213 Rechtsquellen zu Ihrem Suchbegriff "Prozess" in allen Themenbereichen.

[1] Das Verwaltungsverfahren zur Feststellung der Befreiung von der Rentenversicherungspflicht von berufsständisch versorgten Beschäftigen ist fast vollständig digitalisiert worden (§ 6 Abs. 2 SGB VI). [2] Lediglich die elektronische Übermittlung der Entscheidung der DRV Bund an den Arbeitgeber stand noch aus und ...mehr

BMF, Schreiben v. 12.12.2024, IV B 3 - S 1341/19/10017 :004, BStBl I 2025, 207 In der Anlage übersende ich Ihnen die Neufassung der "Verwaltungsgrundsätze Verrechnungspreise – Grundsätze für die Korrektur von Einkünften gemäß § 1 AStG" nebst Anlagen. Verwaltungsgrundsätze Verrechnungspreise Grundsätze für die ...mehr

Die inhaltlichen Anforderungen an die zu vereinbarenden Ziele folgen im Wesentlichen der so genannten SMART-Regel. Danach sollen Ziele so formuliert sein, dass sie spezifiziert, messbar, anspruchsvoll, realistisch und termingebunden sind. Der Tarifvertrag nimmt die SMART-Kriterien teilweise wörtlich auf (realistisch, ...mehr

Die inhaltlichen Anforderungen an die zu vereinbarenden Ziele folgen im Wesentlichen der so genannten SMART-Regel. Danach sollen Ziele so formuliert sein, dass sie spezifiziert, messbar, anspruchsvoll, realistisch und termingebunden sind. Der Tarifvertrag nimmt die SMART-Kriterien teilweise wörtlich auf (realistisch, ...mehr

OFD Münster, Verfügung v. 22.7.2005, S 2170 - 118 - St 12 - 33 In Berlin ist ein Fonds-Modell bekannt geworden, dessen ertragsteuerliche Behandlung auf Bundesebene erörtert wurde. Das Fondsmodell soll bundesweit von mehreren Initiatoren angeboten werden. Gegenstand des Fonds in der Rechtsform einer GmbH & Co KG ist ...mehr

hier: Prüfung der Mitgliedsnummer gegen ein zentrales Verzeichnis zur Verbesserung der Qualität des maschinellen Lohnnachweises Wie unter TOP 3 dieser Niederschrift dargestellt, weichen die aus den Entgeltmeldungen erstellten Lohnnachweise auf Basis der Datenbausteine Unfallversicherung (DBUV-LN) von den bisherigen ...mehr

[1] Werden Leistungen zur Teilhabe beim erstangegangenen Rehabilitationsträger beantragt, für die er insgesamt nicht zuständig ist und nach § 6 Abs. 1 SGB IX auch nicht Leistungsträger sein kann und wurde der Antrag nicht innerhalb der Frist von zwei Wochen an den aus seiner Sicht zuständigen Rehabilitationsträger ...mehr

Mit den Anlagen 1 und 2 stehen Orientierungshilfen zum Verfahren nach den §§ 14 und 15 SGB IX zur Verfügung, auf die in diesem Zusammenhang verwiesen wird. Hinsichtlich der trägerübergreifenden Ausgestaltung des Verfahrens zur Koordination der Leistungen und der Begutachtung nach den §§ 14, 15 und 17 SGB IX wird auf ...mehr

Arbeitgeber sind verpflichtet, aus Anlass der Aufnahme eines sozialversicherungsrechtlichen Beschäftigungsverhältnisses Meldungen an eine Krankenkasse abzugeben. Gleiches gilt für Zahlstellen bei der Gewährung eines Versorgungsbezuges sowie für die Bundesagentur für Arbeit und die kommunalen Träger nach § 6a SGB II ...mehr

BZSt v. 17.2.2017, St II 2 - S 0305-SE/17/0002-1, BStBl I 2017, 432 Weisung nach V 11 DA-KG zu Festsetzungen unter dem Vorbehalt der Nachprüfung (§ 164 Abgabenordnung) I. Festsetzung des Kindergeldes unter dem Vorbehalt der Nachprüfung (§ 164 AO) Die Identifizierung des Kindes und des Berechtigten durch die an diese ...mehr

Hinsichtlich der trägerübergreifenden Ausgestaltung des Teilhabeplanverfahrens (§ 20 SGB IX) wird auf die entsprechende, von den Rehabilitationsträgern nach § 26 Abs. 2 Nr. 3 SGB IX vereinbarte und zum 1.12.2018 in Kraft getretene Gemeinsame Empfehlung "Reha-Prozess" verwiesen. Hinsichtlich der bei der Teilhabeplanung ...mehr

BMF, Schreiben v. 22.12.2016, IV B 5 - S 1341/12/10001-03, BStBl I 2017, 182mehr

BMF, Schreiben v. 1.2.2017, IV B 6 - S 1315/13/10021 :044, BStBl I 2017, 305 Anwendungsfragen im Zusammenhang mit einem gemeinsamen Meldestandard sowie dem FATCA-Abkommen Zur Bekämpfung grenzüberschreitender Steuerhinterziehung sowie sonstiger Formen mangelnder Steuerdisziplin entwickelte die OECD den Standard für den ...mehr

[1] In Fällen, in denen der Antrag bereits nach Absatz 1 [des § 14 SGB IX] weitergeleitet wurde und auch der zweitangegangene Rehabilitationsträger für die Leistung insgesamt nicht zuständig ist, sieht Absatz 3 [des § 14 SGB IX] die einzige Möglichkeit einer Zweitweiterleitung im Rahmen der sogenannten "Turbo-Klärung" ...mehr

BMF, Schreiben vom 30.6.2023, IV D 2 - S 0316-a/20/10003 :006 (DOK 2023/0631092), BStBl I 2023, 1076 Durch das Gesetz zum Schutz vor Manipulationen an digitalen Grundaufzeichnungen vom 22. Dezember 2016 (BGBl 2016 I S. 3152) ist § 146a AO eingeführt worden (Ordnungsvorschrift für die Buchführung und Aufzeichnung ...mehr