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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.01.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Einsatz von Testfahrern aufgrund werkvertraglicher Rahmenvereinbarung. Unbegründeter Antrag auf Feststellung eines ungekündigten Arbeitsverhältnisses bei unzureichenden Darlegungen zur verdeckten Arbeitnehmerüberlassung Leitsatz (amtlich) Arbeitnehmerüberlassung im Sinne von § 1 Abs. 1 ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   20.04.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Notwendige Beiladung bei Rechtsstreit über die Erstattung von Sozialversicherungsbeiträgen. keine Rechtswidrigkeit des Verwaltungsakts wegen Nichtbeteiligung weiterer betroffener Arbeitnehmer am Verwaltungsverfahren. keine Einstrahlung bei illegaler Arbeitnehmerüberlassung. Schwerpunkt ...mehr

Verwaltungsanweisung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.12.2023 4 Wochen testen

BMF, Schreiben v. 12.12.2023, IV B 2 - S 1300/21/10024 :005, BStBl I 2023, 2179 Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die Besteuerung der Einkünfte aus unselbständiger Arbeit nach den DBA Folgendes: Abkürzungsverzeichnismehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.01.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Einsatz von Testfahrern aufgrund werkvertraglicher Rahmenvereinbarung. Unbegründeter Antrag auf Feststellung eines ungekündigten Arbeitsverhältnisses bei unzureichenden Darlegungen zur verdeckten Arbeitnehmerüberlassung Leitsatz (redaktionell) 1. Eine Überlassung zur Arbeitsleistung im ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   18.02.1988 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gewerbsmäßigkeit der Arbeitnehmerüberlassung Orientierungssatz Parallelsache zu BAG Urteil vom 18.2.1988, 2 AZR 578/87. Verfahrensgang Tatbestand Die Beklagte zu 2) streitet mit der Klägerin in der Revisionsinstanz n...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   15.07.1992 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitnehmerüberlassung. Werkvertrag Leitsatz (redaktionell) Jahrelange Kampfmittelräumung durch Werkunternehmer bzw. dessen Arbeitnehmer für das Land Nordrhein-Westfalen (vgl. Senatsurteile vom 30. Januar 1991 – 7 AZR 497/89 –, zur Veröffentlichung vorgesehen sowie vom 13. Mai 1992 – 7 ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.10.2004 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Der Umfang des bereicherungsrechtlichen Ausgleiches bei einem nichtigen Arbeitnehmehrüberlassungsvertrag richtet sich nach dem Nichtigkeitsgrund. Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das am 29.4.2004 verkündete Urteil der 9. Zivilkammer - Einzelrichter - des LG Halle abg...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.01.1997 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Haftung für Lohnsteuer 1987 Tenor 1. Unter Änderung des geänderten Haftungsbescheids vom 27. Juli 1990 und Aufhebung der Einspruchsentscheidung vom 3. April 1991 wird die Haftungsschuld auf … DM herabgesetzt. 2. Im übrigen wird die Klage abgewiesen. 3. Die Kosten des Verfahrens trägt die ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.05.2005 4 Wochen testen

Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Regensburg vom 11. März 2004 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitgegenstand ist die Rechtmäßigkeit einer Beitragsnachforderung in Höhe von 82.916,13 ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   05.05.1988 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Konzerninterne Arbeitnehmerüberlassung Leitsatz (redaktionell) Die erlaubte konzerninterne Arbeitnehmerüberlassung nach Art 1 § 1 Abs 3 Nr 2 AÜG setzt nicht voraus, daß der Konzern, dem Verleiher und Entleiher angehören, unter das Aktiengesetz fällt, dem Konzern somit zumindest eine ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.11.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit. Notarzt im Rettungsdienst Baden-Württemberg. Nebentätigkeit eines Krankenhausarztes. Vertrag über freie Mitarbeit. abhängige Beschäftigung. selbstständige Tätigkeit. Unternehmen, das aufgrund vertraglicher Verpflichtung gegenüber Krankenhäusern ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.07.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zweigliedriger Streitgegenstandsbegriff im Zivilprozess. Bestimmtheit des Klageantrags. Das Konstrukt der Arbeitnehmerüberlassung. Arbeitsleistung aufgrund eines Werk- oder Dienstvertrags. Gesetzliche Fiktion eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses gem. §§ 9 Abs. 1 Nr. 1 u. 10 Abs. 1 ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.01.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Einsatz von Testfahrern aufgrund werkvertraglicher Rahmenvereinbarung. Unbegründeter Antrag auf Feststellung eines ungekündigten Arbeitsverhältnisses bei unzureichenden Darlegungen zur verdeckten Arbeitnehmerüberlassung Leitsatz (redaktionell) 1. Eine Überlassung zur Arbeitsleistung im ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   06.08.2003 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitnehmerüberlassung. vermutete Arbeitsvermittlung Leitsatz (redaktionell) In Fällen vermuteter Arbeitsvermittlung nach § 1 Abs 2, § 3 Abs 1 Nr 6 AÜG entstand nach diesen Vorschriften iVm § 13 AÜG in der bis zum 31. März 1997 geltenden Fassung ein Arbeitsverhältnis zwischen dem ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.07.2022 4 Wochen testen

Rz. 273 Arbeitnehmerüberlassung ist eine etablierte Form des flexiblen Personaleinsatzes. Sie bietet Unternehmen Möglichkeiten zur Abdeckung von Auftragsspitzen und kurzfristigen Personalbedarfen. Ebenso kommt ihr eine arbeitsmarktpolitische Bedeutung zu.[430] Gleichwohl ist Arbeitnehmerüberlassung im Rahmen ...mehr