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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.04.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Blutzuckermessung. zusätzliche Pause. Benennung einer konkreten Verweisungstätigkeit Leitsatz (amtlich) Eine über § 4 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) hinausgehende, gelegentlich notwendige zusätzliche Pause von ca drei bis fünf Minuten zur Blutzuckermessung bzw ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   30.11.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 31. Mai 2001 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Gründe I. Die Beteiligten streiten über die Gewährung einer Rente weg... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.02.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen Erwerbsminderung bei einer psychischen Erkrankung. Medizinische Beweiswürdigung. Zeitliches Leistungsvermögen. Qualitative Einschränkungen. Ausschöpfung der Behandlungsmöglichkeiten Leitsatz (amtlich) 1. Zu den Voraussetzungen einer ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.10.2005 4 Wochen testen

Orientierungssatz 1. Zur gesundheitlichen und sozial zumutbaren Verweisung eines ehemaligen Forstfacharbeiters, der zuletzt als Umstaller für Vieh, Imbissverkäufer und Gemeindearbeiter tätig war, auf Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes insbesondere als Pförtner und Versandfertigmacher. 2. Die zuletzt ausgeübte ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.04.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. unrichtige Rechtsmittelbelehrung. elektronischer Rechtsverkehr. Rente wegen Erwerbsminderung. versicherungsrechtliche Voraussetzungen. allgemeine Wartezeit. Versicherungsrechtliche Voraussetzungen. Leistungsfall. Wegefähigkeit. Betriebsunübliche ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.06.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Anspruchsvoraussetzungen. chronischer Schmerz Leitsatz (amtlich) 1. Volle/teilweise Erwerbsminderung - Beweiswürdigung; Vorliegen chronischer Schmerzen. 2. Das Bestehen von Schmerzen allein besitzt noch keine Aussagekraft bezüglich der quantitativen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.03.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Weitere medizinische Sachverhaltsermittlungen zur Feststellung einer Erwerbsminderung bei mangelnder Mitwirkungsbereitschaft des Versicherten. Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit. Verweisbarkeit eines Maschinenbedieners auf den allgemeinen Arbeitsmarkt. ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   24.03.1998 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen vom 21. Februar 1996 wird, soweit sie die Gewährung einer Erwerbsunfähigkeitsrente betrifft, zurückgewiesen. Soweit sie die Gewährung einer Berufsunfähigkeitsrente betrifft, wird das Urteil des Landessozialg... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.02.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ablehnung eines Sachverständigen wegen der Besorgnis der Befangenheit Orientierungssatz Zur Ablehnung eines Sachverständigen wegen der Besorgnis der Befangenheit ist erforderlich, dass der Antragsteller begründete Bedenken gegen dessen Unparteilichkeit darlegt. Dazu ist erforderlich, ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   30.11.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. besondere versicherungsrechtliche Voraussetzung. Drei-Fünftel-Belegung. Arbeitsunfähigkeit. Aufschubtatbestand. Anrechnungszeit. Nachweis der medizinischen Voraussetzungen Orientierungssatz 1. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   07.03.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. ausreichende Anzahl konkreter Arbeitsplätze mit ausschließlich leichten manuellen Tätigkeiten. Beurteilung des Leistungsvermögens bei psychischen Erkrankungen Orientierungssatz 1. Es ist fragwürdig, aus ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.04.2024 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. medizinische Voraussetzung. quantitative Leistungseinschränkung. hirnorganische Veränderungen ohne funktionelles Defizit. Behandlungsmöglichkeit. medizinische Beurteilung auf Grundlage objektiv-klinischer, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.07.1962 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Kann ein Arbeitsloser wegen tatsächlicher oder rechtlicher Bindung sowie sonstiger Umstände keine volle Beschäftigung, wohl aber eine solche von mehr als geringfügigem Umfange ausüben (AVAVG § 76 Abs 1 Nr 3), so steht er der Arbeitsvermittlung zur Verfügung, ohne daß zu prüfen ist, ob ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.05.1980 4 Wochen testen

Leitsatz (redaktionell) Zur Frage, wann eine Umschulung zum Krankenpfleger nach Lage und Entwicklung des Arbeitsmarktes nicht zweckmäßig ist (§ 36 AFG). Orientierungssatz Unterscheidung von Fortbildung und Umschulung - Zweckmäßigkeit iS von AFG § 36 - Umschulung im Mangelberuf - Zulässigkeit von Bediensteten der BA ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.07.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kindergeld für volljähriges Kind aufgrund seiner Behinderung Leitsatz (redaktionell) Ein Kindergeldanspruch nach § 32 Abs. 4 Nr. 3 EStG wegen der Unfähigkeit des volljährigen Kindes, sich aufgrund seiner Behingerung selbst zu unterhalten, ist nicht gegeben, wenn die Behinderung nicht ... mehr