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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.08.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ablehnung einer Qualifizierungsmaßnahme nach Maßgabe tariflicher Vorschriften ohne Rechtsnachteile. Keine funktionelle Zumutbarkeit nach den tariflichen Vorgaben bei einseitiger Zuweisung eines Arbeitsplatzes als Senior Referent Projektmanagement Leitsatz (amtlich) 1. Ein Diplomkaufmann ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.02.2018 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Nach der Zielsetzung des Wohnungsvermittlungsgesetzes verliert der Wohnungsvermittler seinen Provisionsanspruch nach § 2 Abs. 2 Nr. 2 Fall 2 WoVermittG in der Regel auch dann, wenn er selbst oder - wenn es sich bei ihm um eine juristische Person handelt - sein Organ zum Zeitpunkt der Vermittlung ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.05.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialversicherungspflicht. Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH. Geschäftsbesorgungsvertrag mit Eigen-GmbH. abhängige Beschäftigung. selbstständige Tätigkeit Leitsatz (amtlich) 1. Die Tätigkeit eines Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführers einer GmbH stellt auch dann ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.12.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit bei einem Unternehmensberater für Personalwirtschaft Orientierungssatz 1. Bei der Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit ist von Ersterer auszugehen, wenn die Tätigkeit in einem ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.10.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Nachprüfungsverfahren: Beratung im IT-Projektmanagement Tenor 1. Der Nachprüfungsantrag wird zurückgewiesen. 2. Die Antragstellerin trägt die Kosten des Verfahrens und die zur zweckentsprechenden Rechtsverteidigung notwendigen Aufwendungen der Antragsgegnerin sowie der Beigeladenen. 3. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.09.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesamtumsatzzahl kein Auswahlkriterium Normenkette GWB § 168; EURL 24/2014 Art. 2 Abs. 1 Nr. 12; VgV § 45 Abs. 1 Nr. 1, § 46 Abs. 3 Nr. 8, § 62 Tenor I. Die sofortige Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss der Vergabekammer Nordbayern vom 19.04.2018, Az.: RMF-SG21-3194-3-6, ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.10.2025 4 Wochen testen

Keine Verpflichtung der Arbeitgeberin zur Unterbreitung eines konkreten Angebots für Abschluss eines unbefristeten Arbeitsvertrags der Leiharbeitnehmerin als Klägerin mit enstprechender Beschäftigung Großer Spielraum des nationalen Gesetzgebers bei "Missbrauchskontrolle" zur Verhinderung des Missbrauchs von ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.11.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rückforderung gezahlter Maklerprovision. Grundstückskaufvertrag zwischen Unternehmern. Erfolgsunabhängige Provision. Unwirksame Allgemeine Geschäftsbedingung. Gesellschaftrechtliche Verflechtung zwischen Grundstücksverkäuferin und Provisionsberechtigter Leitsatz (amtlich) Die in einem ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.10.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Nachprüfungsverfahren: Beratung eines IT-Projektmanagements Tenor 1. Der Nachprüfungsantrag wird zurückgewiesen. 2. Die Antragstellerin trägt die Kosten des Verfahrens und die zur zweckentsprechenden Rechtsverteidigung notwendigen Aufwendungen der Antragsgegnerin sowie der Beigeladenen. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   28.08.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kein Zustimmungsverweigerungsrecht des Betriebsrats bei rechtmäßiger Versetzung. Keine Benachteiligung des Arbeitnehmers bei Versetzung im Rahmen des Direktionsrechts Leitsatz (redaktionell) Für die Zustimmungsverweigerung zur Versetzung eines Arbeitnehmers durch den Betriebsrat sind ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.08.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Statusfeststellung. Abgrenzung einer sozialversicherungspflichtigen von einer selbständigen Tätigkeit bei einer hochwertigen Dienstleistung Orientierungssatz 1. Bei einer hochwertigen Dienstleistungserbringung (hier: Projektmanagement Internet) ist ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.01.2013 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung der Klägerin gegen das am 22.5.2007 verkündete Urteil der 1. Kammer für Handelssachen des LG Aachen - 41 O 105/06 - wird das Urteil teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Auf die Widerklage wird die Klägerin verurteilt, an die Beklagte zu 1.) 699.259,45 EUR nebst Zinsen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.09.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kostenrecht; vorprozessuales und prozessbegleitendes Privatgutachten in einem Bauprozess zur Berechnung eines Bauzeitverzögerungsschadens; Erschütterung des gegnerischen Privatgutachtens und Waffengleichheit; Angemessenheit der Vergütung des Privatsachverständigen; Zulassung der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.08.2021 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Versetzung nach billigem Ermessen. Ordnungsgemäße Beteiligung des Betriebsrats bei Versetzung. Schadensersatzansprüche bei Versetzung Leitsatz (redaktionell) 1. Auch wenn die Möglichkeit zur Versetzung arbeitsvertraglich geregelt ist, so muss die Ausübung des Direktionsrechts immer ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   18.10.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ein Projektleiter im EDV-Bereich führt keine ingenieurähnliche Tätigkeit i. S. von § 18 Abs. 1 Nr. 1 EStG aus Leitsatz (redaktionell) Entspricht das Gesamtbild der Aufgabenbeschreibungen des Steuerpflichtigen dem Berufsbild des Projektmanagers, so ist er gewerblich tätig und übt selbst ...mehr