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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.06.2003 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kein Kindergeld wegen fehlendem Ausbildungsplatz bei Ausbildungsunwilligkeit des Kindes Leitsatz (redaktionell) 1. Wird ein volljähriges Kind in der Liste der Bewerber um einen Ausbildungsplatz bei der Berufsberatung des Arbeitsamtes infolge der Ablehnung einer angebotenen Lehrstelle ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.02.2002 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) ANGEMESSENHEIT DER AUSBILDUNGSVERGÜTUNG. Ausbildungsvergütung. Angemessenheit. GEMEINNÜTZIGER VEREIN ALS AUSBILDER Leitsatz (amtlich) Die ständ. Rechtsprechung des BAG, nach der eine die tariflichen (oder branchenüblichen) Sätze um mehr als 20 % unterschreitende Ausbildungsvergütung auch ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.02.1976 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Eine Beziehung zur Lage und Entwicklung des Arbeitsmarktes iS des AFG § 36 hat die Teilnahme eines Selbständigen an einer Bildungsmaßnahme, wenn dieser aufgrund der damit erworbenen höheren Qualifikation neue Arbeitsplätze, insbesondere Lehrstellen, schaffen will oder wenn er wegen der Gefahr, ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.03.1971 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsanwärter. Notwendigkeit des Vorliegens eines Vermittlungsgesuchs vor Einleitung der Rehabilitationsmaßnahmen Leitsatz (amtlich) 1. Im öffentlichen Recht gilt auch ohne ausdrückliche Normierung allgemein der Grundsatz, daß Leistungen, die ein Träger für einen anderen Träger des ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.10.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Praktikum als Berufsausbildung. Ernsthafte Bemühungen um einen Ausbildungsplatz Leitsatz (redaktionell) 1. Ein Praktikum ist nur dann als Teil der Berufsausbildung i.S.v. § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2a EStG anzusehen, wenn ein hinreichender Bezug zum Berufsziel glaubhaft gemacht wird, z.B. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.12.1974 4 Wochen testen

Tenor Das Urteil des Landessozialgerichtes Rheinland-Pfalz vom 18. Dezember 1972 wird aufgehoben. Auf die Berufung des Klägers wird unter Abänderung des Urteils des Sozialgerichtes Koblenz vom 24. März 1972 die Beklagte verurteilt, dem Kläger Förderungsleistungen für den von ihm besuchten Meisterlehrgang in Heide zu ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.01.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Soziales Entschädigungsrecht. Witwenbeihilfe. Berufsschadensausgleich. Kausalität zwischen Schädigung und Hinderung an Erwerbstätigkeit. Ablehnung zumutbarer beruflicher Rehabilitationsmaßnahmen. keine Tatbestandswirkung einer Ausgleichsrente für Schwerbeschädigte Leitsatz (amtlich) 1. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.10.1981 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Der Anspruch gegen den zuständigen Rehabilitationsträger gilt nicht nach § 6 Abs 2 RehaAnglG als erfüllt, wenn der vorleistungspflichtige Träger lediglich aufgrund der vorläufigen Vollstreckbarkeit eines gegen ihn gerichteten, noch nicht rechtskräftigen Urteils die Leistung erbringt. 2. Hat der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.10.1981 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verlängerte Waisenrente bei fehlendem Ausbildungsplatz Leitsatz (amtlich) Eine erweiternde oder entsprechende Anwendung von RVO § 1267 Abs 1 S 2 dahin, daß Waisenrente auch Kindern zusteht, die nach Vollendung des 18. Lebensjahres keinen Ausbildungsplatz erhalten, ist nicht zulässig. ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.04.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Unwirksame Änderungskündigung einer Diplom-Sozialökonomin im Bereich Wirtschaftsförderung bei fehlender Umsetzung einer vom Gemeinderat beschlossenen Aufgabenumverteilung Leitsatz (redaktionell) 1. Eine betriebsbedingte Änderungskündigung ist sozial gerechtfertigt, wenn sich die ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   02.07.1999 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Angemessene Ausbildungsvergütung Leitsatz (amtlich) Wird eine Ausbildung – deren praktischer Teil bei Drittbetrieben (hier des Maler- und Lackiererhandwerks) erfolgt – bei einem gemeinnützigen Verein, dessen Zweck die Förderung der beruflichen Bildung ist und der über kein eigenes ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.06.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Freizügigkeit der Arbeitnehmer. Hindernis. Gleichbehandlung. Einstufungsverfahren zur Vergabe von Stellen an bestimmten nationalen öffentlichen Einrichtungen. Zulassungsbedingung, die an die in diesen Einrichtungen erworbene frühere Berufserfahrung geknüpft ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.12.2004 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Unterhalt von Ehegatten und Kindern. Kindesunterhalt. Ausbildungsunterhalt Leitsatz (amtlich) 1. Allein der Abbruch von 2 Berufsausbildungen führt noch nicht zu einer Verwirkung des Anspruchs auf Ausbildungsunterhalt 2. Zur Frage der Privilegierung eines volljährigen Kindes im Sinne von ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   20.03.1996 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung eines Diplom-Sozialpädagogen als Behördenbetreuer Leitsatz (amtlich) Die Betreuung der einem Behördenbetreuer (§ 1897 Abs. 2 BGB) zugewiesenen Personen und die ihm obliegende Unterstützung des Vormundschaftsgerichts und der außerhalb der Behörde tätigen Betreuer bei der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.10.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Nachweis der Ausbildungswilligkeit des volljährigen Kindes als Kindergeldvoraussetzung. keine rückwirkende Aufhebung einer von Anfang an fehlerhaften Kindergeldfestsetzung Leitsatz (redaktionell) 1. Die ernsthafte Ausbildungswilligkeit des volljährigen Kindes als Voraussetzung für eine ...mehr