842 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Lieferzeit" in allen Themenbereichen.

ECLI:DE:OLGK:2026:0528.8U14.25.00 Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Landgerichts Bonn vom 16. April 2025 - 1 O 204/20 - unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels teilweise abgeändert und insgesamt zur Klarstellung wie folgt neu gefasst: 1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin ... mehr

Das Thema Mobilität rückt immer näher an die Immobilie heran. Wohnungsunternehmen stellen eigens Berater ein. Diese machen sich nicht bloß Gedanken über Fahrradstellplätze, E-Lade-Stationen und Carsharing. Die Verkehrswende verändert unsere gesamte Branche. mehr

Themen im Fokus: Zum Umgang mit Prognosen / Humankapital: „Unwert" des Jahres 2004 / Kundenmanagement-Performance auf einen Blick mehr

rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Gewerbesteuermeßbescheid 1990 und 1991 Tenor Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens. Tatbestand Zwischen der Klägerin (Klin) und dem Beklagten (Finanzamt – FA) besteht Einigkeit, daß in Bezug auf die Klin und die Fa. … (Fa), die ... mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Auch eine in den Herstellungs- und Verarbeitungsvorgang eingeschobene Zwischenlagerung kann im Rahmen des § 37 1. StDVO -- SHG nur dann berücksichtigt werden, wenn sie artbedingt, d. h. durch die technische Herstellung der betreffenden Wirtschaftsgüter geboten ist. 2. Die für die technische ... mehr

Verfahrensgang BKartA (Beschluss vom 20.11.2001; Aktenzeichen B 9–64123–U 88/99 und B 9–64123–U 100/01) Nachgehend BGH (Beschluss vom 21.12.2004; Aktenzeichen KVR 26/03) Tenor I. Die sofortige Beschwerde der Beteiligten gegen den Beschluss des Bundeskartellamts vom 20.11.2001 (B 9–64123–U 88/99 und B 9–64123–U 100/01) ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Haftung des Geschäftsführers einer GmbH, die das sog. Finetrading betreibt Leitsatz (redaktionell) 1. Ein GmbH-Geschäftsführer kann nach seiner Abberufung als gesetzlicher Vertreter nicht mehr als Haftungsschuldner in Anspruch genommen werden; es sei denn, er ist als ... mehr

Die Rechtsprechung beurteilt Lieferfristangaben, bei denen das Ende der Lieferfrist nicht hinreichend bestimmt bzw. zu berechnen ist (§ 308 Nr. 1 BGB), regelmäßig als wettbewerbswidrig. Das LG Wiesbaden (Beschl. v. 19.10.2018 – 12 O 80/18) hat insoweit folgende Lieferzeitklausel als unzureichend untersagt: "Die ... mehr

Verfahrensgang Tenor 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Landgerichts Meiningen vom 18.10.2017, Az. (39) 3 O 117/17, wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Das in Ziffer 1 genannte Urteil des Landgerichts Meiningen ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Verjährung des Schadenersatzanspruchs wegen Verletzung von Beratungspflichten beim Leasing einer EDV-Anlage Leitsatz (amtlich) Der Schadensersatzanspruch des Leasingnehmers oder Leasinggebers wegen der Verletzung von Beratungspflichten des Herstellers/Lieferanten bei der Auswahl des ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) SHK-Großhandel (Sanitär, Heizung und Klima) Tenor I. Das mit Schreiben vom 6. November 2013, eingegangen beim Bundeskartellamt am 11. November 2013, angemeldete Vorhaben der Cordes & Graefe KG des Erwerbs der „bäderwelt” von der Praetner GmbH & Co. Handels KG wird freigegeben. II. Die ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Diesel-Abgasskandal: Kein Anspruch auf Nacherfüllung durch Lieferung eines aliud Leitsatz (amtlich) 1. Der Käufer eines vom Diesel - Abgasskandal betroffenen PKWs hat keinen Anspruch auf Nacherfüllung durch Lieferung eines fabrikneuen, typengleichen Ersatzfahrzeugs aus der aktuellen ... mehr

Bei Mitteilungen im Rahmen einer bestehenden Geschäftsverbindung, für die üblicherweise Vordrucke verwendet werden, sind die Pflichtangaben entbehrlich. § 35a Abs. 2 GmbHG bezweckt die Vereinfachung der Kommunikation im Rahmen einer bestehenden Geschäftsbeziehung. Wenn dem Geschäftspartner die Pflichtangaben bereits ... mehr

In einem von dem OLG Hamm entschiedenen Fall ging es um Folgendes: Ein Händler hatte Waren zum Kauf angeboten. Im Rahmen des Bestellvorgangs wurde der Hinweis "nur noch wenige Exemplare auf Lager, Lieferzeit in circa 2 bis 4 Werktage" erteilt (Urt. v. 11.8.2015 – 4 U 69/15). Eine Bestellung der betroffenen Ware war ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kein Anspruch auf Neulieferung eines Neuwagens nach Modellwechsel Leitsatz (amtlich) 1. Ist in einem verkauften Euro-5 Fahrzeug werksseitig eine Software installiert, die bewirkt, dass das Fahrzeug bei Messung der Abgaswerte im NEFZ-Testbetrieb (Neuer Europäischer Fahrzyklus) die ... mehr