10.319 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Konditionen" in allen Themenbereichen.

Mit Big Data, Blockchain, Cloud oder künstlicher Intelligenz haben sich die Machtverhältnisse auf dem IT-Arbeitsmarkt längst zugunsten der Arbeitnehmer gewendet. Die wachsende Nachfrage nach technischen Fachkräften bekommt auch die Immobilienbranche zu spüren. mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zuordnung von Grundstücken eines Grundstückshändlers zum Umlaufvermögen. Keine Dauerschuldzinsen nach § 8 Nr. 1 GewStG für Darlehen zur Finanzierung des Erwerbs von Umlaufvermögen. Rückgängigmachung der Gewinnminderung durch AfA und Sonder-AfA nach dem FördG für Grundstücke des ...mehr

Verfahrensgang Nachgehend Tenor Die Berufung des Klägers gegen das am 18. Oktober 2019 verkündete Urteil des Amtsgerichts - Landwirtschaftsgericht - Rheinberg - 18 Lw 60/18 - wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Dieses Urteil sowie das angefochtene U...mehr

Wie hoch die Vergütung für den Geschäftsführer im Einzelfall ist, hängt von einer Vielzahl von Faktoren ab: Unternehmensgröße: Sie wird am Umsatz, der Bilanzsumme oder der Mitarbeiterzahl gemessen. Dies ist ein wichtiges Kriterium, denn mit der Größe des Unternehmens steigen die Anforderungen an den Geschäftsführer ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Prüfung eines Zusammenschlussvorhabens nach § 36 GWB Tenor I. Das am 14. Dezember 2005 von der EU-Kommission an das Bundeskartellamt verwiesene und mit Fax vom 15. Dezember 2005 vervollständigte Zusammenschlussvorhaben wird mit folgenden Auflagen freigegeben: A. Veräußerung 1. Den ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Unbeanstandete Hinnahme von Jahresabrechnungen durch Gaskunden Leitsatz (amtlich) Auch für Sondervertragskunden gilt, dass kein einseitig bestimmter, sondern ein vereinbarter Preis vorliegt, wenn der Gaskunde die auf erhöhten Tarifen basierenden Jahresrechnungen unbeanstandet hinnimmt ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Verfassungs- und Rechtmäßigkeit des Honorarverteilungsmaßstabs für Radiologen Leitsatz (redaktionell) Der Honorarverteilungsmaßstab genügt den aus dem Rechtsstaatsprinzip folgenden Anforderungen an die Klarheit und Bestimmtheit von Rechtsnormen. Der EBM-Ä ist gleichfalls rechtmäßig. Die ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Höhe einer Sozialplanabfindung. Einzelfallentscheidung Leitsatz (redaktionell) Legt ein Sozialplan fest, dass die Abfindung, errechnet aus Dienstjahren, Einkommen und einem weiteren Faktor sodann mit 0,7 zu multiplizieren ist, spricht dies dagegen, dass der Multiplikator sich (auch) auf ...mehr

Verfahrensgang Tenor 2. Die Übertragung des Rechtsstreits auf den Berichterstatter zur Vorbereitung der Entscheidung (Beschluss des Senats vom 6. Februar 2020) wird widerrufen. 3. Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 18.10.2018, Aktenzeichen 413 HKO 47/17, ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sittenwidrigkeit, Hilfsaufrechnung, Mietverträge, Kaufvertrag, Übereignung, Aufrechnung, Mietzins, Bereicherungsansprüche, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Grobes Mißverhältnis, Rückzahlung des Kaufpreises, Rechtsgeschäft, Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung, Verwerfliche ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Streitgegenstand des Gewinnfeststellungsverfahrens bei korrespondierender Bilanzierung; Verlustrealisierung durch Abtretung einer gegen die KG gerichteten Darlehensforderung eines Kommanditisten Leitsatz (NV) 1. Macht ein Kommanditist mit seiner Klage nur geltend, er habe aus der ...mehr

Leitsatz (amtlich) Für die Wirksamkeit einer Kündigung ist ausschließlich auf die Verhältnisse zum Zeitpunkt des Zuganges der Kündigung abzustellen. Die evtl. falsche Prognose des Arbeitgebers ist durch den Arbeitnehmer durch den für ihn bestehenden Wiedereinstellungsanspruch zu korrigieren (BAG, Urt. Von 27.02.1997 – ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Höhe einer Sozialplanabfindung. Einzelfallentscheidung Leitsatz (redaktionell) Legt ein Sozialplan fest, dass die Abfindung, errechnet aus Dienstjahren, Einkommen und einem weiteren Faktor sodann mit 0,7 zu multiplizieren ist, spricht dies dagegen, dass der Multiplikator sich (auch) auf ...mehr

Nachgehend BGH (Urteil vom 23.09.2025; Aktenzeichen XI ZR 29/24) Tenor I. Es wird festgestellt, dass die Erklärung der Musterbeklagten in ihren Kündigungsschreiben zu den Prämiensparverträgen, welche die Formulierung enthalten "Dies erfordert, dass wir von unserem ordentlichen Kündigungsrecht nach Nr. 26 Abs. 1 der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Schadensersatz bei verspäteter Überlassung von Bahntrassen an private Eisenbahnverkehrsunternehmen Leitsatz (amtlich) 1. Die zeitlich begrenzte, entgeltliche Überlassung von Eisenbahntrassen durch ein Infrastrukturunternehmen an ein Eisenbahnverkehrsunternehmen zur Durchführung von ...mehr