeln spezielle ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   4 Wochen testen

Eine Einschränkung oder ein Ausschluss des von Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG gewährleisteten Umgangsrechts ist nur veranlasst, wenn nach den Umständen des Einzelfalls der Schutz des Kindes dies erfordert, um eine Gefährdung seiner seelischen oder körperlichen Entwicklung abzuwenden. Entsprechend kann nach § 1684 Abs. 4 S. 2 ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.07.2022 4 Wochen testen

Rz. 425 Geht es um die Fortsetzung eines seit längerer Zeit gut funktionierenden Wechselmodells, das dem Wohl des Kindes am besten entspricht, ist zu prüfen, worauf die nunmehrige Ablehnung des Wechselmodells beruht.[506] Die Auswirkungen der Ablehnung durch einen Elternteil auf die Kooperationsfähigkeit und ...mehr