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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.02.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf Erteilung einer Versorgungszusage. VEB Bergmann-Borsig. Produktionsbetrieb der Industrie oder das Bauwesen. Serienmäßige Produktion von Sachgütern. Massenhafte Errichtung von baulichen Anlagen. Hauptzweck des Betriebs. Generalauftragnehmer. Produktionsvorbereitende ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.03.2003 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Keine Investitionszulage für Betriebsstätten der Elektrizitätsversorgung Leitsatz (redaktionell) Der Gesamtbetrieb eines Elektrizitätsversorgungsbetriebes ist auch dann diesem Wirtschaftszweig zuzuordnen, wenn in einer Betriebsstätte die Wärmeproduktion überwiegen sollte. Normenkette ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.02.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verbesserungsvorschlag. Prämierung. Leistungsbestimmungsrecht. Betriebsvereinbarung. Ablösung. intertemporales Recht. Verjährung. Verwirkung. Prämierung eines Verbesserungsvorschlages. keine Verjährung des Anspruchs auf Leistungsbestimmung. Änderung der Prämierungsvoraussetzungen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.03.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erneuerbare Energien. Zeitpunkt der Inbetriebnahme einer Anlage zur Stromerzeugung. Erstmalige Inbetriebsetzung. Herstellung der technischen Betriebsbereitschaft. Anfahrbetrieb unter Einsatz fossiler Brennstoffe Leitsatz (amtlich) Für den Zeitpunkt der Inbetriebnahme einer Anlage zur ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.12.1970 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Der Anspruch auf Lieferung von Freistrom, der als Entschädigung für die Beeinträchtigung einer Wassernutzung gewährt wird, ist nicht Bestandteil der Wassernutzung. Er ist als selbständiges Wirtschaftsgut des Betriebsvermögens neben der Wassernutzung anzusetzen. 2. Zur Bewertung eines zum ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.03.2004 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) a) Zur Auslegung des Begriffes der allgemeinen Versorgung i. S. d. § 1 KWKG. b) Zum Belastungsausgleich nach § 5 Abs. 1 KWKG. Normenkette KWKG §§ 1, 5 Abs. 1 (Gesetz zum Schutz der Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung (Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz) v. 12.5.2000 (BGBl. I 2000, 703)) Verfahrensgangmehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.02.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Nachgehend Tenor Die Klage wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten haben die Beteiligten einander nicht zu erstatten. Tatbestand Die Klägerin begehrt Hinterbliebenenleistungen wegen Tod ihres Ehemanns durch eine Berufskrankheit (BK). Der 1942 geborene N (Versicherter) stellte am 21.05.2002 selber ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.05.2019 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Andere Pläne und Projekte sind dann in die Verträglichkeitsprüfung (Summationsprüfung) nach § 34 Abs. 1 Satz 1 BNatSchG einzubeziehen, wenn ihre Auswirkungen und damit das Ausmaß der Summationswirkung verlässlich absehbar sind. Das ist grundsätzlich nicht schon mit Einreichung prüffähiger ...mehr

DW 11 2011
Die Wohnungswirtschaft   11/2011

Thema des Monats: Mehrwert Lichtmehr

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Wasserball schwimmt in Pool
News 31.05.2021 BFH Kommentierung

Beruht die Zusammenfassung der Tätigkeit einer kommunalen Bädergesellschaft mit den Tätigkeiten kommunaler Versorgungsbetriebe im Rahmen der Spartenrechnung (§ 8 Abs. 9 KStG) darauf, dass mit einem Bad eine enge wechselseitige technisch-wirtschaftliche Verflechtung besteht (§ 4 Abs. 6 Satz 1 Nr. 2 KStG), entfällt die Verflechtung, wenn das Bad nur noch als Reservebad im Stand-by-Betrieb vorgehalten wird.mehr

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Hafen rauchender Schornstein
News 12.01.2026 Transparente Umweltpolitik

Das europäische Schadstoffregister e-PRTR legt offen, welche Industrieanlagen welche Schadstoffe freisetzen. Und das öffentlich, vergleichbar und dauerhaft abrufbar. Dieser Grundlagenartikel erklärt, wer melden muss, wozu die Daten genutzt werden und warum das Register für Nachhaltigkeitsverantwortliche strategisch relevanter ist als viele denken.mehr

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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.09.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Umwelt. System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Europäischen Union. Harmonisierung der kostenlosen Zuteilung von Emissionszertifikaten. Beschluss 2011/278/EU Art. 24 Abs. 1. Änderung der Zuteilung. Informationspflicht des ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.09.2022 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zum Begriff des Produktionsbetriebs und zur Ablehnung der Feststellung höherer Entgelte unter Berücksichtigung von sogenannten Jahresendprämien aufgrund des Zusatzversorgungssystems der Anlage 1 zum Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetz (AAÜG) Leitsatz (amtlich) 1. Eine fiktive ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.03.2017 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Die Festlegung eines Muster-Netznutzungsvertrags, der einen einheitlichen Mindeststandard für die Netznutzung im Bereich der Energieentnahme gewährleistet, ist von der Ermächtigungsgrundlage des § 29 Abs. 1 EnWG i.V.m. § 27 Abs. 1 Nr. 15 StromNZV gedeckt. Die Festlegung eines Standardangebots ...mehr

Windkraftanlage
News 22.04.2013 Energiemanagement

Bio, Öko, Fair – diese Begriffe tauchen in der Werbung immer häufiger auf. Damit lässt sich Geld machen, denn immer mehr Verbraucher legen auf Umweltschutz und Nachhaltigkeit Wert. Doch was steckt dahinter? Wie ökologisch ist z. B. Öko-Strom?mehr

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