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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.02.2025 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Geltendmachung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung. sozialgerichtliches Verfahren. Ablehnung eines kurzfristig eingereichten Terminverlegungsantrags. Verhinderung des Prozessbevollmächtigten. Umfang der notwendigen Begründung des ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.11.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen der Bemessung des Arbeitslosengeldes nach einem fiktiven Arbeitsentgelt. Höhe des anzusetzenden fiktiven Arbeitsentgelts Orientierungssatz 1. Kann im maßgeblichen Bemessungsrahmen ein Bemessungszeitraum von 150 Tagen mit Anspruch auf Arbeitsentgelt aus einer ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.04.2002 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 13.07.1999 aufgehoben. Die Klage gegen den Bescheid der Beklagten vom 30.06.1995 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 12.10.1995 wird abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nich... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.04.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Ausländer bei Einreise zur Arbeitsuche. Unionsbürger. Europarechtskonformität. Unterhaltsgewährung von Verwandten. Aufenthaltsrecht Leitsatz (amtlich) 1. Beruht das Aufenthaltsrecht eines Staatsangehörigen der Tschechischen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.07.2001 4 Wochen testen

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 23. Mai 2000 aufgehoben. Die Klage wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten haben die Beteiligen einander nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.06.2002 4 Wochen testen

ECLI:DE:LSGSN:2002:0625.L5RJ28.00.0A Die Beteiligten streiten sich über die Weitergewährung einer Rente wegen Erwerbsunfähigkeit Der Kläger war zuletzt als Bekohlungswärter/Kranführer beschäftigt. Als solcher ist er der Gruppe der ungelernten Arbeiter zuzuordnen und mit seinem vollschichtigen Leistungsvermögen für ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.11.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorabentscheidungsersuchen. Assoziierungsabkommen EWG-Türkei. Beschluss Nr. 1/80 des Assoziationsrats. Art. 6 Abs. 1 erster Gedankenstrich. Rechte der türkischen Arbeitnehmer, die dem regulären Arbeitsmarkt angehören. Rückwirkende Rücknahme eines Aufenthaltstitels Beteiligte Tenor Art. 6 ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.03.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung: Zuständigkeit eines Unfallversicherungsträgers. Voraussetzung des Wechsels der Zuständigkeit. Anforderungen an die Annahme einer eindeutig widersprechenden Zuständigkeit. Zuordnung eines Unternehmens zum Bereich der Wohlfahrtspflege Orientierungssatz 1. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.09.1998 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosenversicherung. Beitragspflicht. Beschäftigung in einer Werkstatt für Behinderte. abhängiges Beschäftigungsverhältnis Orientierungssatz 1. Zur Verneinung einer Beitragspflicht begründenden Beschäftigung eines Behinderten, der im Arbeitsbereich einer Werkstatt für Behinderte ... mehr

Kommentar aus SGB Office Professional    23.07.2026 4 Wochen testen

Rz. 11 Der Bundesrat hat den Rechtsverordnungen zu § 51b Abs. 1 Satz 2 und § 48a Abs. 2 ohne Änderungsbegehren zugestimmt. Die Rechtsverordnung zu § 48a (Verordnung zur Festlegung der Kennzahlen nach § 48a des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch v. 12.8.2010, BGBl. I S. 1152, i. d. F. der Ersten Verordnung zur Änderung ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.10.2001 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 12. Juli 2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten ü... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.08.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kindergeld. Ursächlichkeit der Lernbehinderung eines Kindes für seine Unfähigkeit zum Selbstunterhalt Leitsatz (redaktionell) Eine leichte geistige Behinderung in Gestalt einer Lernbehinderung und eines gestörten Sozialverhaltens ist ursächlich für die Unfähigkeit des Kindes, sich selbst ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.07.2000 4 Wochen testen

I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 1. März 2000 wird verworfen, soweit sie die Vergangenheit betrifft, und zurückgewiesen, soweit sie die Zukunft betrifft. II. Die Beklagte trägt die außergerichtlichen Kosten der Klägerin. III. Die Revision wird zugelassen. nicht ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.03.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. vorläufige Leistungsgewährung. Erstattungsanspruch unter Versicherungsträgern. Zuständigkeit. Kenntnis Leitsatz (amtlich) Eine vorläufige Leistungsgewährung iS des § 102 Abs 1 SGB 10 setzt voraus, dass der angegangene Leistungsträger zwar zunächst ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.04.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bei Berufsunfähigkeit. Facharbeiter. soziale Zumutbarkeit verschiedener Verweisungstätigkeiten Leitsatz (amtlich) Die Tätigkeiten eines Telefonisten, eines Poststellenmitarbeiters in Betrieben und Behörden, eines Warenaufmachers und ... mehr