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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.08.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Tarifunfähigkeit der CGZP. Equal-Pay-Ansprüche. vergangenheitsbezogene Zahlungsansprüche. Verfahrensaussetzung Leitsatz (amtlich) Da das BAG mit Beschluss vom 14.12.2010 – 1 ABR 19/10 – die Tarifunfähigkeit der Tarifgemeinschaft Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.09.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Tarifunfähigkeit der CGZP. Equal-Pay-Ansprüche. vergangenheitsbezogene Zahlungsansprüche. Verfahrensaussetzung Leitsatz (amtlich) Da das BAG mit Beschluss vom 14.12.2010 – 1 ABR 19/10 – die Tarifunfähigkeit der Tarifgemeinschaft Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.07.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zur umsatzsteuerrechtlichen Anerkennung einer privaten Arbeitsvermittlerin als sonstige Einrichtung mit sozialem Charakter Leitsatz (amtlich) Eine private Arbeitsvermittlerin, die in den Jahren 2004 bis 2006 Vermittlungsleistungen an Arbeitsuchende mit einem Vermittlungsgutschein nach § ...mehr

Checkliste aus Haufe Steuer Office Excellence   22.05.2025 4 Wochen testen

Insbesondere in kleinen Betrieben wird häufig auf eine wirtschaftlich abgesicherte Personalplanung verzichtet. In solchen Fällen ist das Risiko eines vorzeitigen Scheiterns des Arbeitsverhältnisses relativ groß. Besonders ärgerlich ist die Fehlinvestition von Zeit und Geld. Das erste Stadium einer personellen Maßnahme ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Recht zum gewöhnlichen Aufenthalt in der BRD für einen Unionsbürger zur Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung. Freizügigkeitsbescheinigungen. Verstellung der Ausländerbehörde zur Ausreisepflicht. Arbeitssuche. Einstweilige Anordnung. Folgenabwägung Orientierungssatz 1. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.11.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verfall von Ansprüchen bei im Arbeitsvertrag in Bezug genommenen Tarifverträgen. Inhaltskontrolle gem. §§ 305 ff. BGB. treuwidrige Berufung (§ 242 BGB) auf Versäumung der tariflichen Ausschlussfrist. Hemmung des Laufs der Ausschlussfrist wegen fehlender Entgeltabrechnung. Verfall des ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.02.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Wirksamkeit außerordentlicher Kündigung wegen Vermögensstraftat. Zwei-Wochen-Frist nach § 626 Abs. 2 BGB für Kündigung bei Verstoß gegen Geldwäschegesetz. Leichtfertiges Handeln als Grundlage für Schadensersatzanspruch Leitsatz (redaktionell) 1. Der Arbeitnehmer verletzt seine ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.10.2009 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Auch derjenige, der seine gesteigerte Erwerbsobliegenheit gegenüber seinen minderjährigen Kindern verletzt und sich deswegen fiktives Einkommen zurechnen lassen muss, kann nicht einfach zur Zahlung des Mindestunterhalts verurteilt werden. Man kann ihm nur so viel fiktives Einkommen zurechnen, wie ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.02.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Beitragsnachforderung wegen Anwendung eines Tarifvertrages der CGZP Orientierungssatz 1. Infolge des Beschlusses des BAG vom 23. Mai 2012, 1 AZB 58/11, NZA 2012, 623, sind Nachforderungen aufgrund der fehlenden Tariffähigkeit der Christlichen Gewerkschaft für Zeitarbeit und ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.03.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Nichtberücksichtigung von pauschaliertem Aufwendungsersatz bei der Berechnung von Differenzlohnansprüchen eines Leiharbeitnehmers. Unionsrechtskonform beschränkter Anwendungsbereichs einer tariflichen Ausschlussfristenregelung Leitsatz (amtlich) Die Ausschlussfrist des § 16 MTV-BZA/DGB ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.04.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ausgleichsquittung Leitsatz (amtlich) 1. Die in einer vom Arbeitgeber vorformulierten Ausgleichsquittung enthaltene Erklärung des Arbeitnehmers, auf alle Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis und seiner Beendigung zu verzichten, stellt regelmäßig eine unangemessene Benachteiligung des ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.10.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Minderjährigenunterhalt: Bemessung des fiktiven Einkommens eines ungelernten Hilfsarbeiters Leitsatz (amtlich) 1. Auch derjenige, der seine gesteigerte Erwerbsobliegenheit gegenüber seinen minderjährigen Kindern verletzt und sich deswegen fiktives Einkommen zurechnen lassen muss, kann ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.06.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Altersdiskriminierung. Entschädigung wegen Diskriminierung Leitsatz (redaktionell) 1. Das Merkmal „junges Team” in einer Stellenanzeige stellt einen Verstoß gegen § 7, § 11 AGG dar und kann wegen Altersdiskriminierung einen Entschädigungsanspruch gem. § 15 Abs. 2 AGG auslösen. 2. Die ...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence   4 Wochen testen

Fremdpersonal managen Ob Zeitarbeit oder Werkverträge: Wie Unternehmen neue Risiken vermeiden. Auch erhältlich als App für Tablet und Smartphone! personalmagazin Appmehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.08.2014 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Hemmung der Verjährung des Anspruchs auf equal-pay durch Erhebung einer Teilklage Leitsatz (amtlich) Macht ein Arbeitnehmer in einer Klage auf equal pay in seiner Berechnung von mehreren Teilvergütungsansprüchen (Grundlohn Zuschläge, Urlaubsgeld usw.) nur den Grundlohn geltend, tritt die ...mehr