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Relevanz Datum
Entscheidung aus TVöD Office Professional   20.03.1996 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung einer Sozialarbeiterin nach BAT-KF Leitsatz (amtlich) Die Betreuung der dem Vereinsbetreuer/der Vereinsbetreuerin zugewiesenen Personen ist ein einheitlicher Arbeitsvorgang. Ein(e) als Vereinsbetreuer(in) (§ 1897 Abs. 2 BGB) tätiger (tätige) Diplom-Sozialarbeiter(in) ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.12.1982 4 Wochen testen

Revision / Rechtsbeschwerde / Revisionsbeschwerde zugelassen nein Verfahrensgang Tenor Das Urteil des Arbeitsgerichts Husum vom 31.3.1982 wird geändert: Es wird festgestellt, daß das Berufsausbildungsverhältnis der Parteien bis zum 3 o. November 1981 bestanden hat; im übrigen wird die Klage abgewiesen. Die Widerklage ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.08.1997 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung: Sozialarbeiterin in der Amtsbetreuung Normenkette BAT § 22; BAT § 23 Sozialarbeiter; BAT/BL (Sozial- und Erziehungsdienst) Anlage 1a Teil II Abschn. G VergGr. Vb; BAT/BL (Sozial- und Erziehungsdienst) Anlage 1a Teil II Abschn. G VergGr. IV b; BAT/BL (Sozial- und ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.10.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Sozialpolitik. Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf. Grundsatz der Nichtdiskriminierung. Von einer universitären Einrichtung nach nationalem Recht erlassene Maßnahme. Beibehaltung des Status als ordentliche Lehrkraft über das gesetzliche ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.07.2003 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufungsbegründung nach der ZPO-Reform. Zuständigkeit der Kammer für die Verwerfungsentscheidung bei Säumnis des Rechtsmittelklägers Leitsatz (amtlich) 1. Zu den Anforderungen an eine Berufungsbegründung im arbeitsgerichtlichen Verfahren nach der Neuregelung des Verfahrensrechts durch ...mehr

Entscheidung aus Haufe Finance Office Premium   21.06.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Unterlassene Beiziehung von Akten; Unzulässige Vorwegnahme der Beweiswürdigung Leitsatz (NV) Das Gericht verstößt gegen seine Verpflichtung zur Ermittlung des Sachverhalts, wenn es die Beiziehung von entscheidungserheblichen Akten unterlässt. Normenkette FGO § 116 Abs. 6, § 76 Abs. 1 S. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.10.1990 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verfügbarkeit während des Praktikums Leitsatz (amtlich) Leistet ein Arbeitsloser ein 4-wöchiges Praktikum ohne Entgelt und ohne subjektive und objektive Bindung, liegt Verfügbarkeit jedenfalls dann vor, wenn er für das Arbeitsamt erreichbar ist und die ernsthafte Bereitschaft zu ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.10.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Bemühen um einen Ausbildungsplatz in der Zeit des Mutterschutzes Leitsatz (amtlich) Auch während der Zeit des Bestehens eines Beschäftigungsverbots nach den Bestimmungen des Mutterschutzgesetzes ist es einem Kind möglich und zumutbar, sich ernsthaft um eine Ausbildungsstelle zu bemühen. ...mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.01.2009 4 Wochen testen

Leitsatz Eine volljährige Tochter nahm ihren Vater im Wege der Stufenklage auf Auskunftserteilung und Zahlung des sich daraus ergebenden Unterhalts ab dem 1.6.2007 in Anspruch. Nach dem Schulabbruch im Mai 2002 nahm sie im September 2002 eine Ausbildung zur Zahnarzthelferin in München für die Dauer von drei Monaten ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.03.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Meldung bei der Arbeitsagentur ist Voraussetzung für Kindergeldanspruch gemäß § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 ESt Leitsatz (redaktionell) Die Anordnung der Einstellung der Arbeitsvermittlung (Vermittlungssperre) nach § 38 Abs. 3 Satz. 2 SGB III, aufgrund der ab dem Folgemonat der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.08.2017 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Die Übertragung einer Streitsache auf den Einzelrichter steht deren Abgabe an eine andere Kammer im Rahmen einer unterjährigen Geschäftsverteilungsplanänderung nicht entgegen. Die Streitsache bleibt auch nach Abgabe Einzelrichtersache, eines "Bestätigungsbeschlusses" der aufnehmenden Kammer ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.01.2004 4 Wochen testen

Tenor Die Beklagten werden verurteilt, als Gesamtschuldner an den Kläger als weiteres Schmerzensgeld 34.500,- EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 17.05.2003 zu zahlen. Die Beklagten werden weiter verurteilt, als Gesamtschuldner an den Kläger eine monatliche Rente in ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.09.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitszeit. Arbeitszeitkonto. Überstunde. Mehrarbeit. Unterrichtsstunde. Schule. Lehrer. Lehrkraft. Jahreseinsatzplan. Unschlüssige Überstundenklage einer Lehrkraft im staatlichen Schuldienst. Führung von Arbeitszeitkonten für angestellte Lehrkräfte in Mecklenburg-Vorpommern. Begriff ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.03.1979 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Eine im Ausland zurückgelegte Lehrzeit ist keine Ausfallzeit nach AVG § 36 Abs 1 S 1 Nr 4 Buchst a (= RVO § 1259 Abs 1 S 1 Nr 4 Buchst a). Orientierungssatz 1. Ein Rentenbescheid, der während eines Vormerkungs-, Herstellungs- oder Wiederherstellungsstreits erlassen wird, wird in der Regel aufgrund ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.07.2024 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Antrag im einstweiligen Rechtsschutz auf Untersagung der Besetzung einer Lehrstelle mit einem Konkurrenten nach Erhalt einer Absage nach Durchführung eines Auswahlverfahrens einschließlich einer Lehrprobe Leitsatz (amtlich) 1. Im arbeitsgerichtlichen Verfahren hat auch die Zurückweisung ...mehr