3.105 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Smartphone" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Keine Anordnung der aufschiebenden Wirkung bei Abschiebungsanordnung gegen Tunesier Leitsatz (amtlich) In Fällen, in denen sich eine Person in hohem Maße und seit längerem mit einer militanten, gewaltbereiten Auslegung des Islam identifiziert, den Einsatz von Gewalt zur Durchsetzung ...mehr

[Angaben zum Arbeitslohn → eZeilen 4–20] Die geforderten Angaben werden von Ihrem Arbeitgeber elektronisch an die Finanzverwaltung übermittelt und vom Finanzamt übernommen. Gleichzeitig bekommen Sie von Ihrem Arbeitgeber eine LSt-Bescheinigung über die übermittelten Daten. Eintragungen müssen Sie nur noch vornehmen, ...mehr

Rz. 232 Muster 6.6: Betriebsvereinbarung: Bring Your Own Device (BYOD) Muster 6.6: Betriebsvereinbarung: Bring Your Own Device (BYOD) [Rubrum wie Muster 6.4.] Betriebsvereinbarung zwischen der XY-GmbH und dem Betriebsrat der XY-GmbH zum Thema BYOD, also der dienstlichen Nutzung privater Endgeräte § 1 Persönlicher und ...mehr

Beschäftigte können nach § 3 Abs. 5 Satz 3 TVöD bzw. § 3 Abs. 6 Satz 3 TV-L Auszüge oder Kopien aus ihren Personalakten erhalten. Im Fall von elektronischen Personalakten, hat der Beschäftigte Anspruch auf den Ausdruck entsprechender Daten. Der Anspruch auf Erhalt von Auszügen oder Kopien ist zweistufig ausgestaltet. ...mehr

Geltungsbereich der Verpflichtung: Die Verpflichtung zur Ausstellung einer E-Rechnung gilt nur, wenn es sich beim Rechnungsaussteller und Rechnungsempfänger um einen im Inland oder in einem der in § 1 Abs. 3 UStG bezeichneten Gebiete ansässigen Unternehmer handelt, also um einen Unternehmer, der in einem dieser ...mehr

[…] II. Der Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde ist zulässig und hat insoweit Erfolg, als die Rechtsbeschwerde nach § 80 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 Nr. 1 OWiG zur Fortbildung des Rechts zuzulassen war. In der Sache bleibt ihr jedoch der Erfolg versagt. 1. Die Zulassung der Rechtsbeschwerde erfolgt unter dem ...mehr

Schlafen ist einzigartig und ein Phänomen. Lange Zeit führte er ein tatsächliches "Schattendasein" und wurde in der Literatur als "kleiner Bruder des Todes bezeichnet". Dabei ist Schlaf genauso lebensnotwendig wie Essen, Trinken und Atmen. Dass Menschen nachts schlafen, hat etwas mit dem natürlichen Rhythmus zu tun. ...mehr

Die Experten des 55. Deutschen Verkehrsgerichtstags haben zu Beginn dieses Jahres wieder zu einer Reihe aktueller verkehrsrechtlicher Probleme Stellung bezogen und Empfehlungen an den Gesetzgeber formuliert. Auf ihrer Tagung am 26. und 27. Januar in Goslar sprachen sie sich u.a. für die Schaffung eines umfassenden ...mehr

Rz. 1 Der Einsatz von EDV-Anlagen (sog. Hardware), die Nutzung von EDV-Programmen (sog. Software) und die Präsenz im Netz (auch Web oder WWW für "World Wide Web" als Teilbereich des sog. Internet) gehören heute zum normalen Standard eines Unternehmens. Moderne Lösungen wie "Software as a Service" (SaaS) oder das sog. ...mehr

Überlegungen zum Videotestament Dorothea Ludwig Schriften zum deutschen und ausländischen Familien- und Erbrecht Band 29 Wolfgang Metzner Verlag, 199 Seiten, 39,90 EUR ISBN 978-3-96117-044-9 Interessant, auf hohem Niveau und ganz vorzüglich verfasst ist die beim Wolfgang Metzner Verlag erschienene Promotionsschrift ...mehr

Die Vereinbarung über die Stellung eines Dienstwagens sollte, wegen des hohen Streitpotentials, möglichst präzise gefasst sein. Neben der Aufnahme des Typs bzw. der Klasse des Fahrzeugs ist zu regeln, ob ein Recht zur privaten Nutzung des Dienstwagens besteht. Ferner können Vereinbarungen für den Fall von ...mehr

Der Beschäftigte kann vom Arbeitgeber jederzeit die Einsichtnahme in die Personalakten verlangen. Der Zeitpunkt der Einsichtnahme muss dem Arbeitgeber jedoch zumutbar sein. Er kann daher die Rücksichtnahme auf die betrieblichen Verhältnisse verlangen und muss die Personalakte nicht zur Unzeit bereitstellen. Die ...mehr

Verfahrensgang LG Kleve (Entscheidung vom 24.03.2025; Aktenzeichen 120 KLs 30/24) Tenor 1. Auf die Revision der Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Kleve vom 24. März 2025 wird a) das Verfahren eingestellt, soweit die Angeklagte in Fall 13 der Urteilsgründe wegen Körperverletzung und in Fall 17 der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben aus der gesetzlichen Rentenversicherung. technisches Hilfsmittel. Ermessensentscheidung. Rechtsanspruch auf konkrete Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nur bei Ermessensreduzierung auf Null Leitsatz (amtlich) Ein Rechtsanspruch auf eine ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Fahrverbot. Geldbuße. Regelfall. Pflichtenverstoß. beharrlich. Rechtsbeschwerde. Sachrüge. Rechtsfolgenausspruch. Zumessungsgründe. Staatsanwaltschaft. elektronische Geräte. Mobiltelefon. Handy. Smartphone. Vorahndungslage. Zusammenhang. Gefährungspotential. Unfallgeneigtheit. ...mehr