3.105 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Smartphone" in allen Themenbereichen.

Das LG meint, K sei prozessführungsbefugt! Soweit das gemeinschaftliche Eigentum betroffen sei, habe materiell-rechtlich jeder Wohnungseigentümer einen eigenen individuellen sachenrechtlichen Anspruch aus § 1004 BGB, dass Beeinträchtigungen des gemeinschaftlichen Eigentums unterbleiben. § 9a Abs. 2 WEG weise – wie von ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Fahrverbot aufgrund beharrlichen Pflichtverstoßes nach verbotener Nutzung elektronischer Geräte Orientierungssatz Orientierungssätze: 1. Ein Fahrverbot nach § 25 StVG kann auch wegen mehrerer leichterer Verkehrsordnungswidrigkeiten verhängt werden. 2. Der folgenlos gebliebene ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. Wegeunfall. Abweg. sachlicher Zusammenhang. Handlungstendenz. private Verrichtung. Fortbewegungszweck: Sicherung von Schadenersatzansprüchen. keine geringfügige Unterbrechung. entgegengesetzte Fahrtrichtung Leitsatz (amtlich) Die Unterbrechung der ...mehr

Da die Beschäftigten ihre Arbeit an beliebigen Orten erledigen können, muss der Arbeitgeber diesen Umstand bei der Bereitstellung der Arbeitsmittel (Notebook, Tablet, Smartphone) für mobiles Arbeiten berücksichtigen. Auch die Art der Tätigkeiten ist entscheidend. Anforderungen an tragbare Bildschirmgeräte für die ...mehr

Auch die Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 4 StVG liegt, da der Verstoß gegen § 23 Abs. 1a StVO zu Punkten im Fahrerlaubnisregister führt, im Bereich des Möglichen (vgl. zum alten Recht VG Gelsenkirchen, Beschl. v. 9.12.2014 – 9 L 1533/14, zit. nach Ternig DAR 2015, 231, 232 Fn 9). Es gilt: Für einen "allgemeinen" ...mehr

Das AG Charlottenburg hat darauf hingewiesen, dass der Mieter gegen den Vermieter einen Anspruch auf Wiederherstellung einer vollständigen und funktionstüchtigen Klingelanlage hat. Die Veränderung an der Klingelanlage hat jedoch dazu geführt, dass in der Wohnung des Mieters keine vollständige und funktionstüchtige ...mehr

Die private Nutzung von betrieblicher Software durch den Arbeitnehmer bleibt steuerfrei.[1] Voraussetzung ist hier ebenfalls – wie bei den Datenverarbeitungs- und Telekommunikationsgeräten, dass es sich um System- und Anwendungsprogramme handelt, die der Arbeitgeber auch in seinem Betrieb einsetzt. Hierzu zählen ...mehr

Es mangelt an Wohnraum, aber nicht an Ideen. Eine Vielzahl alternativer Wohn- und Bauformen zeigt: Wo ein Wille ist, ist oft auch ein Weg – vor allem, wenn alle Beteiligten ein Auge zudrücken.mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Den Architekten trifft - auch im Rahmen einer negativen Feststellungsklage -grundsätzlich die uneingeschränkte Darlegungs- und Beweislast für Art und Umfang der vereinbarten Architektenleistungen. Er kann sich dabei regelmäßig - da ein individueller Willensentschluss des Bauherrn in Frage steht - ...mehr

Wearables werden aktuell nur in wenigen Betrieben eingesetzt, auch weil noch viele Fragen zu ihrem Einsatz im Arbeitsschutz offen sind und weiterer Forschung bedürfen. So beschäftigt sich das IFA der DGUV seit einigen Jahren mit dem Einsatz verschiedener Wearables im Arbeitsschutz und erforscht deren präventives ...mehr

Musterdokument öffnen Vorbereitung: Bereiten Sie sich gedanklich auf das Coaching-Gespräch vor. Sammeln Sie Informationen (über die Situation, über das Problem, über den Mitarbeiter). Versetzen Sie sich in die Lage des Mitarbeiters (in seine Sichtweise hineindenken). Bestimmen Sie einen "neutralen" Ort (z. B. ...mehr

Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen einer einstweiligen Kindesherausnahme bei ungeklärtem Verdacht des sexuellen Missbrauchs im elterlichen Haushalt. Normenkette BGB §§ 1666, 1666a, 1696 Abs. 2 Verfahrensgang Tenor 1. Die Beschwerde der Eltern gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Andernach ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kein Anspruch auf Unterrichtung über (vorläufige) Beweiswürdigung Orientierungssatz Orientierungssatz: Der Grundsatz der Gewährung rechtlichen Gehörs verlangt vom Tatrichter keine Erklärung, wie er die erhobenen Beweise würdigen will. Ein solches Interlokut ist dem Strafprozessrecht ...mehr

Begriff Beim mobilen Arbeiten ist der Mitarbeiter nicht an ein festgelegtes häusliches Büro gebunden. Er erbringt seine Arbeitsleistung mobil an selbstbestimmten, typischerweise wechselnden Orten außerhalb des Betriebs (z. B. beim Kunden vor Ort, während der Zugfahrt ...). Für das mobile Arbeiten ist ausschlaggebend, ...mehr