65 Rechtsquellen zu Ihrem Suchbegriff "Individuelle Lösungen" in allen Themenbereichen.

BMF, Schreiben v. 22.12.2016, IV B 5 - S 1341/12/10001-03, BStBl I 2017, 182mehr

BMF, Schreiben v. 14.1.2015, IV A 3 - S 0160/11/10001, BStBl I 2015, 83 Bezug: TOP 15 der Sitzung AO IV/2014 Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder richtet sich die Ermittlung von Einkommensteuer-Erstattungsansprüchen nach § 37 Abs. 2 AO bzw. die ...mehr

BMF, Schreiben v. 31.1.2013, IV A 3 - S 0160/11/10001, BStBl I 2013, 70 Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder richtet sich die Ermittlung von Einkommensteuer-Erstattungsansprüchen nach § 37 Abs. 2 AO bzw. die Erstattungsberechtigung – einschließlich der Reihenfolge ...mehr

BMF, Schreiben v. 30.1.2011, IV A 3 - S 0160/11/10001, BStBl I 2012, 149 Bezug: TOP 12 der Sitzung AO IV/2011 und daran anschließende schriftliche Abstimmung Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder richtet sich die Ermittlung von Einkommensteuer-Erstattungsansprüchen ...mehr

BMF, Schreiben v. 10.03.2025, IV C 4 - S 2255/00236/011/001, BStBl I 2025, 654 I. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hatte mit Urteil vom 6. März 2002, 2 BvL 17/99, BStBl 2002 II S. 618, die damalige steuerliche Ungleichbehandlung von Pensionen, die nach § 19 EStG vollständig der Besteuerung unterlagen, und von ...mehr

(1) Die Pflegekassen sind verpflichtet, die Pflegebedürftigen hinsichtlich der Bezuschussung von wohnumfeldverbessernden Maßnahmen zu beraten (vgl. § 7 Abs. 2 SGB XI; zu dem weitergehenden Anspruch auf Pflegeberatung vgl. Ziffer 4 zu § 7a SGB XI). Diese Beratung umfasst neben den allgemeinen Leistungsvoraussetzungen ...mehr

(1) Die Pflegekassen sind verpflichtet, die [korr.] pflegebedürftigen Personen hinsichtlich der Bezuschussung von wohnumfeldverbessernden Maßnahmen zu beraten (vgl. § 7 Abs. 2 SGB XI; zu dem weitergehenden Anspruch auf Pflegeberatung vgl. Ziffer 4 zu § 7a SGB XI). Diese Beratung umfasst neben den allgemeinen ...mehr

BMF, Schreiben vom 7.2.2023, IV C 3 - S 2020/22/10007 :003 (DOK 2023/0102799), BStBl I 2023, 364 Mit dem Gesetz zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung (Forschungszulagengesetz – FZulG) vom 14. Dezember 2019 (BGBl 2019 I S. 2763) wurde eine steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung (FuE) in ...mehr

BMF, Schreiben vom 11.11.2021, IV C 3 – S 2020/20/10029 :007 (DOK 2021/1158079), BStBl I 2021, 2277 Mit dem Gesetz zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung (Forschungszulagengesetz – FZulG) vom 14. Dezember 2019 (BGBl 2019 I S. 2763) wurde eine steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung (FuE) ...mehr

FinMin Bayern, Erlaß v. 1.8.1997, 34 - S 3300 - 84 - 33 593 Der Gesetzgeber hat sich bei der Ermittlung des Steuerwerts von Grundstücken für Zwecke der Erbschaft- und Schenkungsteuer und – in Ausnahmefällen – der Grunderwerbsteuer gegen ein Sachwertverfahren und für ein Ertragswertverfahren ausgesprochen. Dem lag der ...mehr

OFD Karlsruhe, Verfügung v. 20.6.2006, S 2241/27 - St 111 1. Überblick Wertansatz § 6 Abs. 5 EStG regelt den Wertansatz (Buchwert oder Teilwert) bei der Übertragung (= Rechtsträgerwechsel mit Übergang des wirtschaftlichen Eigentums) bzw. Überführung (= nur Wechsel der steuerlichen Zuordnung zu einem Betriebsvermögen ...mehr

Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die Anwendung der Sanierungsklausel nach § 8c Absatz 1a KStG in der Fassung des Gesetzes zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften vom 12. Dezember ...mehr

OFD Chemnitz, Verfügung v. 04.05.2004, S2296b-1/2-St22 [Diese Verwaltungsanweisung wird mit Ablauf des 31.12.2007 nicht mehr angewandt.] 1. Die neue Steuerermäßigung im Überblick Aufwendungen für Hilfeleistungen in Privathaushalten sind Kosten der Lebensführung (§ 12 Nr. 1 EStG), für die im Veranlagungszeitraum 2003 ...mehr

BZSt, Schreiben vom 27.8.2020, St II 2 – S 2280-DA/19/00001, BStBl I 2020, 702 1 Anlage Ich erlasse die Neufassung der Dienstanweisung zum Kindergeld nach dem Einkommensteuergesetz (DA-KG) 2020. Der Regelungsumfang ergibt sich aus ihrem Vorwort. Die folgenden Weisungen des BZSt sind gegenstandslos geworden und werden ...mehr

BZSt, Schreiben vom 17.9.2021, St II 2 – S 2280-DA/20/00001, BStBl I 2021, 1598 1 Anlage Ich erlasse die Neufassung der Dienstanweisung zum Kindergeld nach dem Einkommensteuergesetz (DA-KG) 2021. Der Regelungsumfang ergibt sich aus ihrem Vorwort. Weisung vom 26. Februar 2020, St II 2 – S 2280-PB/19/00021, BStBl 2020 I ...mehr