45 Rechtsquellen zu Ihrem Suchbegriff "Innovation" in allen Themenbereichen.

FinMin Saarland, Erlaß v. 3.12.2002, B/2 - 2 - 186/2002 - S 2520 Zur einkommensteuerlichen Behandlung des vom Bundespräsidenten verliehenen Deutschen Zukunftspreises für Technik und Innovation gilt Folgendes: Preisgelder unterliegen nach den Grundsätzen des Erlasses vom 5.9.1996 (B/3 – 371/96 – S 2121; entspricht BMF ...mehr

BMF, Schreiben v. 12.07.2024, III C 3 - S 7015/23/10002 :001, BStBl I 2024, 1131 Nach Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt Folgendes: I. Allgemeinesmehr

hier: Gemeinsames Rundschreiben vom 2.12.2021 zu den leistungsrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit § 33a SGB V – Digitale Gesundheitsanwendungen Sachstand: Am 19.12.2019 ist mit dem "Gesetz für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation (Digitale-Versorgung-Gesetz – DVG)" vom 18.12.2019 der ...mehr

FinMin Hessen, Erlaß v. 11.11.2002, S 2120 A - 98 - II B 1a Die einkommensteuerrechtliche Behandlung von Preisgeldern ist durch das BMF-Schreiben vom 23.12.2002, IV A 5 – S 2121 – 8/02 I in Abänderung des BMF-Schreibens vom 5.9.1996, IV B 1 – S 2121 – 34/96, neu geregelt worden. Die Grundsätze der genannten ...mehr

BMF, Schreiben v. 18.03.2025, III C 3 - S 7360/00027/044/105, BStBl I 2025, 742 Nach Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt Folgendes: I. Allgemeinesmehr

BMF, Schreiben v. 17.06.2024, III C 3 - S 7344/19/10002 :006, BStBl I 2024, 1048 Mit Verkündung des Gesetzes zur Stärkung von Wachstumschancen, Investitionen und Innovation sowie Steuervereinfachung und Steuerfairness am 27. März 2024 wurden der § 18 Absatz 3 Satz 1 UStG sowie der § 19 Absatz 1 Satz 4 UStG neu ...mehr

Die Umsetzung von Leistungsentgelten erfordert Aufwand. Es muss daher darauf geachtet werden, dass das neue Instrumentarium zu Mehrwerten und Mehrerfolgen führt. Vor allem deshalb kann die Umsetzung nicht den Führungskräften ohne weitere Begleitung überlassen werden. Hier ist die Verwaltungs-/ Unternehmensspitze ...mehr

[1] Mit der Zielsetzung, Menschen bei der Erkennung und Behandlung von Krankheiten sowie auf dem Weg zu einer selbstbestimmten gesundheitsförderlichen Lebensführung zu unterstützen, wurde durch das "Gesetz für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation (Digitale-Versorgung-Gesetz – DVG)" der Anspruch ...mehr

BMF, Schreiben v. 10.12.2024, IV C 6 - S 2241/21/10004 :001, BStBl I 2024, 1634 Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder wird das BMF-Schreiben vom 14. Januar 2022, BStBl 2022 I S. 160, aufgrund der Aufhebung des § 14 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 KStG durch das Gesetz zur Stärkung von Wachstumschancen, ...mehr

FinMin Berlin, Erlaß v. 24.4.2012, III A - S 1311 - 5/2007 1. Übersicht über die Freistellung von Arbeitslöhnen und Renten/Ruhegehältern/Pensionen aufgrund von zwischenstaatlichen Abkommen und Vereinbarungen mit internationalen Organisationen Die Zahl der unbeschränkt steuerpflichtigen Arbeitnehmer, die Gehälter und ...mehr

FinMin Berlin, Erlaß v. 4.10.2013, III A - S 1311 - 5/2007 1. Übersicht über die Freistellung von Arbeitslöhnen und Renten/Ruhegehältern/Pensionen aufgrund von zwischenstaatlichen Abkommen und Vereinbarungen mit internationalen Organisationen Die Zahl der unbeschränkt steuerpflichtigen Arbeitnehmer, die Gehälter und ...mehr

FinMin Berlin, Erlaß v. 4.10.2016, III A - S 1311 - 5/2007 1. Übersicht über die Freistellung von Arbeitslöhnen und Renten/Ruhegehältern/Pensionen aufgrund von zwischenstaatlichen Abkommen und Vereinbarungen mit internationalen Organisationen Die Zahl der unbeschränkt steuerpflichtigen Arbeitnehmer, die Gehälter und ...mehr

FinMin Berlin, Erlass vom 2.9.2019, III A - S 1311 - 5/2007 Steuerfreiheit und Progressionsvorbehalt bei Gehältern und Bezügen von Bediensteten Internationaler Organisationen 1. Übersicht über die Freistellung von Arbeitslöhnen und Renten/Ruhegehältern/Pensionen aufgrund von zwischenstaatlichen Abkommen und ...mehr

hier: Aktualisierung des Gemeinsamen Rundschreibens vom 26.9.2018 zu den leistungsrechtlichen Auswirkungen des Gesetzes zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten in Bezug auf § 13 Abs. 3a SGB V Sachstand: Gemäß § 13 Abs. 3a SGB V hat die Krankenkasse über einen Antrag auf Leistungen zügig, spätestens ...mehr

BMF, Schreiben v. 18.9.1998, IV B 3 - S 2056 - 129/98, BStBl. 1998 I S. 1132. 1 Anlage (Entscheidung der Kommission vom 22.3.1994, 94/173/EG, ABI. Nr. L 79 vom 23.3.1994, S. 29) Die Europäische Kommission hat mit Schreiben vom 20.5.1998 das Hauptprüfverfahren nach Artikel 93 Abs. 2 EGErbStDV-Vertrag über mögliche ...mehr